dts
- Gesellschaft
VKU pocht auf Pfandsystem für Heliumflaschen und Lachgaskartuschen
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) pocht auf ein Pfandsystem für Heliumflaschen und Lachgaskartuschen. "Lachgaskartuschen oder Heliumflaschen haben nichts im Restmüll,…
- Gesellschaft
Starker Anstieg in NRW bei Verfahren wegen Hass im Netz
Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) in NRW verzeichnet immer mehr Anzeigen und neue Verfahren wegen politisch motivierter Hasskriminalität im…
- Politik
Esken hält Politik der Sozialdemokraten für „wirksam“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Politik der Sozialdemokraten trotz schlechter Umfragewerte für "wirksam" und lehnt eine Kurskorrektur ab."Wir sehen…
- Gesellschaft
Rheinischer Präses sieht institutionelles Versagen bei Missbrauch
Das Oberhaupt der Evangelischen Kirche im Rheinland, Präses Thorsten Latzel, räumt institutionelles Versagen im Zusammenhang mit Missbrauchsfällen ein. "Ja, es…
- Politik
Sächsische Grüne wollen keine Koalition mit BSW
Der Spitzenkandidat der Grünen in Sachsen, Wolfram Günther, will nicht mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren. "Wir als Bündnisgrüne kämpfen…
- Politik
Welthungerhilfe kritisiert FDP wegen BMZ-Vorstoß
Die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, warnt vor einer Abschaffung des Entwicklungsministeriums. "Es ist ein wichtiger Ansprechpartner für unsere internationalen…
- Politik
Justizminister sieht rechtlichen Spielraum für Bürgergeld-Kürzung
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält eine Kürzung des Bürgergeldes für rechtlich möglich. "Die geltende Rechtslage verbietet Absenkungen - da hat…
- Wirtschaft
Experten kritisieren geringe Tarifvielfalt beim Mobilfunk
In Deutschland gibt es mehr als 100 Mobilfunkanbieter, doch diese Zahl täuscht offenbar über einen Mangel an echter Vielfalt im…
- Politik
Klingbeil nach erneuter Haushaltseinigung erleichtert
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass den drei Koalitionspartnern im letzten Augenblick eine erneute Einigung im…
- Gesellschaft
IOM: Bootsmigration nach Italien stark zurückgegangen
In diesem Jahr sind bisher 91.974 illegale Einreisen in die EU festgestellt worden, ein Rückgang um 30,6 Prozent gegenüber dem…
- Politik
Union fordert „solides Lagebild“ zu Affenpocken
Nach dem Auftreten des Mpox-Virus auch in Europa fordert die Union mehr Aufklärung über Gefahren und Ansteckungsrisiken."Entscheidend ist jetzt Aufklärung…
- Politik
Berlin will für Ukraine kein neues Geld bereitstellen
Die Bundesregierung will die deutschen Zahlungen für die Ukraine einschränken. Nach ihrer aktuellen Haushaltsplanung steht dafür ab sofort kein neues…
- Wirtschaft
VDV für Deutschlandticket-Preisberechnung nach Index
In der Debatte um die Zukunft Deutschlandtickets macht sich der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) für den Vorschlag stark, den Preis…
- Politik
Ex-Verfassungsgerichtspräsident gegen AfD-Verbotsverfahren
Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht sich dagegen aus, ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustreben. "Nach dem, was mir…
- Politik
Lauterbach warnt vor nachträglicher Verharmlosung der Pandemie
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor einer nachträglichen Verharmlosung der Gefahren in der Corona-Pandemie."Hätten wir die Dinge anders gehandhabt, wären…
- Politik
Wagenknecht fordert Nord-Stream-Untersuchungsausschuss
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Aufklärung der Rolle der Bundesregierung im Zusammenhang mit den Anschlägen auf…
- Politik
CDU will mindestens 15 Prozent der Bundestagsverwaltung einsparen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine Verkleinerung der Bundestagsverwaltung um mindestens 15 Prozent."Der Bundestag wird wegen der Wahlrechtsreform von 733 Abgeordneten…
- Politik
Wegen Afghanistan-Urlaub: Ampel offen für Gesetzesänderung
Nach einem Medienbericht zu mutmaßlichen Urlaubsreisen von afghanischen Flüchtlingen in ihre Heimat zeigen sich alle Ampel-Parteien offen für eine Gesetzesänderung."Deutschland…
- Politik
Justizminister plant neues Gesetz zu Kindsunterhalt für September
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will bis Anfang September die lang erwarteten Reformgesetze der Ampelkoalition zum Familienrecht auf den Weg zu…
- Gesellschaft
Ausgaben für medizinische Hilfsmittel steigen immer weiter
Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geben immer mehr Geld für medizinische Hilfsmittel wie Hörhilfen, Prothesen, Bandagen oder Rollatoren aus.2023 zahlten die…
