dts
- Politik
Verfügung: Polizei kann an Bahnhöfen jede Person kontrollieren
Die Bundespolizei kann an den Bahnhöfen in Deutschland ab sofort verdachtsunabhängig jede Person kontrollieren. Das meldet "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung…
- Politik
Kontrolleur Henrichmann fordert mehr Befugnisse für Geheimdienste
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), fordert angesichts der öffentlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste an…
- Politik
VDA mahnt Koalition zu Einigkeit bei Lockerung von Verbrenner-Aus
Die Präsidentin des Automobilverbands VDA, Hildegard Müller, macht nach dem Autogipfel Druck auf Union und SPD, für die Lockerung beim…
- Politik
Volksentscheid in Hamburg zu Klimaziel erfolgreich
In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid erfolgreich gewesen, der das Klimaziel der Stadt um fünf Jahre vorverlegt, gleichzeitig ist…
- Politik
Fast alle Stimmen ausgezählt: Hamburger stimmen bei Volksentscheid für frühere Klimaneutralität
Die Hamburger haben bei einem Volksentscheid am Sonntag wohl für ein um fünf Jahre nach vorne verlegtes Ziel einer klimaneutralen…
- Gesellschaft
- News-App
Gesundheitsministerin glaubt an stabile Kassenzusatzbeiträge 2026
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geht davon aus, dass die Zusatzbeiträge für die Krankenversicherung im nächsten Jahr stabil bleiben. "Die Koalition…
- Politik
Bericht: Neuer Kompromiss im Wehrdienst-Streit
Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen…
- Wirtschaft
Mineralölwirtschaft warnt vor Preisbremse an der Zapfsäule
Die Mineralölwirtschaft warnt vor einer Begrenzung des Preisanstiegs an Tankstellen auf einmal am Tag. Der Sprecher des Wirtschaftsverbandes "Fuels und…
- Politik
Schweitzer warnt vor „Illusion“ beim Bürgergeld
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform."Die Union…
- Politik
Günther rechnet mit mehr Bundesmitteln für Verkehrsprojekte
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechnet damit, dass der Bund mehr als die beschlossenen drei Milliarden Euro für baureife Verkehrsprojekte…
- Politik
Bill Gates lobt deutsches Engagement gegen Infektionskrankheiten
Bill Gates lobt Deutschland für seinen Einsatz im weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten. "Nach einem Jahr, in dem erstmals seit Beginn…
- Politik
Deutschland investiert 100 Millionen in Impfstoff-Initiative
Das Bundesforschungsministerium will die internationale Impfstoff-Initiative CEPI bis 2030 mit 100 Millionen Euro unterstützen. Das kündigte das Ministerium am Sonntag…
- Politik
UNHCR sieht Syrien bei Aufnahme von Rückkehrern „am Limit“
Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks in Syrien, Gonzalo Vargas Llosa, warnt vor einer erzwungenen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland.Allein in diesem…
- Politik
SPD-Generalsekretär kritisiert Warkens GKV-Sparidee
Im Koalitionsstreit über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung warnt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf vor zusätzlichen Belastungen vieler Versicherter.Die arbeitende Mitte brauche…
- Gesellschaft
Israel erwartet Geiselfreilassung am Montagmorgen
Die israelische Regierung erwartet, dass die Freilassung aller noch lebenden Geiseln im Gazastreifen am Montag zwischen 4 und 6 Uhr…
- Gesellschaft
Scharping will Helmpflicht für Fahrradfahrer
Nach einer deutlichen Zunahme von Fahrradunfällen im Straßenverkehr und verunfallten Fußgängern an Ampeln und anderen Lichtanlagen, fordern Verkehrsexperten aus Politik…
- Politik
Unterstützung aus Unionsfraktion für Warkens GKV-Sparpläne
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erhält aus der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Unterstützung für ihre Sparpläne, die kurzfristig die Gesetzliche Krankenversicherung…
- Politik
Bundestagsabgeordnete arbeiten an neuem Gesetz zur Suizidhilfe
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, ist für schärfere Regeln bei der Suizidhilfe. Es gebe derzeit "einen Zustand, der Missbrauch…
- Politik
Banaszak reagiert zurückhaltend auf Linksschwenk-Rufe
Grünen-Chef Felix Banaszak hat zurückhaltend auf die Forderung der Grünen Jugend nach einem Linksschwenk der Partei reagiert."Als inhaltlichen Anspruch kann…
- Politik
CDU-Außenexperte lobt Trump als „Friedensstifter im Nahen Osten“
US-Präsident Donald Trump wird aus Sicht des CDU-Außenexperten Jürgen Hardt zu Recht für den Gaza-Friedensplan gefeiert. "Trump gelang mit dem…
