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Breuer: USA halten an Tomahawk-Stationierung in Deutschland festBreuer: USA halten an Tomahawk-Stationierung in Deutschland fest
  • Gesellschaft

Breuer: USA halten an Tomahawk-Stationierung in Deutschland fest

Die USA halten auch unter Präsident Donald Trump an den Plänen fest, ab 2026 Mittelstreckenwaffen wie den Marschflugkörper Tomahawk in…

31/05/2025
  • Politik

Dobrindt will Migranten EU-weit in Drittstaaten abschieben

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Abschiebung von Menschen, die keine Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, durch Umsetzung der sogenannten Drittstaatenregelung…

31/05/2025
  • Gesellschaft

Bericht: Mehr als 240.000 Ausländer erhielten 2024 deutschen Pass

In Deutschland sind 2024 so viele Ausländer eingebürgert worden wie noch nie seit Beginn einheitlicher Erhebungen im Jahr 2000. Das…

31/05/2025
  • Gesellschaft

BND und BfV warnen vor russischen Cyberangriffen

Die Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) warnen vor einem großangelegten Cyberangriff einer Spezialeinheit des russischen…

31/05/2025
  • Gesellschaft

Neubauer ruft Politik und Medien zum Schutz der Wahrheit auf

Angesichts von Vorwürfen der Wirtschaftsfeindlichkeit gegen den Klimaschutz hat Aktivistin Luisa Neubauer Politik und Medien zum Schutz der Wahrheit aufgerufen.…

31/05/2025
  • Gesellschaft

Steigende Zahl von Polizeieinsätzen in Berliner Krankenhäusern

Diebstähle, Beleidigungen, Sachbeschädigungen - und auch Gewalt: Beamte sind vergangenes Jahr zu mehr als 14.000 Einsätzen an die circa 60…

31/05/2025
  • Wirtschaft

Deutsche Mittelständler ziehen sich aus Auslandsgeschäft zurück

Die Zahl der im Ausland aktiven deutschen Mittelständler ist deutlich gefallen: Zwischen 2022 und 2023 hat sie sich von rund…

31/05/2025
  • Wirtschaft

DIHK befürchtet gravierende Folgen chinesischer Lieferschranken

Die deutsche Industrie hat sich alarmiert über die geltenden Restriktionen Chinas beim Export von Seltenen Erden gezeigt. "Allein dadurch, dass…

31/05/2025
  • Wirtschaft

Verdi erwartet keinen Aufschwung durch Unternehmenssteuersenkung

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, rechnet nicht damit, dass die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Senkung der Unternehmenssteuerbelastung…

31/05/2025
  • Wirtschaft

Fahrlehrer begrüßen geplante Führerschein-Kostensenkung

Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) hat das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von Union und SPD, die Führerscheinkosten zu senken, begrüßt.…

31/05/2025
  • Politik

Gesundheitsministerin will mehr öffentlichen Nichtraucherschutz

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Länder aufgefordert, den Nichtraucherschutz zu verbessern. "Vapes und E-Zigaretten sind gefährlicher als viele vermuten", sagte…

31/05/2025
  • Wirtschaft

ZEW warnt vor nationalen Alleingängen bei Digitalsteuer

Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) warnt vor nationalen Alleingängen bei der Digitalsteuer. "Derzeit verhandelt die EU mit den USA…

31/05/2025
  • Politik

Grüne Jugend gegen Parteispitze: “Kurs der Mitte ist gescheitert”

Die Vorsitzende der Jugendorganisation der Grünen teilt nach Debatten um ihre Person gegen die eigene Parteispitze aus. "Die Grünen sollten…

31/05/2025
  • Politik

Grünen-Fraktionschefin dringt auf “Klimaschutz-Sofortprogramm”

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat angesichts der vorläufigen Bilanz des Deutschen Wetterdienstes, wonach das zu Ende gehende Frühjahr…

31/05/2025
  • Politik

Hubig schließt AfD-Verbotsverfahren “definitiv nicht aus”

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) zeigt sich offen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Hubig sagte der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Ich schließe das…

31/05/2025
  • Politik

Justizministerin will Ältere besser vor Telefon-Verträgen schützen

Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Bestätigungslösung bei telefonisch eingegangenen Verträgen nun rasch…

31/05/2025
  • Politik

Grüne wollen Kinderrechte im Grundgesetz und Wahlrecht ab 16

Anlässlich des Internationalen Kindertages an diesem Sonntag verlangen die Grünen mehr politische Rechte für Minderjährige. Denise Loop, kinder- und jugendpolitische…

31/05/2025
  • Politik

Bauministerin fordert Umdenken beim Umweltschutz

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat angekündigt, das Bauen deutlich beschleunigen zu wollen und dazu ein Umdenken auch beim Umweltschutz eingefordert.…

31/05/2025
  • Gesellschaft

Staat muss Rekordbetrag für säumige Scheidungsväter übernehmen

Bund, Länder und Kommunen haben im vergangenen Jahr so viel Geld an die Familien säumiger Scheidungsväter zahlen müssen wie nie…

31/05/2025
  • Gesellschaft

Straftaten gegen Bundespolizei und Bahn-Personal auf Rekordniveau

Die Zahl der Straftaten gegen Bundespolizisten und Bahnmitarbeiter hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und steuert in diesem Jahr…

31/05/2025