Türkei-Ausreisesperren für Deutsche haben sich verdoppelt
Es ist ein weiterer Aufreger in der deutsch-türkischen Beziehung. Die Zahl der deutschen Staatsbürger, die aufgrund von Ausreisesperren in der Türkei festsitzen, ist in den letzten Monaten rasant angestiegen. Wie das Auswärtige Amt Deutschlands aktuell mitteilte, seien der Bundesregierung derzeit 74 solcher Fälle bekannt.
Damit habe sich die Zahl seit Ende August 2019 beinahe verdoppelt. Im Sommer des letzten Jahres waren es noch 38 Menschen, die die Türkei aufgrund von Ausreisesperren nicht verlassen durften. Im November dann waren schon 55 Bundesbürger betroffen. Die genauen Gründe für die Ausreisesperren sind – zumindest öffentlich- nicht bekannt.
Die Zahl der in der Türkei inhaftierten Deutschen bleibt entgegen der Ausreisesperren weitestgehend konstant. Nach offiziellen Angaben befinden sich derzeit 59 Deutsche in türkischer Haft.
Öffentliche Erhebungen des Auswärtigen Amtes, bezüglich der Anzahl krimineller oder politischer Haftgründe, gibt es nicht mehr. Bei den Gründen für Inhaftierungen in der Türkei handelt es sich in der Regel um Terrorvorwürfe oder Präsidentenbeleidigungen. So wurde auch „Welt“-Journalist Deniz Yücel im Februar 2017 von einem türkischen Richter in Untersuchungshaft geschickt. Der Vorwurf: „Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung.“ Erst ein Jahr später wurde Yücel wieder freigelassen.
Das Thema der Ausreisesperren dürfte auch am kommenden Freitag beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (65, CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul zur Sprache kommen. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas (53) hatte bei seinem Besuch im November schon betont, dass die Inhaftierung von Deutschen einer Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland im Wege stehe und dass die Fälle gelöst werden müssten, wenn eine vernünftige und vertrauenswürdige Zusammenarbeit in Zukunft stattfinden solle.
