SPD geht das Geld aus – Besserung nicht in Sicht

Das ist eine klare Botschaft, die der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan formuliert: “Wir erleben eine finanziell angespannte Situation der Partei”. Dies äußerte der 54-jährige gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Business as usual könne in Zukunft nicht mehr gelten und ein weiter so sei nicht machbar.

Wie konnte es aber dazu kommen, dass die einst stolze Partei in finanzielle Nöte geraten zu sein scheint? Die jüngsten Wahlen und die damit verbundenen herben Verluste haben die finanziellen Basis der SPD massiv erschüttert. In der SPD-Organisation basiert auf einer Annahme von 30 – 40 Prozent. Die schwachen Ergebnisse von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl und teils noch herberen Pleiten bei Landtagswahlen haben zu dem Finanz-Schock geführt.

Die Verluste der SPD werden von Nietan mit gut 2 Millionen Euro weniger beziffert. Zusätzlich haben die Sonderparteitage und die Mitgliederbefragung für dem Eintritt in die Große Koalition mehr als 4 Millionen Euro verschlungen. Auch wenn viel Vermögen in der Partei vorhanden ist, so muss sie langfristig mit weiniger Geld auskommen. Das wir unweigerlich dazu führen, dass der Druck, die Arbeit mit weniger Mitarbeitern zu stemmen sein wird, sich massiv erhöhen wird. Erste Konsequenzen hat die angespannte Finanzlage offenbar schon. Befristete Verträge wurden laut der Süddeutschen Zeitung in der letzen Zeit teils nicht verlängert. Auch sind Teile des altehrwürdigen Willy-Brandt-Hauses in Berlin vermietet worden.

Und Besserung ist nicht in Sicht. Die Abwärtsspirale aus schlechten Wahlergebnissen und fehlendem Geld könnte für die SPD bald weiter gehen. In 2019 stehen zuerst im Mai die Europawahlen an. und im September und Oktober folgen die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen.

Eine erhoffte Abhilfe für die Finanzprobleme wurde von den Oppositionsparteien allerdings durch eine Klage vorübergehend unterbunden. Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD wollten mit einer Reform der staatlichen Parteienfinanzierung eine Erhöhung von 25 Millionen Euro durchbringen. Dies lehnte die Opposition jedoch ab und klagten gegen diesen Vorgang. So wird der SPD wohl ein Sparprogramm nicht erspart bleiben.

Die SPD ging im Jahre 1890 aus dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein und der Sozialdemokratischen Partei hervor und gilt weithin als die älteste noch in Deutschland existierende Partei und hat ihren Hauptsitz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Derzeit hat die Partei noch ca. 450.000 Mitglieder.