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Kühnert rät nach Haushaltseinigung zu VerschnaufpauseKühnert rät nach Haushaltseinigung zu Verschnaufpause
  • Politik

Kühnert rät nach Haushaltseinigung zu Verschnaufpause

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Einigung der Ampel-Spitzen auf einen Haushaltsentwurf begrüßt, rät bis zum Kabinettsbeschluss am 17. Juli aber…

08/07/2024
  • News-App
  • Politik

Pistorius kritisiert geringe Steigerung des Wehretats

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die geplanten Mittel zur Verteidigung im Haushaltsentwurf als zu gering. "Ja, ich habe deutlich weniger…

08/07/2024
  • Politik

Paus will Frauen besser vor Gewalt schützen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihr Vorhaben bekräftigt, Frauen besser vor Gewalt zu schützen. "Die Zahlen aus dem kürzlich veröffentlichen…

08/07/2024
  • Gesellschaft

DGB fordert von Verkehrsministern Sicherung des Deutschlandtickets

Vor der Sondersitzung der Verkehrsminister am Montag fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Finanzierung des Deutschland-Tickets zu sichern. "Von den…

08/07/2024
  • Politik

Orbán überrascht mit China-Besuch

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist überraschend in China eingetroffen. Nach seiner Ankunft teilte Orbán in sozialen Medien ein Foto, welches…

08/07/2024
  • Politik

Roth sieht nach Frankreich-Wahl keinen Grund zur Entwarnung

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht nach der französischen Parlamentswahl keinen Grund zur Entwarnung. "Der…

08/07/2024
  • Politik

Grüne fordern rasche Neuregelung der Schienenmaut

Die Grünen im Bundestag fordern eine rasche gesetzliche Neuregelung der Schienenmaut. Ansonsten würden die Trassenentgelte für die Schienennutzung 2026 im…

08/07/2024
  • Kultur
  • News-App

Generalinspekteur warnt vor Angriff durch Russland im Jahr 2029

Der Generalinspekteur der Bundeswehr warnt davor, dass sich Russland um das Jahr 2029 herum auch gegen Nato-Staaten wenden könne. Daher…

08/07/2024
  • Politik

Heusgen fordert Verzicht zugunsten der Verteidigung

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, ruft die Politik zu einer offenen Debatte über einen Verzicht auf Errungenschaften zugunsten…

08/07/2024
  • Politik

„Eiertanz beenden“: Landkreise für Ende der Kindergrundsicherung

Die Landkreise haben die Ampelparteien dazu aufgerufen, die Kindergrundsicherung komplett zu kippen.Dass sich die Koalition in den Haushaltsverhandlungen von der…

08/07/2024
  • Politik

Schulze kritisiert Haushaltsbudget für Entwicklungspolitik

Aus Sicht von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) wird der Haushaltsentwurf der Ampelkoalition für das Jahr 2025 den internationalen Ansprüchen Deutschlands…

08/07/2024
  • Politik

Bundesausschuss-Chef kritisiert Lauterbachs „Gesundes-Herz-Gesetz“

Der Chef des höchsten Entscheidungsgremiums der gesetzlichen Krankenversicherung, Josef Hecken, übt massive Kritik an dem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach…

08/07/2024
  • Politik

SPD-Politiker kritisiert schärfere Bürgergeld-Regelung

Die Pläne der Bundesregierung, mit schärferen Regeln mehr Bürgergeld-Empfänger zur Aufnahme einer Arbeit zu bewegen, stoßen in der SPD auf…

07/07/2024
  • Politik

Frankreichs Premierminister Attal will zurücktreten

Nach der Parlamentswahl in Frankreich will Premierminister Gabriel Attal zurücktreten. Er werde dies am Montagmorgen gegenüber dem Präsident erklären, aber…

07/07/2024
  • Politik

Linksbündnis gewinnt Frankreich-Wahl – Macron hält sich zurück

Nach der Parlamentswahl in Frankreich ist der erwartete Rechtsruck in der Nationalversammlung wohl ausgeblieben, die Regierungsbildung dürfte aber wohl schwierig…

07/07/2024
  • Politik

Union gegen Steuerrabatt für ausländische Fachkräfte

An den von der Ampel-Regierung beschlossenen Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte gibt es heftige Kritik von der Opposition."Zugewanderte Arbeitnehmer anders zu…

07/07/2024
  • Politik

Überraschung bei Frankreich-Wahl: Linksbündnis liegt vorne

Bei der Parlamentswahl in Frankreich hat es eine faustdicke Überraschung gegeben: Der rechtsnationale Rassemblement National (RN), in der ersten Runde…

07/07/2024
  • Politik

Rassemblement National bei Frankreich-Wahl schwächer als erwartet

Der rechte Rassemblement National (RN) hat in der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich viel schwächer abgeschnitten als erwartet. Die…

07/07/2024
  • Politik

Grüne fordern Nachbesserungen bei Haushaltseinigung

Führende Finanz- und Haushaltspolitiker der Grünen mahnen höhere Investitionen an und fordern Nachbesserungen in den Parlamentsverhandlungen zum Haushalt ab Herbst."Die…

07/07/2024
  • Sport

Formel 1: Hamilton holt neunten Silverstone-Sieg seiner Karriere

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis von Großbritannien gewonnen. Der Brite fuhr am Sonntag in Silverstone vor Max Verstappen…

07/07/2024