Beer kritisiert von der Leyen für unkonkrete EU-Vorstellungen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Europapolitikerin und Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Nicola Beer, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, bei ihrer Werbetour durch die EU-Fraktionen für ihre Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin zu unkonkret geblieben zu sein. „Wir haben kein Bild davon bekommen, was das Europa ist, ganz konkret, wofür sie brennt, wofür sie kämpfen will. Ich glaube, ihr Problem ist ein bisschen, dass sie von ganz rechts bis ganz links es allen recht machen möchte. Das funktioniert aber nicht, weil die Vorstellung da einfach zu unterschiedlich ist. Sie wird sich entscheiden müssen, welche Stimmen sie haben will, für welches Europa sie wirklich steht“, sagte Beer am Donnerstag dem Deutschlandfunk.

Dies müsse man erwarten können „von jemandem, der sich anschickt, an die Spitze einer so wichtigen europäischen Institution wie der Europäischen Kommission“ zu gehen. „Das ist ja genau das, was den großen Nachteil ausmacht, dass man jetzt ein europapolitisch völlig unbeschriebenes Blatt auf dem Schild gehoben hat“, so die FDP-Europapolitikerin weiter. Die Liberalen hätten gerne die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager an von der Leyens Stelle gesehen. „Ich glaube, das wäre wirklich die geeignetste Kandidatin gewesen, die über alle Mitgliedsstaaten und alle Parteigrenzen hinweg hoch respektiert ist und ja auch in Europa ein bisschen wieder ein neues Gefühl, eine Emotion, eine Leidenschaft auslösen konnte. Das hat sich leider aufgrund der verschiedenen Blockaden durch EVP und die europäischen Sozialisten nicht ergeben“, sagte Beer. Nun sei für die Liberalen entscheidend wofür sich von der Leyen einsetzen werde. Sie solle sich für ein europäisches Wahlrecht einsetzen, in dem „transparent und demokratischer geregelt ist, wer an die Spitze der EU-Kommission gelangen kann und wer nicht“, so die Vizepräsidentin des EU-Parlaments weiter. Zudem müsse das EU-Parlament gestärkt werden und „auf Augenhöhe kommen“ mit der EU-Kommission. Außerdem müssten die Rechtsstaatsprozesse gestärkt werden, „sodass es automatische Sanktionen bei der Feststellung von Defiziten“ gebe. Das alles habe von der Leyen „wohlwollend aufgenommen, aber man hatte doch das Gefühl, dass sie da mehr in Andeutungen agiert“, sagte Beer dem Deutschlandfunk.

Foto: Nicola Beer, über dts Nachrichtenagentur

Ein Kommentar

  1. Hier mein kommentar zur EU-Geschichte,mit folgender Begründung : Wieweit soll Deutschland noch sinken ?,Sied bestehen der EU ist das Deutsche-Volk von Anfang an die melkende Kuh gewesen ,Kanzler Kohl sowie auch Angela Merkel haben zu allem immer nur Ja-gesagt das Volk ist in dieser Hinsicht nie gefragt worden es kann doch wohl nicht angehen,daß Brüssel bestimmt und Alle schreien nur Hura und keiner bedenkt die Folgen,dann können wir auch auf das Dritte-Reich zurückgreifen wohin das geführt hat haben wir doch erlebt,wenn Deutschland aus der EU austritt bricht nämlich alles zusammen nur um eine europäische Währung zu bekommen war der einzige Grund. Wenn wir Deutschen nur daran denken,das von Heute auf Morgen alles nur teurer wurde,dann frage ich mich was dieses gebracht hat.England ist für mich der beste Beweis denn England war schon einmal in der EG ist ausgestiegen und hat Milliarden rausgezogen sind dann wieder gekommen und nun ist es nicht anders nur der Unterschied das dieses Volk im grundegenommen die komplette EU lahm legt.Frankreich und Deutschland sollten sich endlich zusammen tun und beweisen,daswir keine EU brauchen sondern national Staaten,denn wir lassen uns außerdem vom Amerikaner sogar voschreiben was wir müssen.Es kommt noch soweit,das wir in Kriege ziehen müssen,die uns garnichts angehen,( es soll niewieder ein Krieg von Deutschemn-Boden ausgehen ) hieß es in einer Preambel,Kanzler Schroeder hatte damals recht gehabt,das er keine Truppen in den IRAK geschickt hatte.Dieses wäre einmal zu bedenken von unseren super-schlauen Politikern. Das wäre mein Kommentar zu Eurem T H E M A so denke ich nicht alleine sondern Tausende.

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