Spanien verlängert den Notstand bis Mai 2021
Ob Madrid, Barcelona oder Kantabrien, in immer mehr spanischen Regionen werden Ausgangssperren verhängt. Nur noch aus einem triftigen Grund dürfen die Bewohner dann ihr Territorium verlassen. Wie die Regierung nun beschlossen hat, kann diese Regelung noch weitere sechs Monate dauern.
Der Corona-Notstand wird in dem von der Pandemie schwer getroffenen Spanien bis in den Mai 2021 herrschen. Das Parlament in Madrid billigte auf Antrag der linken Regierung eine heftig umstrittene wie auch ausgedehnte Verlängerung des sogenannten Alarmzustandes. Der Gesundheitsminister hatte bei der Debatte vor der Abstimmung vor „sehr schweren Monaten“ gewarnt. Er forderte, dass man „zum Wohl aller vereint handeln“ müsse.
Die deutliche Verlängerung wies der Oppositionsführer Pablo Casado von der konservativen Volkspartei (PP) als “juristischen Verstoß” zurück. Zur „Rettung des Weihnachtsgeschäfts“ hatte Casado einen Notstand bis in den Dezember gefordert. Mit 194 zu 53 Stimmen setzte sich die Regierung dann durch. Der Stimme enthalten haben sich 99 Abgeordnete, darunter auch die der PP. Vier stimmberechtigte Abgeordnete waren nicht anwesend. Neben der rechten Opposition hatten sich auch Regionalparteien und Unternehmerverbände gegen den Antrag der Minderheitsregierung gestellt. Mit Zugeständnissen gegenüber den kleinen Parteien sicherte sich der Ministerpräsident Pedro Sánchez aber die notwendigen Stimmen.
Zu Allerheiligen kontrollieren Drohnen auf Friedhöfen
Sánchez hatte erst am Sonntag wegen steigender Infektionszahlen erneut den Notstand ausgerufen. Dabei handelt es sich in Spanien um die dritthöchste Notstandsstufe. Allerdings galt dieses Dekret lediglich für zwei Wochen, eine Verlängerung musste daher vom Parlament gebilligt werden. Fast im gesamten Land hatte Sánchez am Sonntag eine zweiwöchige Ausgangssperre verhängt. Ausgenommen davon sind lediglich die Kanaren, da hier der Kampf gegen Corona zuletzt erfolgreich war.
Mit dem Ausnahmezustand können die spanischen Regionen nun selbständig nächtliche Ausgangssperren verhängen und die Grenzen schließen. Für die Gesundheitspolitik sind in dem Land die Regionen selbst zuständig. Wie bereits verschiedene Landesteile mitgeteilt haben, werden über Allerheiligen die jeweiligen Grenzen geschlossen. In Madrid haben zudem die Behörden angekündigt, die Einhaltung der Corona-Regeln auf den zwei größten Friedhöfen der Metropolregion mittels Drohnen überwachen zu wollen.
Abgeriegelt werden sollen unter anderem Katalonien mit Barcelona, aber auch Madrid und die Region Kantabrien. Zwölf der 17 “Comunidades Autónomas” (Autonomen Gemeinschaften) haben inzwischen eine Absperrung ihrer Regionen für bis zu zwei Wochen beschlossen. Lediglich aus einem triftigen Grund darf dann die Region von den jeweiligen Bewohnern noch verlassen werden. Dazu gehört der Weg zur Arbeit oder zum Arzt. In Westeuropa ist Spanien eines der am härtesten von der Pandemie betroffenen Länder.
