dts
- Gesellschaft
Justizministerin sieht Zurückweisungen an Grenzen skeptisch
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin grundsätzlich skeptisch zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den…
- Gesellschaft
SPD-Fraktion pocht auf Rechtssicherheit bei Zurückweisungen
Die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss, Carmen Wegge, hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Zurückweisung von Asylbewerbern an…
- Wirtschaft
US-Börsen schließen fester – Arbeitsmarkt entspannt sich
Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.520 Punkten berechnet, ein Plus…
- Gesellschaft
Neuer Wehrbeauftragter mahnt Zwischenbilanz zu Wehrdienstmodell an
Der künftige Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, will eine Überprüfung des geplanten Wehrdienstmodells auf freiwilliger Basis nach dessen Start. "Sollte…
- Politik
Grüne fordern Grundgesetzänderung zum Schutz vor Cyberangriffen
Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert angesichts wachsender Cyberbedrohungen eine zügige Grundgesetzänderung, um dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik…
- Politik
Sonderbericht von Masken-Ermittlerin bleibt unter Verschluss
Ein Ermittlungsbericht zur milliardenschweren Maskenbeschaffung des Bundes, den Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben hatte, liegt…
- Wirtschaft
Dax legt zu – Zalando und Rheinmetall gefragt
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.092 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von…
- Politik
Nach Asyl-Urteil: SPD drängt auf Kurskorrektur bei Zurückweisungen
In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Kurskorrektur bei den Zurückweisungen von Migranten an deutschen Grenzen fordern. "Die…
- Politik
Länder kritisieren Klingbeil für Steuerpläne
Die Kritik der Länder an den Steuerplänen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wird lauter - auch in SPD-regierten Bundesländern. Die…
- Politik
UBA: Jeweils 3.000 Hitzetote in den Sommern 2023 und 2024
In den Sommern 2023 und 2024 gab es jeweils etwa 3.000 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland. Das geht aus einer aktuellen…
- Politik
Niederlande: Premier erklärt nach Wilders-Rückzug Rücktritt
Nachdem in den Niederlanden die Regierunskoalition der Parteien PVV, VVD, NSC und BBB auseinandergebrochen ist, hat Premierminister Dick Schoof am…
- Gesellschaft
Umfrage: Mehrheit gegen Taurus-Lieferung
Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger (63 Prozent) spricht sich gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. In einer…
- Politik
Von der Leyen sieht gute Chancen für EU-US-Sanktionen gegen Putin
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sieht gute Chancen für ein gemeinsames Sanktionspaket von EU und USA gegen Russland."Ich glaube,…
- Politik
CDU-Wirtschaftsflügel pocht auf Abschaffung des Soli
Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert entgegen Vereinbarungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und die geplante Unternehmenssteuerreform vorzuziehen. Das geht aus einem…
- Gesellschaft
BGH bestätigt Urteil gegen Giffey-Angreifer
Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Beschuldigten verworfen, der wegen eines Angriffs auf die Berliner Senatorin Franziska Giffey (SPD) in…
- Politik
Miersch will Gerichtsentscheid zur Asylpolitik “sehr ernst nehmen”
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze reagiert."Natürlich ist das eine…
- Politik
Forsa: Union legt zu – AfD verliert
Die Union hat in der vergangenen Woche in der von Forsa gemessenen Wählergunst zugelegt. In der Erhebung für die Sender…
- Politik
Prognosen: Linker Kandidat Lee bei Präsidentenwahl in Südkorea vorn
Bei der Präsidentschaftswahl in Südkorea liegt der linke Kandidat Lee Jae-myung ersten Prognosen zufolge klar vorn. Laut Nachwahlbefragungen der Sendeanstalten…
- Politik
Koalition verteidigt geplante Diätenerhöhung
Die Koalition verteidigt die geplante Diätenerhöhung um 606 Euro für die Abgeordneten des Bundestages. "Dass wir Abgeordnete nicht selbst die…
- Gesellschaft
Wohnungslosenhilfe fordert Trinkwasserstellen für Obdachlose
Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, Sabine Bösing, fordert die Kommunen auf, Obdachlose an heißen Tagen vor gesundheitlichen Schäden oder gar…
