dts
- Kultur
Weimer lehnt Investitionszwang für Streaminganbieter ab
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat seine Ablehnung eines gesetzlichen Investitionszwangs für US-Streaminganbieter in Deutschland bekräftigt. "Ein Gesetz würde erhebliche Bürokratie…
- Gesellschaft
Drogen-Razzia in Hamburger Bundeswehr-Universität
Bundeswehr-interne Ermittlungen haben Mitte Januar zu einer Durchsuchung an der Universität der Bundeswehr Hamburg geführt. Grund war der Verdacht auf…
- Wirtschaft
Dax lässt nach – Euro-Stärke belastet Exporteure
Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.894 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von…
- Politik
Sozialstaatsreform: Linke offen für Grundgesetzänderungen
Die Bundestagsfraktion der Linken zeigt sich offen für Gespräche zu einer Grundgesetzänderung im Rahmen der geplanten Sozialstaatsreform."Wir werden uns die…
- Politik
Landkreistag will Entlastung bei Eingliederungs- und Jugendhilfe
Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, hat sich hinter die Reformempfehlungen der Sozialstaatskommission gestellt, aber zugleich geringere Pflichten für…
- Politik
Landkreistag will Entlastung bei Eingliederungs- und Jugendhilfe
Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, hat sich hinter die Reformempfehlungen der Sozialstaatskommission gestellt, aber zugleich geringere Pflichten für…
- Politik
Klingbeil plant „Europa der zwei Geschwindigkeiten“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt nach den jüngsten geopolitischen Turbulenzen auf rasche Veränderungen in der Europäischen Union."Jetzt ist Zeit für…
- Gesellschaft
Hausärzteverband gegen digitale Ersteinschätzungen durch Kassen
Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Primärarztsystem stößt beim Hausärzteverband auf Zustimmung, zugleich warnt der Vorsitzende Markus Beier vor…
- Gesellschaft
Hausärzteverband gegen digitale Ersteinschätzungen durch Kassen
Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Primärarztsystem stößt beim Hausärzteverband auf Zustimmung, zugleich warnt der Vorsitzende Markus Beier vor…
- Politik
Grüne wollen im Bundestag über Teilzeit-Vorstoß diskutieren
Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt, um über den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf…
- Politik
SoVD begrüßt „Grundtendenz“ der Vorschläge für Sozialstaatsreform
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hält die Reformvorschläge der Sozialstaatskommission für grundsätzlich unterstützenswert. "Viele Punkte im Kommissionsbericht sind unterstützenswert, das gilt…
- Politik
SoVD begrüßt „Grundtendenz“ der Vorschläge für Sozialstaatsreform
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hält die Reformvorschläge der Sozialstaatskommission für grundsätzlich unterstützenswert. "Viele Punkte im Kommissionsbericht sind unterstützenswert, das gilt…
- Politik
SoVD begrüßt „Grundtendenz“ der Vorschläge für Sozialstaatsreform
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hält die Reformvorschläge der Sozialstaatskommission für grundsätzlich unterstützenswert. "Viele Punkte im Kommissionsbericht sind unterstützenswert, das gilt…
- Politik
Fahimi unterstützt Vorschläge der Sozialstaatskommission
Die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform des Sozialstaats erhalten Unterstützung von den Gewerkschaften.Es sei gut, dass sich die Kommission auf…
- Wirtschaft
Veggie-Branche erwartet 250 Millionen Euro Kosten bei Namensverbot
Der Lobby- und Branchenverband Balpro beziffert die finanziellen Auswirkungen eines drohenden Namensverbots für Fleischalternativen auf einen dreistelligen Millionenbetrag."Allein für die…
- Politik
Merz verspricht Dänemark und Grönland „Solidarität“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark und Grönland erneut die Unterstützung Deutschlands versprochen.Der Kanzler hatte sich am Dienstag am Rande…
- Politik
Kanzler begrüßt Vorschläge zur Reform des Sozialstaats
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats begrüßt."Ich kannte sie in groben Zügen, sie…
- Politik
Grüne klagen gegen neue Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten
Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten…
- Politik
Parteitag: CDU will Klimaneutralität doch nicht umdefinieren
Die CDU wird bei ihrem Parteitag im Februar nicht darüber abstimmen, ob die Definition von Klimaneutralität verwässert werden soll.Stattdessen einigte…
- Politik
Innenminister betont Verantwortung bei Schutz jüdischen Lebens
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags versichert, Deutschland nehme den Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen sehr ernst.…
