dts
- Gesellschaft
Koalition uneins über Verwendung von Palantir-Software
In der schwarz-roten Koalition ist eine Debatte über die Verwendung der polizeilichen Analyseplattform "Vera" des US-Herstellers Palantir entbrannt. Während die…
- Gesellschaft
Polen-Beauftragter fürchtet Belastungen der Beziehungen
Nach der Ankündigung polnischer Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland warnt der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham, vor Nachteilen für…
- Gesellschaft
UNHCR warnt vor Finanzierungskrise bei humanitärer Hilfe
Angesichts von mehr als 120 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, warnt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR)…
- Gesellschaft
Pistorius zu Gesprächen in Kiew
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Donnerstagmorgen zu politischen Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.Er wolle sich über die…
- Politik
Rehlinger distanziert sich von SPD-„Manifest“
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich kritisch zum außen- und sicherheitspolitischen "Manifest" mehrerer SPD-Mitglieder geäußert - und dabei…
- Politik
Scharfe Kritik aus CDU an SPD-„Manifest“
Die Forderung prominenter SPD-Politiker nach einer Kehrtwende in der Sicherheits- und Außenpolitik der Bundesregierung stößt in der Union auf scharfe…
- Wirtschaft
Studie: Personalbestand im Einzelhandel sinkt erstmals wieder
Der deutsche Einzelhandel hat im vergangenen Jahr erstmals seit vielen Jahren wieder weniger Mitarbeiter eingestellt, gleichzeitig fehlt vielen Unternehmen weiterhin…
- Wirtschaft
BDA gegen Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) lehnt die wegen der anspannten Finanzlage der Krankenkassen vorgeschlagene Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ab."Einfach nur…
- Gesellschaft
Klein verlangt Gesetzesverschärfung bei Terror-Unterstützung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert eine Gesetzesverschärfung bei der Unterstützung von ausländischen Terrororganisationen wie der Hamas oder dem…
- Wirtschaft
Fast jeder zweite Deutsche würde mit „Aktivrente“ im Alter arbeiten
Fast jeder zweite Bundesbürger würde nach Eintritt des gesetzlichen Rentenalters auch im Ruhestand arbeiten, sollte die Bundesregierung die geplante "Aktivrente"…
- Wirtschaft
EU-Kommission will höhere Tabaksteuer in EU-Ländern
Die EU-Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, die Preise für Tabak anzuheben. In einem 196-seitigen Entwurf mit dem Titel "Proposal for…
- Wirtschaft
Nur 2,6 Prozent der Mietverträge sind Indexmieten
In Deutschland zahlen nur wenige Menschen eine Indexmiete. Das geht aus einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor,…
- Politik
Dröge kritisiert Bahn nach Streichung der Familienreservierung
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, übt scharfe Kritik an der Ankündigung der Deutschen Bahn, die preisreduzierte Familienreservierung mit dem…
- Politik
Brantner nennt „Manifest“ aus SPD-Reihen „höchst irritierend“
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat das jüngste "Manifest" prominenter SPD-Politiker für eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik und direkte diplomatische Gespräche mit…
- Politik
SPD-regierte Länder wenden sich gegen Nutzung von Palantir-Software
Die SPD-regierten Länder wenden sich gegen die Absicht der Unions-geführten Länder, Software des US-Unternehmens Palantir für eine bessere Ermittlungsarbeit der…
- Politik
Justizministerin dringt auf bessere Kontrolle Sozialer Netzwerke
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dringt angesichts des jüngsten Verfassungsschutzberichts, der besonders eine zunehmende Radikalisierung jüngerer Menschen beklagt, auf eine bessere…
- Politik
Wiese fordert bessere Vorbereitung auf hybride Kriegsführung
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, fordert eine bessere Vorbereitung auf Russlands hybride Kriegsführung."Die Bundesrepublik Deutschland und viele andere…
- Politik
Linke will Mehrwertsteuersenkung auch für Grundnahrungsmittel
Angesichts der von Union und SPD beschlossenen Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie drängt die Linksfraktion jetzt auch auf eine…
- Politik
Hubig mahnt Dobrindt zu Begründung für Zurückweisungen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, nach dem negativen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin möglichst bald eine…
- Politik
CDU will ausländische Medizinstudenten zur Kasse bitten
Die CDU will ausländischen Medizinstudenten, die anschließend Deutschland wieder verlassen, die Kosten für das Studium künftig voll in Rechnung stellen."Wer…
