Bundeseinheitliches Bußgeld für Maskenverweigerer
Die Verkehrsminister des Bundes und der Länder rufen die Bundesbürger dazu auf, in der Corona-Krise mehr den Bus oder die Bahn zu nutzen. Hingegen drohen sie mit bundeseinheitlichen Bußgeldern für Maskenverweigerer. Angedeutet wird auch schon eine Größenordnung.
Bundesweit kann es demnächst ein einheitliches Bußgeld für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen geben. Auf einer Schaltkonferenz wollen dies der Bund und die Länder am Donnerstag beschließen. Angekündigt wurde dies vom Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Anke Rehlinger, Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz und saarländische Ressortchefin. Beide Politiker rufen die Bundesbürger dazu auf, verstärkt mit Bus und Bahn zu reisen.
Scheuer hob hervor: “Die öffentlichen Verkehrsmittel sind kein Hotspot für Infektionen und einen Corona-Ausbruch”. Das Vertrauen der Kunden wollen die Verkehrsbetriebe durch bundesweite Kampagnen wiederherstellen. Die Fahrgastzahlen lagen im März und April bei lediglich 20 Prozent des sonst üblichen Werts. Zurzeit sind es schon wieder 60 bis 70 Prozent, so der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen.
Auf Busse und Bahnen sind viele Menschen angewiesen. Dazu gehören unter anderem Pendler, die nach dem Homeoffice wieder zum Arbeitsplatz zurückkehren, aber auch Schüler auf dem Weg zum Regelunterricht. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung verwies aber auch darauf, dass viele auf das Fahrrad umgesattelt haben oder das eigene Auto nutzen.
Der SPD-Politiker warnte als Präsident des Deutschen Städtetages auch: “Corona darf die Verkehrswende nicht ausbremsen.” Jahr für Jahr gab es vor der Seuche neue Rekordzahlen bei der Nutzung von Bussen und Bahnen. “Stellen sie sich ein Deutschland vor, wo jeder wieder auf sein Auto umsteigt”, sagte Minister Scheuer. “Das kann nicht die Mobilität der Zukunft sein.” Die Fahrzeuge werden regelmäßig gereinigt, so der Verweis der Verkehrsbetriebe. Gleichzeitig räumten sie aber auch ein, dass die Abstandsregeln häufig nicht einzuhalten sind. Daher ist es extrem wichtig, dass alle Fahrgäste den Mund-Nasen-Schutz aufsetzen.
Größenordnung bei 150 Euro
Allerdings haben erste Länder schon Bußgelder gegen einzelne Kunden verhängt, die eine Maske abgelehnt hätten. Nun soll dies vereinheitlicht werden. Scheuer und Rehlinger nannten aber keine Werte. “Die schon vorgelegt haben, sind auf dem richtigen Weg”, sagte Scheuer. In diesem Zuge nannte er Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, wo ein Bußgeld von 150 Euro verhängt wird.
Gleichzeitig kamen die ersten Einwände auf. Birgit Münster-Rendel, Chefin der Magdeburger Verkehrsbetriebe, dass das Bußgeld-Verhängen als hoheitliche Aufgabe die Bus- und Bahnbetreiber nicht einfach so übernehmen könnten. Es bräuchte daher die Hilfe der Ordnungsbehörden.
