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Trotz IS-Terrordrohung: Reul ermutigt KarnevalistenTrotz IS-Terrordrohung: Reul ermutigt Karnevalisten
  • Gesellschaft

Trotz IS-Terrordrohung: Reul ermutigt Karnevalisten

Trotz der Terrordrohungen des "Islamischen Staats" (IS) für die Karnevalstage hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) alle Karnevalsfreunde an Rhein und…

26/02/2025
  • Politik

Ines Claus lehnt Ministeramt unter Merz ab

Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus will einem Kabinett in Berlin unter Friedrich Merz nicht angehören. Claus wurde als eine der wenigen…

26/02/2025
  • Gesellschaft

SPD wertet Fragenkatalog der Union zu NGOs als „klare Provokation“

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, hat mit scharfer Kritik auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion reagiert, in der…

26/02/2025
  • Politik

Linken-Chefs bezeichnen Merz als „Trump-light“

Linken-Chefin Ines Schwerdtner bezeichnet CDU-Chef Friedrich Merz als "Trump-light". "Merz ist der Trump aus dem Sauerland", sagte die Linkenpolitikerin am…

26/02/2025
  • Wirtschaft

EU-Kommission erlaubt Übernahme von Infinera durch Nokia

Die EU-Kommission hat die geplante Übernahme von Infinera durch Nokia ohne Auflagen genehmigt. Nach Prüfung des Vorhabens sei die Kommission…

26/02/2025
  • Gesellschaft

Insa: Jeder Vierte sieht Migration als drängendstes Thema

Fast jeder vierte Bundesbürger (24 Prozent) ist der Ansicht, dass die neue Regierung als erstes den Themenbereich Migration angehen sollte.…

26/02/2025
  • Gesellschaft

Letzte Generation gibt sich neuen Namen und neue Strategie

Die Letzte Generation gibt sich einen neuen Namen und will sich fortan nicht mehr nur für Klimaschutz, sondern für die…

26/02/2025
  • Politik

Union weist Kritik an Umgang mit Haftbefehl gegen Netanjahu zurück

Die Union hat Kritik von Völkerrechtlern an der Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, er werde "Mittel und Wege" finden,…

26/02/2025
  • Gesellschaft

Verteidigungsministerium sieht „keine Spur von Fatalismus“ in Kiew

Der Leiter des Ukraine-Stabs im Bundesverteidigungsministerium sieht trotz der Spannungen zwischen der Ukraine und den USA "keine Spur von Fatalismus"…

26/02/2025
  • Politik

Bundestagswahl: CDU beantragt Neuauszählung in Tempelhof-Schöneberg

Der CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, Jan-Marco Luczak, hat bei der zuständigen Kreiswahlleiterin und dem Landeswahlleiter eine Neuauszählung des gesamten Wahlkreises…

26/02/2025
  • Politik

Merz zu Gespräch mit Macron in Paris erwartet

CDU-Chef Friedrich Merz wird an diesem Mittwoch in Paris erwartet. Es sei ein Gespräch mit Staatspräsident Emmanuel Macron geplant, berichtet…

26/02/2025
  • Wirtschaft

Verdi kritisiert „Kahlschlag“ bei Lieferkettenregulierung

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisiert einen ihrer Ansicht nach bevorstehenden "Kahlschlag" bei der Lieferkettenregulierung. Die am Mittwoch vorgestellten Pläne der EU-Kommission…

26/02/2025
  • Gesellschaft

Kiesewetter drängt auf rasche Produktion von Rüstungsgütern

Angesichts der Gespräche zwischen den USA und Russland über die Zukunft der Ukraine hat der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) Forderungen…

26/02/2025
  • Politik

CDU-Abgeordneter reklamiert Innenministerium für Union

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries erhebt für die Union Anspruch auf das Innenministerium.Anlass ist die Entscheidung der Bundesregierung, die Einreise…

26/02/2025
  • Politik

Scholz hält sich nach Treffen mit Merz bedeckt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich nach dem Treffen mit CDU-Chef Friedrich Merz im Kanzleramt bedeckt. "Es gab Heißgetränke und…

26/02/2025
  • Politik

Esken will mögliche Koalitionsverhandlungen mit Union anführen

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken beansprucht eine führende Position in möglichen Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU."Sondierungen und Koalitionen werden von…

26/02/2025
  • Wirtschaft

EU-Kommission will Lieferkettengesetz verschieben

Die EU-Kommission will die Anwendung des EU-Lieferkettengesetzes um ein Jahr verschieben. Man wolle den Unternehmen mehr Zeit geben, um sich…

26/02/2025
  • Gesellschaft

Schüsse vor Landgericht in Bielefeld – mehrere Verletzte

Vor dem Landgericht in Bielefeld ist es am Mittwoch offenbar zu Schüssen gekommen. Die Polizei sei mit einem Großaufgebot vor…

26/02/2025
  • Wirtschaft

EU will Nachhaltigkeitsregeln für Unternehmen vereinfachen

Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket zur Vereinfachung von EU-Vorschriften beschlossen. Ziel sei es, Unternehmen zu entlasten, Wettbewerbsfähigkeit zu stärken…

26/02/2025
  • Gesellschaft

Zahl verdachtsunabhängiger Kontrollen 2024 verdoppelt

Die Zahl verdachtsunabhängiger Kontrollen durch die Bundespolizei hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Laut Angaben der Bundesregierung gab es im…

26/02/2025