Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Matthias Machnig, Vize-Präsident des SPD-Wirtschaftsforums, hält die bisherigen Hilfen zur Wiederbelebung der Wirtschaft in der
Autor: dts
Oberbürgermeister von Budapest: EU sollte Städte direkt finanzieren
Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Der Oberbürgermeister von Budapest hat an die EU appelliert, das System der europäischen Geldverteilung zu
SPD-Finanzpolitiker: Änderung von Wertpapierhandelsgesetz notwendig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der finanzpolitische Sprecher der SPD, Lothar Binding, hat nach dem Fall Wirecard gefordert, der Bundesanstalt
Grünen-Chefin kritisiert Weber-Vorstoß zum “Green Deal”
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat mit Empörung auf den Vorstoß des EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber reagiert, das
Forsa: Union und Grüne verlieren – AfD und FDP legen zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Stimmung in Deutschland ist laut Forsa-Umfrage nach wie vor weitgehend stabil. Die Union
Unionsfraktionschef macht Vorschlag für Wahlrechtsreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) will am Montag dem Fraktionsvorstand einen Kompromissvorschlag für eine Wahlrechtsreform
Von der Leyen sieht deutschen EU-Ratsvorsitz als “großes Glück”
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verbindet hohe Erwartungen mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1.
Linke gegen Rüstungsausgaben im Konjunkturprogramm
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken im Bundestag zeigen sich empört, dass die Bundesregierung im Rahmen ihres Konjunkturprogramms auch
Merkel: Corona-Pandemie zentrale Aufgabe für EU-Ratsvorsitz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Überwindung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen als zentrale Aufgabe
EU-Kommission will Fusionskontrolle überprüfen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Überprüfung des EU-Wettbewerbsrechts angekündigt. “Wir müssen angesichts des
Grüne fordern klare Vorgaben bei lokalen Corona-Hotspots
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu aufgefordert, mehr Kompetenzen für die
Von der Leyen will Beschluss von Wiederaufbauplan vor Sommerpause
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an die EU-Regierungschefs appelliert, den Corona-Wiederaufbauplan im Juli zu
Maria Furtwängler fordert mehr Corona-Expertinnen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Maria Furtwängler ist mit der Corona-Berichterstattung im deutschen Fernsehen nicht zufrieden und stößt sich
Berliner Polizeipräsidentin kritisiert Antidiskriminierungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut der Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik wird das Antidiskriminierungsgesetz Ermittlungen im Clanmilieu zusätzlich erschweren. “Auch
EU-Ratsvorsitz: Weber sieht Merkel vor größter Herausforderung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Verbraucherministerium verteidigt Erstattungspraxis von Airlines
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatssekretär im Bundesverbraucherschutz-Ministerium, Christian Kastrop, hat Verständnis für Airlines geäußert, die die Kosten für
Bundesverbraucherministerium gegen längere Mehrwertsteuer-Senkung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatssekretär im Bundesverbraucherschutz-Ministerium, Christian Kastrop, hat sich gegen eine Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuer-Senkung ausgesprochen.
Kulturstaatsministerin stellt Clubs Förderung in Aussicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters stellt Clubs Förderung in Millionenhöhe in Aussicht. “Corona hat die Clubs hart
Linke gegen Nullrunde bei Rente trotz Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke lehnt eine Nullrunde bei der Rente auch in Zeiten der Wirtschaftskrise durch die
Özdemir beklagt Diskriminierung von Migranten durch Polizei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat diskriminierende Erfahrungen vieler Migranten mit der Polizei beklagt. “Als