Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte

Weil die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Infektionen weiter stark ansteigt, haben die ersten Bundesländer nächtliche Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte erlassen.

Auch Brandenburg hat jetzt aufgrund steigender Sieben-Tage-Inzidenzen bei den Infektionen die Notbremse gezogen und wie in anderen Bundesländern bereits eingeführt, Ausgangssperren für Ungeimpfte erlassen. Diese gilt in der Stadt Potsdam sowie in den Landkreisen Havelland und Teltow-Fläming ab Mittwoch 0 Uhr (19.01.2022) in der Zeit  von 22 bis 6 Uhr. Das gab die Potsdamer Stadtverwaltung im Amtsblatt öffentlich bekannt. Die Maßnahme werde laut Eindämmungsverordnung ergriffen, wenn an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz – die Neuinfektionen innerhalb einer Woche bei 100.000 Einwohnern – 750 übersteige, heißt es.

In Baden-Württemberg gelten bereits seit Sonntag wieder nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte. In den Städten Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm sowie in den Landkreisen Rems-Murr, Biberach, Rastatt, Ravensburg, Rottweil, Waldshut, Lörrach und Schwarzwald-Baar. Unter anderem in Stuttgart, Heilbronn, Pforzheim, im Ortenaukreis, Zollernalbkreis, Alb-Donau-Kreis und in den Kreisen Tübingen, Reutlingen, Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Wochenende den zweiten Tag in Folge über 500, deshalb wurde die Ausgangsbeschränkung dort eingeführt.

Die Ausgangsbeschränkungen gelten zwischen 21 und 5 Uhr für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene. Sie dürfen sich laut Landesverordnung nachts nur noch “bei Vorliegen eines triftigen Grundes” außerhalb ihrer Wohnung oder Unterkunft aufhalten. Dies ist zum Beispiel der Besuch von Ehe- oder Lebenspartnern, die medizinische Versorgung, die Ausübung eines Berufs oder eines Ehrenamts, etwa bei der Feuerwehr, oder die alleinige Ausübung von Sport im Freien.

Am Freitagabend (14.01.2022) war auch die Stadt Karlsruhe am zweiten Tag in Folge über den Schwellenwert einer Inzidenz von 500 gerutscht. Deshalb gelten auch dort  seit Samstag, 15. Januar, nächtliche Ausgangsbeschränkungen für ungeimpfte und nicht-genesene Personen. Im Landkreis Karlsruhe steht diese Entwicklung ebenfalls bevor, wie das Landratsamt mitteilt. Noch liegt dort die Inzidenz unter 500, die Zahlen steigen aber weiterhin.

23 Kommentare

    1. CORONA-ZOFFKassenärzte wollen Impfpflicht nicht umsetzen

      Arztpraxen seien nicht der Ort, „um staatliche Maßnahmen durchzusetzen“

      Regierung und Bundestag streiten seit Wochen über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona – jetzt hauen die Kassenärzte dazwischen!

      In BILD kündigt Kassenärzte-Chef Andreas Gassen (59) an: Die rund 100 000 niedergelassenen Mediziner in Deutschland wollen die Impfpflicht – sollte sie kommen – NICHT umsetzen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren“, so Gassen zu BILD.

      Begründung: Die Praxen seien „kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen“. Stattdessen lebten sie vom Vertrauen zwischen Arzt und Patient, so Gassen.

      Eine offene Kampfansage an Kanzler Olaf Scholz (63) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, beide SPD), die eine rasche Impfpflicht wollen.

      “https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/impfpflicht-zoff-kassenaerzte-sagen-lauterbach-den-kampf-an-78868050.bildMobile.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fpolitik-inland%2Fimpfpflicht-zoff-kassenaerzte-sagen-lauterbach-den-kampf-an-78868050.bild.html&wt_t=1642553105406”

  1. Wurden solche Ausgangssperren in Bayern nicht für verfassungswidrig erklärt? Wieso sollten diese jetzt verfassungskonform sein? Was verhindern diese Ausgangssperren für Ungeimpfte denn?
    Die Politik nimmt sich immer mehr raus.

  2. Hans sagt:
    19/01/2022 um 7:21 Uhr
    “Wurden solche Ausgangssperren in Bayern nicht für verfassungswidrig erklärt? Wieso sollten diese jetzt verfassungskonform sein?”

    @Hans
    Diese sind verfassungskonform:
    “Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig.”
    “https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html”

    Hans sagt:
    19/01/2022 um 7:21 Uhr
    “Was verhindern diese Ausgangssperren für Ungeimpfte denn?”

    @Hans
    Ausgangssperren verhindern Kontakte, somit Infektionen.

  3. Hans sagt:
    19/01/2022 um 7:21 Uhr
    “Wurden solche Ausgangssperren in Bayern nicht für verfassungswidrig erklärt? Wieso sollten diese jetzt verfassungskonform sein?”

    @Hans
    Diese sind verfassungskonform:
    “Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig.”
    “https://www.bundesverfassungsgericht.de”

    Hans sagt:
    19/01/2022 um 7:21 Uhr
    “Was verhindern diese Ausgangssperren für Ungeimpfte denn?”

    @Hans
    Ausgangssperren verhindern Kontakte, somit Infektionen.

  4. Ich kann mich nicht mal mehr wundern. Sind die Menschen den alle völlig durchgedreht? Insbesondere den Deutschen kann ich nur noch Hirnlosigkeit und Verdrängung der Vergangenheit vorwerfen. So hat es schon einmal angefangen ( “https://physik.nawi.at/index.php/ausgangsverbot-fur-die-judische-bevolkerung”/ ), wurde lange als böse Nazimethode deklariert und was ist das heute? Alles gut, weil wir ja keine? Nazis gewählt haben????
    Ich fasse das alles nicht mehr. Ich bin geimpft, werde die Folgen der Nebenwirkungen dieses Gifts nicht mehr los und gelte als ungeimpft, weil ich mich nicht weiter vergiften lassen will?
    Wo sind die Anwälte, die sich endlich trauen, Sammelklagen gegen die nur noch absahnende Pharmaindustrie anzustrengen? Mein Anwalt hat mir vorgerechnet, was es mich kostet, wenn ich als Geschädigte alleine trauen würde. Ich habe leider kein Vermögen und mein Anwalt meint, gegen eine Horde Firmenanwälte und bei der fast nur noch “versifften” Richterschaft sehe er keine Chance. Traurig in Deutschland, nur noch traurig!

    1. So ist es! Alle völlig durchgeknallt! Die Regierung macht das mit Kalkül, sie wollen ja Klausi “Luzifer” Schwab (WEF) gefallen, damit der Psychopath, zusammen mit den Psychopathen 2 – Gates, der zahlreiche Mainstreammedien (DIE ZEIT, SPIEGEL, BBC usw.) und “Stiftungen” (siehe Hirschhausen), das RKI, die WHO usw. sponsort – und 3 – Soros, der zahlreiche NGOs sponsort – und 4, 5 usw. (die Liste der Psychopathen und selbsternannten “Herrscher”, die Gott über die Menschen spielen wollen und Allmachtsfantasien haben, ist leider viel länger), die abscheuliche Gentherapie weiter durchziehen können! Zitat Stefan Oelrich, Vorstandsmitglied Bayer AG, am 24. Oktober 2021 beim “World Health Summit” (allein dieses Wort ist schon eine Farce!) in Berlin:

      “mRNA-Impfstoffe sind ein Beispiel für zelluläre Gentherapie. Wenn wir sie vor zwei Jahren öffentlich angeboten hätten, wären sie bereit gewesen, sich eine Gen- oder Zelltherapie in ihren Körper injizieren zu lassen? Wir hätten wahrscheinlich eine Ablehnungsquote von 95 Prozent.”

      Diese Stoffe sind das reinste Gift, toxisch!! Das Immunsystem wird für IMMER geschädigt! Zahlreiche Labore, Ärzte, Wissenschaftler haben das längst nachgewiesen! Studien gibts massenweise dazu! Es gab noch NIE in der Geschichte der Menschheit so viel Nebenwirkungen bei einer “Impfung”!!!
      Aktuell nachgewiesen (Stand: 17.01.2022): Das im Körper durch diesen Stoff gebildete Spike-Protein verursacht Entzündungen und Läsionen von Gefäßen und ist somit verantwortlich für all die Thrombosen, Myokarditis, Perikarditis und noch vieles mehr!
      Vom Mainstream werdet ihr so etwas NIE erfahren!

      Ausgangssperre – völlig sinnbefreit! Blödsinn! Das ist nur eine weitere Schikane und das Ausleben der vorherrschenden “Diktatur light”, wie Steinmeier vor Kurzem sagte, “nur Nordkorea ist noch schlimmer”!
      WACHT ENDLICH AUF – RAUS AUF DIE STRASSE!!!

    1. Die Dame die sich Cor(on)a nennt hat sich selber geoutet indem sie anmerkt, um was es ihr wirklich geht, wenn sie überall mitmischt. Solchen Personen sollte man keine Aufmerksamkeit schenken. Wie sie selber so schön sagt, will sie hier nur Luft ablassen, weil sie im richtigen Leben bei den Querdenkern nichts mehr ausrichten kann. Deshalb versucht sie hier Ihre hasserfüllte Propaganda zu verbreiten und die Leute zu demontieren:

      Cora sagt:

      19/01/2022 um 7:29 Uhr

      @Frida
      Falsch.
      Mir hier in diesem Forum Luft zu machen, das ist für mich Psychohygiene.
      Denn mit den Querdenkern, mit denen ich ansonsten konfrontiert bin, ist dies nicht mehr möglich.”

    2. Wer Korinthen kackt sollte auch alle Aspekte benennen und nicht nur das was ihm in den Kram passt, damit er wieder mal stinkende Luft ablassen kann.

      Sammelklage in Deutschland – Erläuterung zur Rechtslage und Beispiele

      Sammelklage und ihre Formen

      Es gibt ähnliche Klagemodelle, die Betroffenen zur Verfügung stehen, darunter die Prozessverbindung oder die subjektive Klagenhäufung.

      Den Begriff der Sammelklage kennt man vor allen Dingen aus den USA, in Deutschland gibt es die Sammelklage, die in den USA „class action“ genannt wird, in dieser Form dagegen nicht. Es gibt jedoch hierzulande Klagearten, die mit der Sammelklage vergleichbar sind.

      Eine Sammelklage, wie man sie aus den USA kennt, zeichnet sich dadurch aus, dass bei einer erfolgreichen Klage nicht nur der Kläger selbst seine Ansprüche durchsetzen kann, sondern dass Urteil gewinnt für alle Personen Geltung, die in gleicher Weise von demselben Sachverhalt betroffen sind. Die anderen Betroffenen müssen aber nicht selbst Klage einreichen, ihnen werden die Ansprüche dennoch zugestanden. Die Betroffenen müssen nur nachweisen, dass sie der von dem Sachverhalt betroffenen Gruppe an Personen zugehören. Hier spricht man von der Betroffenheit der Gruppe, ein Konstrukt, das es im deutschen Recht nicht gibt

      “https://www.juraforum.de/lexikon/sammelklage”

    3. Sammelklage in Deutschland – Erläuterung zur Rechtslage und Beispiele

      Sammelklage und ihre Formen

      Es gibt ähnliche Klagemodelle, die Betroffenen zur Verfügung stehen, darunter die Prozessverbindung oder die subjektive Klagenhäufung.

      Den Begriff der Sammelklage kennt man vor allen Dingen aus den USA, in Deutschland gibt es die Sammelklage, die in den USA „class action“ genannt wird, in dieser Form dagegen nicht. Es gibt jedoch hierzulande Klagearten, die mit der Sammelklage vergleichbar sind.

      Eine Sammelklage, wie man sie aus den USA kennt, zeichnet sich dadurch aus, dass bei einer erfolgreichen Klage nicht nur der Kläger selbst seine Ansprüche durchsetzen kann, sondern dass Urteil gewinnt für alle Personen Geltung, die in gleicher Weise von demselben Sachverhalt betroffen sind. Die anderen Betroffenen müssen aber nicht selbst Klage einreichen, ihnen werden die Ansprüche dennoch zugestanden. Die Betroffenen müssen nur nachweisen, dass sie der von dem Sachverhalt betroffenen Gruppe an Personen zugehören. Hier spricht man von der Betroffenheit der Gruppe, ein Konstrukt, das es im deutschen Recht nicht gibt.

      “https://www.juraforum.de/lexikon/sammelklage”

  5. Hans sagt: 19/01/2022 um 7:21 Uhr „Wurden solche Ausgangssperren in Bayern nicht für verfassungswidrig erklärt? Wieso sollten diese jetzt verfassungskonform sein?“ @Hans Diese sind verfassungskonform: „Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig.“ “https://www.bundesverfassungsgericht.de” Hans sagt: 19/01/2022 um 7:21 Uhr „Was verhindern diese Ausgangssperren für Ungeimpfte denn?“ @Hans Ausgangssperren verhindern Kontakte, somit Infektionen.

  6. Also Nachts ist das Virus gefährlich ,tagsüber nicht ? Auch geistig minder bemittelte sollen und müssen am öffentlichen Leben teilnehmen ,aber nicht in solchen Positionen .Armes Deutschland.

  7. Frida sagt:
    19/01/2022 um 14:40 Uhr
    “Die Dame die sich Cor(on)a nennt hat sich selber geoutet indem sie anmerkt, um was es ihr wirklich geht, wenn sie überall mitmischt. Solchen Personen sollte man keine Aufmerksamkeit schenken. Wie sie selber so schön sagt, will sie hier nur Luft ablassen, weil sie im richtigen Leben bei den Querdenkern nichts mehr ausrichten kann. Deshalb versucht sie hier Ihre hasserfüllte Propaganda zu verbreiten und die Leute zu demontieren”

    @Frida
    Ein öffentlicher Aufruf zu Hetze und Hass gegen meine Person?
    Weil Ihnen Argumente und Inhalte fehlen?
    Kommen Sie sich dabei nicht selbst dumm und primitiv vor?

    1. Cora

      “Ein öffentlicher Aufruf zu Hetze und Hass gegen meine Person?
      Weil Ihnen Argumente und Inhalte fehlen?
      Kommen Sie sich dabei nicht selbst dumm und primitiv vor?”

      Aha, Aufruf zur Hetze gegen Ihre Person? Wie das? Das sind Ihre eigenen Worte, dazu sollten Sie doch stehen? Jeder kann sie lesen und jeder kann für sich einordnen was er davon hält. Ihre Einlassung war öffentlich und das ist meine Meinung dazu. Jemand der andere als Nazi betitelt, als Verschwörungstheoretiker und und den Tod an den Hals wünscht usw. sollte wohl damit leben können das seine eigenen Worte zitiert werden. Inhaltlich argumentieren kann man auf das was Sie wiedergeben nicht. Sie wollen doch auch gar keine Argumente und keine Diskussion, Sie wollen nur Luft ablassen,weil Sie im wahren Leben nichts zu sagen haben. Das hab ich schon vorher erkannt. Diesen öffentlich ausgesprochenen Inhalt reiche ich sehr gern immer weiter. Nein, da komme ich mir absolut nicht dumm und primitiv vor. Damit zeige ich nur anderen um was es Ihnen wirklich geht. Dumm sollten Sie sich vorkommen, weil Sie sich damit geoutet haben und man Sie schon deswegen nicht ernst nehmen kann.

  8. Frida sagt:
    19/01/2022 um 14:49 Uhr
    “Wer Korinthen kackt sollte auch alle Aspekte benennen und nicht nur das was ihm in den Kram passt, damit er wieder mal stinkende Luft ablassen kann.”

    Ich kenne Ihr persönliches Problem nicht, aber es muss erheblich sein, dass Sie sich hier regelmäßig so gehen lassen.

    1. Ach Cora

      “Ich kenne Ihr persönliches Problem nicht, aber es muss erheblich sein, dass Sie sich hier regelmäßig so gehen lassen.”

      Das ist an Lächerlichkeit nun wirklich nicht mehr zu überbieten. Sie können es einfach nicht ertragen wenn Ihnen jemand widerspricht und Sie nicht recht haben. Das stinkt Ihnen gewaltig. Stimmt’s? Gehen lassen tun sich hier andere regelmäßig. Sie scheinen tatsächlich an einer Persönlichkeitsstörung zu leiden. Das ist traurig aber da gibt es Hilfen dafür. So, Liebe Cora weitere Antworten werden Sie von mir nicht bekommen, das wird langweilig. Da können Sie auch wieder über fehlende Argumente und Inhalte palavern. Wen interessierts. Luft, nichts als heiße Luft die Sie ablassen.

  9. Früher waren die Juden die Staatsfeinde, heute sind es die Ungeimpften.
    Diese Regierung ist so kriminell und menschenverachtend, wie zuletzt in der braunen Zeit. Steinmeier erzählt weltfremd, “wir leben im besten Deutschland, das es je gab”.
    Mit dieser Aussage gehört er in die sozialistische Ecke, aber in sie braune. Auch er unterstützt das Denunziantum.

    Und wenn es zu wenige Ungeimpfte gibt, dann verkürzen wir einfach mal den Impfstatus, die Genesung , oder sehen Johnson einfach nicht mehr als Impfstoff an.
    Mittlerweile ist das Ganze ein Fall für das internationale Gericht in Den Haag.
    Die Steuern und die Arbeitsleisung nehmen die politischen Hetzer gerne.

    Zur Info: Ich habe mit niemanden ein Problem, egal welche Religion, oder Herkunft, solange jeder jeden respektvoll behandelt und respektiert.

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