SPD-Vize sieht Impfpflicht als “Gewissensfrage”

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vize Thomas Kutschaty spricht sich dafür aus, dass die Entscheidung für oder gegen eine Impfpflicht aus der Mitte des Parlaments getroffen werden soll. Es handele sich bei einer allgemeinen Impfpflicht um einen körperlichen Eingriff, der mit Blick auf die Verantwortung eines Abgeordneten mit der Sterbehilfe und dem Schwangerschaftsabbruch vergleichbar sei, sagte der ehemalige NRW-Justizminister der "Neuen Westfälischen Zeitung". Es sei gut, wenn das Parlament schon im Entstehungsprozess die Verantwortung übernehme, so Kutschaty.

Er persönlich sei für eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren. Eine Abstimmung im Bundestag, die als Gewissensfrage erklärt wird, ist frei vom Fraktionszwang. Abgeordnete stimmen hierbei unabhängig von der jeweiligen Parteilinie ab.

Foto: Impfspritze wird aufgezogen, über dts Nachrichtenagentur

15 Kommentare

  1. Wie gut das mit der bedingten Zulassung der Impfstoffe der Staat jetzt die Haftung übernimmt . Hersteller wurden ja freigehalten.
    Denn die Notfallzulassung gibt es ja nicht mehr. 🙂

  2. Haben denn viele Politiker überhaupt ein Gewissen?
    Sehr fragwürdig!!
    Es geht hier doch darum, klare Kante zu zeigen und die Bevölkerung vor weiterem Unheil zu bewahren.
    Und deshalb kann es nur heißen: Impfpflicht!!!!!!!!!!

    1. Wer ist denn hier gewissenlos?
      Politiker und ihre Unterstützer, die die Leute zum Impfen zwingen wollen !!
      Lese Sie das Grundgesetz Art. 2 Abs. 2, Garantie der körperlichen Unversehrtheit
      (gehört zu den unveränderlichen Grundrechten) !!!

    2. …Sie sagen es, davor bewahren, nicht zufügen!!! Was kann man ohne Kartoffeln nicht machen? Richtig, einen Kartoffelsalat. Also wie kann man hier überhaupt über eine Impfpflicht sprechen?

  3. Morgenleser sagt:
    18/01/2022 um 19:55 Uhr
    “Lese Sie das Grundgesetz Art. 2 Abs. 2, Garantie der körperlichen Unversehrtheit
    (gehört zu den unveränderlichen Grundrechten) !”

    Auch ein Grundgesetz muss man in seiner Gesamtheit inhaltlich verstehen können.
    Aber auch dazu sind hier die Wenigsten in der Lage:
    1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
    (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

  4. Was spricht gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht?

    Kritiker sehen vor allem rechtliche Hürden beziehungsweise bewerten eine allgemeine Impfpflicht als ungerechtfertigten Eingriff in die Grundrechte.

    Anders als bei den Pocken handelt es sich bei Corona um keine Krankheit, die sich durch einmaliges Impfen ausrotten lässt. Ein Gesetzentwurf zur allgemeinen Impfpflicht müsste der Tatsache gerecht werden, dass das Coronavirus schnell mutiert und die vorhandenen Impfstoffe bislang keinen dauerhaften Schutz bieten.

    Theoretisch wird die körperliche Unversehrtheit bereits durch die Spritze verletzt; vor allem aber geht es um das zwar unwahrscheinliche, aber mögliche Risiko eines Impfschadens. Auch das Recht auf Selbstbestimmung und das Recht auf Glaubensfreiheit können von Bedeutung sein, etwa wenn sich jemand aus religiösen Gründen nicht impfen lassen möchte….”

    1. Frida sagt:
      18/01/2022 um 23:04 Uhr
      “Anders als bei den Pocken handelt es sich bei Corona um keine Krankheit, die sich durch einmaliges Impfen ausrotten lässt. Ein Gesetzentwurf zur allgemeinen Impfpflicht müsste der Tatsache gerecht werden, dass das Coronavirus schnell mutiert und die vorhandenen Impfstoffe bislang keinen dauerhaften Schutz bieten.

      Theoretisch wird die körperliche Unversehrtheit bereits durch die Spritze verletzt; vor allem aber geht es um das zwar unwahrscheinliche, aber mögliche Risiko eines Impfschadens. Auch das Recht auf Selbstbestimmung und das Recht auf Glaubensfreiheit können von Bedeutung sein, etwa wenn sich jemand aus religiösen Gründen nicht impfen lassen möchte….“

      @Frida
      Nope.
      Dass dies keine Argumente gegen eine Impfpflicht sind, müssten doch auch Sie mittlerweile mitbekommen haben.
      Denn:
      Die Impfpflicht gibt es bereits für große Teile der Bevölkerung in Deutschland!

      1. Denn:
        Die Impfpflicht gibt es bereits für große Teile der Bevölkerung in Deutschland!

        Nope. Man sollte mitbekommen haben das der aktuelle Kalender Januar 22 anzeigt. Momentan gibt es für niemanden eine Corona Impfpflicht. Höchstens eine Nötigung seitens der Arbeitgeber.

        Impfpflicht für Personal in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und bei Pflegediensten ab dem

        *16. März 2022*

        Detaillierter Überblick über Berufsgruppen: Impfpflicht auch in Zahnarztpraxen und bei Rettungsdiensten
        Es handelt sich um eine spezielle oder einrichtungsbezogene Impfpflicht

        Was heute erzählt wird muss morgen nicht mehr stimmen.

  5. @Frida:
    Ihre seltsam naive persönliche Begründung, ohne jegliche Kompetenz, zieht auch am 16. März 2022 nicht.
    Weil dies keine Begründung gegen eine Impfpflicht ist, wie wir ja mittlerweise wissen.

  6. Cora
    Lesen Sie eigentlich Ihren eigenes Zeug bevor Sie gleich wieder neues Geschwurbel produzieren? Habe langsam den Eindruck Sie mischen nur überall mit um überhaupt mal was zu sagen. Vielleicht sind Sie auch einfach nur streitsüchtig und haben gern das letzte Wort.

    Ihre eigenen Worte:
    “Denn:
    Die Impfpflicht gibt es bereits für große Teile der Bevölkerung in Deutschland!”

    Das ist falsch! Sie stellen hier falsche Informationen ein!

    Daher war meine Antwort:
    Es gibt bisher keine Impflicht, wenn überhaupt dann erst erst ab 16 März 22!

    Wo genau in dieser Antwort habe ich behauptet das dieses Datum ein als Argument gegen eine Impfpflicht dienen soll? Erfassen Sie schriftliches geistig nicht, können Sie es nicht einordnen oder Warum verdrehen Sie immer alles so?

    Wenn daran irgendwas falsch ist dann zeigen Sie mir diese Stelle und danach verzichten Sie darauf mich weiterhin persönlich anzusprechen Ihren Geschwafel zu belästigen. Ihre fanatische Meinung interessiert mich nicht und ich habe Sie auch nicht darum gebeten.

    Die Argumente gegen eine Impfpflicht sind nicht meine Worte! Diese Argumente sind zitiert. So viel sollten doch sogar Sie mitbekommen. Wenn Ihnen diese Argumente mißfallen, wenden Sie sich doch bitte an den Autor und quatschen dem eine Bulette ans Ohr. Vielleicht erkennt der ja Ihre eingebildete Kompetenz.

    1. Cora
      Ich befinde mich in keinem Wettbewerb und ich muss gar nichts. Suchen Sie sich die Quelle selber raus. Wenn Ihnen das nicht passt melden Sie mich einfach beim Autor. Alles andere Ihres uninteressanten Textes habe ich nicht weiter gelesen.
      Ich werde mich auch auf keine weiteren sinnfreie Diskussionen
      mit jemanden einlassen der in einer Welt lebt, zu der ich keinen Zugang haben möchte. Es interessiert mich nicht was Sie von sich geben, es ist ja auch eigentlich immer derselbe Tenor. Da kommt nichts Neues. Ihre ständigen Beleidigungen und Beschimpfungen, die Sie jedem angedeihen lassen, haben keine Bedeutung für mich, da ich ja weiß von wem es kommt. Ihre Meinung und Ihre Argumente können Sie sehr gern behalten, ich brauche sie nicht, ich bilde mir lieber meine eigene Meinung, dasselbe gilt für Ihren Impfextremismus, der anscheinend immer stärkere Dimensionen annimmt. Aber ich möchte mit ihren verqueren Ansichten nicht belästigt werden. Das ist Zeitverschwendung. Das sind Sie mir einfach nicht wert. Gehen Sie auf die Straße und verkünden Ihre Botschaft. Es wird einen Grund haben warum Sie mit niemanden ins Gespräch kommen. Das ist hier nicht anders. Alles fanatisch nachplappern, dabei keinen eigenen Argumente zu haben, jeden angehen der etwas anderes sagt, damit erreicht man niemanden. Der Worte sind jetzt auch genug gewechselt. Schwurbeln Sie sich selber voll.

  7. Frida sagt:
    19/01/2022 um 1:15 Uhr
    “Die Argumente gegen eine Impfpflicht sind nicht meine Worte! Diese Argumente sind zitiert. So viel sollten doch sogar Sie mitbekommen. Wenn Ihnen diese Argumente mißfallen, wenden Sie sich doch bitte an den Autor und quatschen dem eine Bulette ans Ohr. Vielleicht erkennt der ja Ihre eingebildete Kompetenz.”

    @Frida
    § 63 Abs. 1 + 2 UrhG:
    Wenn Sie Zitate übernehmen, dann sind Sie rechtlich dazu verpflichtet diese als solche zu kennzeichnen, da es sich ansonsten um eine Urheberrechtsverletzung handelt.
    Dies habe ich Ihnen schon mehrmals mitgeteilt, weil Sie ständig irgendwelche vermeintlich schlauen Sätze und Argumente stets als Ihre eigenen verkaufen.
    Bei einem Zitat ist die Quelle anzugeben. Eine Quellenangabe belegt die Herkunft des ohne die Einwilligung des Urhebers benutzten Werkes.
    Zu benennen ist der Name des Urhebers, sowie der Titel des Werks.
    Wird das Zitat dem Internet entnommen, ist die Bennenung der URL erforderlich.

    Aber egal wie Ihre Begründungen, bzw. die Begründungen Anderer, die Sie hier unerlaubterweise zitieren aussehen, das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie ist beschlossen (§ 20a IfSG).

    Frida sagt:
    19/01/2022 um 1:15 Uhr
    “Cora
    Lesen Sie eigentlich Ihren eigenes Zeug bevor Sie gleich wieder neues Geschwurbel produzieren? Habe langsam den Eindruck Sie mischen nur überall mit um überhaupt mal was zu sagen. Vielleicht sind Sie auch einfach nur streitsüchtig und haben gern das letzte Wort.”

    @Frida
    Falsch.
    Mir hier in diesem Forum Luft zu machen, das ist für mich Psychohygiene.
    Denn mit den Querdenkern, mit denen ich ansonsten konfrontiert bin, ist dies nicht mehr möglich.

    1. An Cora
      “Falsch.
      Mir hier in diesem Forum Luft zu machen, das ist für mich Psychohygiene.
      Denn mit den Querdenkern, mit denen ich ansonsten konfrontiert bin, ist dies nicht mehr möglich.”

      Das glaube ich aufs Wort das Ihnen schon lange keiner mehr zuhört.
      Haben Sie mal darüber nachgedacht warum es Ihnen nicht mehr möglich ist mit anderen zu kommunizieren? Ach , das geht ja nicht, Sie können ja nicht alleine nachdenken. Ich sag’s Ihnen: Weil Sie eben nichts zu sagen haben, keine eigene Meinung vertreten, alles was man glauben soll nur 1 zu 1 kopieren und sich dabei aufführen wie ein verrückter Zombie. Wer will da zuhören? Da sollte jeder sofort das Weite suchen. Selbst wenn ich Ihre Meinung vertreten würde, würde ich Ihnen nicht zuhören! Können Sie Ihre Luft nicht da ablassen wo sie hingehört? Auf dem Klo.

  8. Rio sagt:
    19/01/2022 um 12:09 Uhr
    “An Cora
    Haben Sie mal darüber nachgedacht warum es Ihnen nicht mehr möglich ist mit anderen zu kommunizieren? Ach , das geht ja nicht, Sie können ja nicht alleine nachdenken. Ich sag’s Ihnen: Weil Sie eben nichts zu sagen haben, keine eigene Meinung vertreten, alles was man glauben soll nur 1 zu 1 kopieren und sich dabei aufführen wie ein verrückter Zombie. Wer will da zuhören? Da sollte jeder sofort das Weite suchen. Selbst wenn ich Ihre Meinung vertreten würde, würde ich Ihnen nicht zuhören! Können Sie Ihre Luft nicht da ablassen wo sie hingehört? Auf dem Klo.”

    @Rio
    Mit diesen Querdenkern ist eine Unterhaltung, ein Gespräch nicht möglich, weil ihnen der nötige Sauerstoff zum Sprechen fehlt oder weil sie im künstlichen Koma liegen!
    Das was vielen von euch Querdenkern, Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern noch bevorsteht.

  9. Cora sagt:
    19/01/2022 um 13:54 Uhr
    Rio sagt:
    19/01/2022 um 12:09 Uhr

    Mit diesen Querdenkern ist eine Unterhaltung, ein Gespräch nicht möglich, weil ihnen der nötige Sauerstoff zum Sprechen fehlt oder weil sie im künstlichen Koma liegen!
    Das was vielen von euch Querdenkern, Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern noch bevorsteht.

    Wenn das so ist, warum bringen Sie Ihre Parolen dann weiterhin überall an und lassen die Querdenker nicht einfach Querdenker sein und natürlich Verschwörungstheoretiker und Impfgegner? Aber danke sehr, für die guten Wünsche, doch im Gegensatz zu vielen Geimpften und Geboosterten bin ich ziemlich gesund, bekomme auch genug Sauerstoff. Aber Sie sind mir ja ein schöner Hellseher, genau wie der Herr Lauterbach. Der kann ja auch in die Zukunft schauen. Dann schauen Sie doch mal wie es Ihnen vielleicht mit Ihrer immerwährenden Impfarie später so ergeht.

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