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Knaller: Deutscher Ableger von Erdogans AKP sitzt bald im Deutschen Bundestag

Der Einzug einer islamistischen Partei, einer Art Ableger von Erdogans AKP, in den Deutschen Bundestag steht kurz bevor, wenn man den Befürchtungen der CDU folgen will. Anlass zur Sorge sei die Staatsangehörigkeitsreform der Ampel-Regierung, wie der innenpolitische Sprecher Alexander Throm betont: Denn mit eingebürgerten Ausländern kämen auch andere Wählerinteressen.

„Das wird nicht nur unsere Demografie, sondern auch die Wählerstruktur massiv verändern“, sagt Throm zu BILD über die Aufnahme von Millionen von Ausländern, während die Ampel deren „maßgebliches Potenzial“ lobt. „2 533 803 Personen“ könnten nach einer entsprechenden Reform zu Deutschen werden. Für Throm eine riskante Entscheidung: „Wenn die Ampel auf neue Wähler hofft, wird sie sich noch wundern: Wir müssen uns eher darauf einstellen, dass bald ein deutscher Ableger von Erdogans AKP im Deutschen Bundestag sitzt.“

Sind diese Bedenken begründet? Ja, sagt Islamexperte Eren Güvercin: „Es gab in der Vergangenheit immer wieder Bestrebungen, eine Art AKP-Ableger in Deutschland zu gründen“, bestätigt er der BILD. Die Gründung sei nur daran gescheitert, dass „viele Türkeistämmige und mögliche Sympathisanten nicht wahlberechtigt waren“. Nach einer Reform des Einbürgerungsrechts könnte sich das Blatt aber wenden. Güvercin: „Man muss daher im Blick behalten, ob diese Akteure als Nebeneffekt der Einbürgerungsreform davon profitieren könnten.“

Auch Meinungsforscher Hermann Binkert (INSA) ist der Meinung, dass sich eine solch(INSAe Partei viele Stimmen sicher könnte: „Mit zweieinhalb Millionen Stimmen kann man bei einer Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde überspringen.“ Aktuell leben rund 5,5 Millionen Muslime in Deutschland: „Es gibt demoskopisch ein Potenzial für eine muslimische Partei in Deutschland.“

Sofern die Regierung ihre Pläne verwirklicht, werden nach der Reform erst einmal viele Anträge auf einmal eingehen. Man gehe von „einem einmaligen sprunghaften Anstieg der Einbürgerungsanträge“ aus, der sich „im Laufe der Zeit jedoch abmildert“. Als Beispiel werden die Niederlande angeführt. Dort gebe es eine „ähnliche Arbeitsmigration aus der Türkei“ und nach einer Reform seien die Anträge „um das 2,3-fache gestiegen“. Doch nicht nur Türken, auch Syrer werden das Angebot wohl gehäuft nutzen. Die „jährlichen Einbürgerungszahlen“ würden sich „deutlich erhöhen“.

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Martin Beier