Verlängerung des Lockdown möglich
Viele europäische Länder sind oder gehen in den Teil-Lockdown. Deutschland wird ab Montag das öffentliche Leben weitestgehend herunterfahren. Der Unionsvorsitzende Brinkhaus will allerdings nicht versprechen, dass es nach den bislang geplanten vier Wochen auch tatsächlich wieder Lockerungen geben wird.
Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der Union im Deutschen Bundestag, hat Erwartungen an ein Ende des vierwöchigen Lockdowns und der damit verbundenen Rückkehr zum Ausgangszustand eine Absage erteilt. Nach seiner Ansicht kann erst am Ende dieser Zeit darüber entschieden werden, ob es tatsächlich Lockerungen geben kann. In einer Aufzeichnung der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ sagte er: „Danach müssen wir weitersehen. Garantien kann keiner geben.“ In erster Linie gehe es nun darum, dass alle mitmachen und sich an die Einschränkungen halten, „damit wir die Welle brechen“.
Hingegen äußerte er sich optimistisch, dass die von Bund und Ländern beschlossenen Beschränkungen auch vor den Gerichten Bestand haben werden. „Diese Maßnahmen sind gut begründet. Wir haben ein sehr starkes Ansteigen des Infektionsgeschehens. Da muss jetzt was gemacht werden”, sagte der CDU-Politiker. „Und ich denke, die Maßnahmen sind auch verhältnismäßig. Die Länder, die das dann auch umsetzen, haben das auch gut begründet.”
In Deutschland beginnt an diesem Montag ein zunächst auf einen Monat begrenzter Teil-Lockdown. Das hat zur Folge, dass unter anderem gastronomische Einrichtungen, Kultur und auch Freizeiteinrichtungen zu schließen haben. Auch sollen sich alle Bürger so wenig wie nur möglich mit anderen Personen treffen. Auf diese Maßnahmen hatte sich im Angesicht der steigenden Infektionszahlen die Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit den Ministerpräsidenten der Länder verständigt.
Angesichts der immer rasanter steigenden Infektionszahlen schränken viele andere Länder ebenfalls das öffentliche Leben immer weiter ein. Neue Beschränkungen wurden am Wochenende unter anderem in Österreich, Polen, Griechenland und Großbritannien angekündigt. So müssen unter anderem die Menschen in Großbritannien ab dem kommenden Donnerstag für einen Monat zu Hause bleiben. Lediglich Wege zur Arbeit, zum Einkauf oder zur Schule beziehungsweise zur Universität sind weiterhin erlaubt.
Eine nächtliche Ausgangssperre hat Österreich verhängt und schloss, wie Deutschland auch, alle Restaurants. Zu zwei Dritteln wird ab nächste Woche auch in Portugal das Leben mit vergleichbaren Einschränkungen betroffen sein. Dazu gehören auch bekannte Regionen wie Lissabon und Porto. Den landesweiten Ausnahmezustand bis Anfang Mai verlängert hat inzwischen Spanien.
