dts
- Politik
Esken ruft SPD zu Kampf gegen „Menschenfeinde“ auf
Ex-SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Partei zu einem weiteren Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert."Noch bitterer" als das schwache Abschneiden bei der…
- Gesellschaft
Spahn verteidigt Verzicht auf Senkung der Stromsteuer für alle
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung…
- Gesellschaft
Klöckner verteidigt ihre Entscheidung gegen Regenbogenflaggen
Nach einer Protestaktion der Grünen und Linken am Donnerstag im Bundestag verteidigt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ihre Entscheidung, am Christopher…
- Wirtschaft
Ökonomen zweifeln an Wachstumsschub durch Aufrüstung
Die starke Erhöhung der Verteidigungsausgaben dürfte Deutschlands Wirtschaft höchstens mäßig ankurbeln. Zu diesem Ergebnis kommt eine noch unveröffentlichte Analyse der…
- Politik
Scholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen…
- Politik
SPD setzt Bundesparteitag fort
Die SPD setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin fort.Nach dem Auftakt mit wichtigen Wahlen zu Parteiämtern am Freitag stehen…
- Politik
Grüne wollen weg vom „Zerrbild der Elite-Partei“
Die Grünen wollen nahbarer werden und sich mehr mit den Alltagsproblemen der Menschen beschäftigen.Das geht aus einem Strategiepapier der beiden…
- Politik
Dobrindt will Bundespolizei mehr Befugnisse geben
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.Die von der Ampel…
- Politik
Spahn verlangt „europäischen nuklearen Schutzschirm“
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich für den unmittelbaren Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen aus. "Die russische Aggression ist eine ganz…
- Gesellschaft
Kommunen fordern Bewässerungsverbote im Freizeitbereich
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert Bewässerungsverbote im Freizeitbereich bei Hitze und Dürre und drängt die Kommunen zur Vorbereitung…
- Politik
Weber ruft Europäer im Zollstreit zu mehr Selbstbewusstsein auf
Im Zollstreit mit den USA hat der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, die Europäer zu größerem Selbstbewusstsein…
- Politik
Kommunen warnen vor Öffnung der Grenzen für Asylbewerber
Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal…
- Wirtschaft
Thyssenkrupp-Aufsichtsrat fordert nationalen Stahlgipfel
Angesichts der Krise bei Thyssenkrupp fordert die IG Metall einen nationalen Stahlgipfel mit dem Kanzler.Dabei solle es "um die Zukunftsfähigkeit…
- Gesellschaft
Verfassungsschutz warnt vor rechtsextremen Jugendgruppen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht angesichts des Erstarkens rechtsextremistischer Jugendgruppen eine Gefahr für Leib und Leben von Homo- sowie Transsexuellen,…
- Gesellschaft
Pro Asyl will gegen Aussetzung des Familiennachzugs klagen
Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will nach der ersten erfolgreichen Klage gegen die Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Außengrenzen auch…
- Politik
GdP kritisiert SPD-Vorstoß zu Beamten in Rentenversicherung
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die neue SPD-Spitze davor gewarnt, Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen."Die SPD ist gut…
- Politik
Prien: Schulen sollen antisemitische Äußerungen zur Anzeige bringen
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen.Schulen…
- Politik
Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden…
- Politik
CSU lobt SPD für Kurs in Migrationspolitik
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann lobt die SPD für den gemeinsamen Kurs der Koalition in der Migrationspolitik. "Beim Thema Migration hat sich…
- Politik
CSU erwartet von Bas zügig Aufschlag für Bürgergeldreform
Die CSU im Bundestag erwartet von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zügig einen konkreten Aufschlag zur Reform des Bürgergeldes. Landesgruppenchef Alexander…
