Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine: Doch wer zahlt?
Das die Bundesregierung Waffen an die Ukraine für ihren Kampf gegen Russland liefert ist lange kein Geheimnis mehr. Doch interessant zu wissen ist es, wer für diese Waffen bezahlt. Das nämlich hängt am Ende davon ab, woher die Waffen genau stammen. Es gibt verschiedene Szenarien, die im Folgenden erläutert werden.
Stammen die Waffen oder andere Hilfsutensilien an die Ukraine aus dem Sortiment der deutschen Bundeswehr, muss die Ukraine nichts dafür bezahlen. Das bestätigte auch bereits öffentlich einer Regierungssprecherin. Ein Beispiel sind die 5000 Schutzhelme, die die Ukraine von Deutschland bekommen hat. Sie stammten aus dem Lager der Bundeswehr. Zu viel kann die Bundeswehr aber nicht abgeben, denn wie ebenfalls öffentlich bekannt ist, reißt jede Abgabe große Löcher in die ohnehin nicht üppigen Bestände der Bundeswehr.
Neben der Bundeswehr können Waffen auch aus dem Deutschen Topf Ertüchtigungshilfe bezahlt werden. Nämlich dann, wenn die Ukraine direkt bei deutschen Rüstungsunternehmen bestellt und sie Ausfuhr genehmigt wird. Der deutsche Finanztopf existiert bereits seit dem Jahr 2016 und soll Partnerländer in Krisen unterstützen für Sicherheit zu sorgen. Auch hier muss die Ukraine selbst gar nichts bezahlen.
Im dritten Falle bezahlt der EU-Topf die Waffen für die Ukraine. Der Anteil Deutschlands in diesem Topf beträgt rund 713 Millionen Euro. EU-Staaten, die Waffen an das Nicht-EU-Mitglied Ukraine geliefert haben, können sich hieraus Geld erstatten lassen.
Doch es gibt auch die Möglichkeit eines sogenannten Ringtauschs. Hierbei überlässt ein Land der Ukraine militärisches Gerät und erhält dafür Ersatz von einem anderen Land.
In letzter Instanz kann die Ukraine Waffen auch direkt bei deutschen Rüstungsunternehmen bestellen. Wenn keine staatliche Unterstützung fließt, zahlt die Ukraine die Kosten dann selbst.
Man sieht: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wer die Waffen für die Ukrainer bezahlt.
