Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Sanktionen gegen unkooperative Hartz-IV-Bezieher sind teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem
Autor: dts
Karlsruhe: Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Sanktionen gegen unkooperative Hartz-IV-Bezieher sind teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem
Henry Maske in Sorge um deutschen Box-Nachwuchs
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Box-Weltmeister Henry Maske macht sich Sorgen um den deutschen Box-Nachwuchs. “Talente, die gibt
Grüne und FDP kritisieren Brandner-Erklärung zu "Judaslohn"-Aussage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben mit scharfer Kritik auf die Erklärung des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zu
Richterbund will für Kampf gegen Hass im Netz mehr Mittel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Richterbund hat das Vorhaben der Bundesregierung, gegen Hass und Hetze im Netz schneller und
Finanzminister bessert bei Forschungsförderung nach
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will das Gesetz zur steuerlichen Forschungsförderung an entscheidenden Stellen ändern, um
Europäische Bewegung kritisiert Europapolitik der GroKo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) hat ein mangelndes Engagement der schwarz-roten Bundesregierung in der Europapolitik
AfD will Soldaten zur Sicherung der deutschen Grenze
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Falle neuer Fluchtbewegungen in Richtung Deutschland will die AfD Soldaten an der deutschen Grenze
Gutachten: Öffentliches Transparenzregister missachtet Datenschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das europäische Datenschutzrecht verbietet den öffentlichen Zugang zum Transparenzregister, wie ihn die fünfte EU-Geldwäscherichtlinie gewähren
Strobl glaubt nicht an Revolte gegen AKK
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl glaubt nicht an eine Revolte gegen die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer
Lebenserwartung steigt nur noch langsam
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Lebenserwartung in Deutschland steigt nur noch langsam. Für neugeborene Mädchen beträgt sie aktuell 83,3
Maas: AKK hat deutsche Außenpolitik beschädigt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für ihren Syrien-Vorstoß scharf kritisiert. “Ich
Kommunen fordern besseren Schutz für Bürgermeister
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die Zunahme von Beleidigungen, Drohungen und Gewalt gegen Mandatsträger
NRW vertagt Entscheidung zur Grundsteuerberechnung
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Auch wenige Tage vor der Abstimmung im Bundesrat ist der künftige Umgang der NRW-Landesregierung mit
FDP will Schuldenbremse verschärfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse deutlich verschärfen. Das geht aus einem Positionspapier
Sozialverband: Verzögerung der Grundrente "herbe Enttäuschung"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die weitere Verzögerung der in der Großen Koalition umstrittenen Grundrente ist nach Ansicht des Sozialverbandes
SPD will noch dieses Jahr Vorhaben in Energiepolitik beschließen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Energie- und Klimapolitik macht die SPD Druck auf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. In einem
EU-Parlamentsvize Barley will Aufspaltung von Amazon
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley (SPD) fordert, stärker gegen die Datenmacht von Amazon vorzugehen.
FDP fordert Weltbevölkerungskonferenz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will, dass sich die Bundesregierung für die Einberufung einer Weltbevölkerungskonferenz stark macht. Bei
Fiskus will auch nach 2021 Soli auf Dividenden-Gewinne kassieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fiskus wird den Soli-Zuschlag, der ab 2021 für die allermeisten Steuerzahler abgeschafft werden soll,