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SPD lehnt Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger abSPD lehnt Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ab
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SPD lehnt Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ab

Die SPD-Fraktion im Bundestag lehnt einen Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu einer Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ab. "Der Vorschlag…

05/01/2025
  • Politik

Grüne blicken skeptisch auf Faeser-Pläne zur Rückkehr von Syrern

Die Grünen blicken skeptisch auf die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.Die Migrationsexpertin…

05/01/2025
  • Politik

Union will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger

Die Unionsfraktion im Bundestag empfiehlt Pläne der Stadt Schwerin für eine Arbeitspflicht von Bürgergeldempfängern zur bundesweiten Nachahmung."Wer arbeiten kann und…

05/01/2025
  • Politik

ÖVP erklärt sich zu Gesprächen mit FPÖ bereit

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich ist die ÖVP zu Verhandlungen mit der FPÖ…

05/01/2025
  • Politik

ÖVP zu Gesprächen mit FPÖ bereit

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: ÖVP zu Gesprächen mit FPÖ bereit. Die Redaktion…

05/01/2025
  • Politik

Van der Bellen erwägt Regierungsbildungsauftrag für Kickls FPÖ

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich erwägt Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den Auftrag…

05/01/2025
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Ex-FDP-Generalsekretär Djir-Sarai wirbt für Schwarz-Gelb

Aus Sicht des früheren FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai kann nur eine Koalition aus Union und FDP nach der Bundestagswahl das Land…

05/01/2025
  • Politik

Familienministerin fordert Investitionen in Kinderbetreuung

In der Debatte um die Zuverlässigkeit von Kinderbetreuung in Deutschland hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Notwendigkeit von Investitionen in…

05/01/2025
  • Politik

Scholz nach Kiesewetter-Post zu angeblichem Putin-Treffen „empört“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Empörung auf einen Post des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter reagiert, wonach angeblich noch vor der…

05/01/2025
  • Politik

Christian Stocker wird übergangsweise ÖVP-Chef

Nach dem angekündigten Rücktritt von Karl Nehammer als österreichischer Bundeskanzler und Chef der ÖVP soll der bisherige Generalsekretär Christian Stocker…

05/01/2025
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Ukraine startet offenbar neue Gegenoffensive in Kursk

In der russischen Region Kursk sind die ukrainischen Truppen offenbar wieder in die Offensive gegangen. "Kursk, gute Nachrichten, Russland bekommt,…

05/01/2025
  • Politik

Bundesregierung dementiert Pläne für Scholz-Treffen mit Putin

Die Bundesregierung hat dementiert, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin treffen…

05/01/2025
  • Politik

Union hält Faeser-Pläne zur Rückkehr von Syrern für unzureichend

Die Union hält die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rückkehr eines Teils der syrischen Flüchtlinge in ihr Heimatland…

05/01/2025
  • Politik

Spahn hält Alleinregierung der Union für möglich

In der Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hält Unionsfraktionsvize Jens Spahn auch eine Alleinregierung der Union für möglich.…

05/01/2025
  • Gesellschaft

Glatteiswarnung jetzt auch für Mitteldeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Glatteiswarnung auf weitere Regionen Deutschlands ausgeweitet. Neben Bayern seien jetzt auch Teile von Sachsen,…

05/01/2025
  • Politik

Rückendeckung für Faesers Pläne zur Rückkehr von Syrern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält für ihre Pläne zur Rückkehr eines Teils der geflüchteten Syrer Rückendeckung aus der SPD-Bundestagsfraktion. "Die…

05/01/2025
  • Politik

Baum kritisiert Lindners Führungsstil

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP kritisiert der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum Ausrichtung und Führungsstil von Parteichef Christian Lindner. "Unter Lindner…

05/01/2025
  • Gesellschaft

Wetterdienst warnt vor Glatteis im Süden

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor gefrierendem Regen mit Glatteisbildung im Süden Deutschlands. Betroffen seien vor allem Teile Bayerns, teilten…

05/01/2025
  • Politik

Lauterbach fordert Ersatz für ausländische Ärzte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor Versorgungslücken im Gesundheitssystem, sollten Fachkräfte aus Syrien und anderen Nationen in größerer Zahl Deutschland…

05/01/2025
  • Politik

Faeser will Schutzstatus von geflüchteten Syrern aufheben

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen Vier-Punkte-Plan für den Umgang mit geflüchteten Syrern vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.…

05/01/2025