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Hofreiter kritisiert Scholz im Streit um Milliarden für UkraineHofreiter kritisiert Scholz im Streit um Milliarden für Ukraine
  • Politik

Hofreiter kritisiert Scholz im Streit um Milliarden für Ukraine

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seinen Kurs beim 3-Milliarden-Euro Hilfspaket…

21/01/2025
  • Politik

Deutsche Unternehmen fürchten Nachteile gegenüber US-Industrie

Die deutsche Wirtschaft erwartet durch den Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump negative Auswirkungen. Dies geht aus einer Sonder-Konjunkturumfrage des…

21/01/2025
  • Wirtschaft

Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im November etwas gestiegen

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Zahlen im November 2024 gegenüber Oktober 2024 saison- und kalenderbereinigt…

21/01/2025
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  • Politik

Trump unterzeichnet Dekret zum Austritt aus Pariser Klimaabkommen

Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt am Montag ein Dekret zum Ausstieg aus dem…

21/01/2025
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  • Politik

Trump begnadigt rund 1.500 Kapitol-Stürmer

US-Präsident Donald Trump hat nach seinem Amtsantritt am Montag rund 1.500 Menschen begnadigt, die für die Erstürmung des US-Kapitols am…

21/01/2025
  • Politik

Wissing sieht Geschäftsvorteil als Grund für Musks AfD-Wahlhilfe

Justiz- und Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat US-Milliardär Elon Musk vorgeworfen, mit seiner Unterstützung der AfD eigenen wirtschaftlichen Interessen nachzugehen.…

21/01/2025
  • Politik

Wissing hat nach Parteiaustritt keine Freunde verloren

Verkehrs- und Justizminister Volker Wissing sieht die teils harschen Vorwürfe aus der FDP nach seinem Parteiaustritt gelassen. "Einige Bekannte haben…

21/01/2025
  • Politik

Röttgen: „Transatlantisch koordinierte Chinapolitik“ möglich

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht in der Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump eine konsequente Fortsetzung seiner Ankündigungen im Wahlkampf.Die Rede…

21/01/2025
  • Politik

Lang unterstützt mögliche Sozialabgaben auf Kapitalerträge

Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang unterstützt Robert Habecks Idee, Sozialabgaben auf Kapitalerträge zu erheben."Wir wollen eine Bürgerversicherung, also dass alle…

21/01/2025
  • Politik

Woidke für Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin

In der Debatte um einen Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin unterstützt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Forderung von Berlins…

21/01/2025
  • Politik

CSU-Rentenpläne stoßen auf Widerspruch bei Verdi

Die Rentenpläne der CSU stoßen auf Widerspruch bei den Gewerkschaften. "Die Ausweitung der Mütterrente hat für mich keine Priorität", sagte…

21/01/2025
  • Politik

Niedersachsen: Altersgrenze auf Social Media technisch umsetzbar

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hält eine Altersgrenze für Social-Media-Plattformen technisch für umsetzbar."Es gibt ja auch schon jetzt bestimmte Apps…

21/01/2025
  • Politik

Umfrage: Deutsche finden Habeck sympathisch – aber wenig kompetent

Während seiner Kanzlerkandidatur ist es Robert Habeck (Grüne) nicht gelungen, sein Image nachhaltig zu verbessern. Die Deutschen halten den Grünen-Politiker…

21/01/2025
  • Politik

Hardt: Trumps Leitidee ist „alles Schlechte kommt von Außen“

Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sieht die CDU/CSU Deutschland unter Zugzwang, die guten Beziehungen mit den USA aufrechtzuerhalten."Die…

21/01/2025
  • Politik

Wissing gegen Tiktok-Verbot

Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) hat sich angesichts der aktuellen Auseinandersetzung in den USA gegen ein Verbot der Social-Media-Plattform Tiktok gewandt."Ich…

21/01/2025
  • Politik

CDU will „faktischen Aufnahmestopp“ durchsetzen

Der CDU-Politiker Thorsten Frei hat für den Fall eines Wahlsiegs angekündigt, dass die Union die Aufnahme von Flüchtlingen sofort durch…

21/01/2025
  • Politik

Gabriel: Rede „großer Schritt“ für Trump – „kleiner für Menschheit“

Nach der Amtseinführung von Donald Trump hat Ex-Außenminister Sigmar Gabriel gemischt auf dessen Antrittsrede reagiert."Die Rede von Donald Trump zur…

20/01/2025
  • Politik

Bundesregierung bekräftigt transatlantisches Verhältnis

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump zu seiner Amtseinführung gratuliert."Glückwunsch. Die USA sind unser engster Verbündeter und ein…

20/01/2025
  • Politik

Dürr: Scholz verbreitet bei Ukraine „bewusst Unwahrheiten“

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat Vorwürfe von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurückgewiesen, die Bevölkerung werde bei der Diskussion um Ukraine-Hilfen…

20/01/2025
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  • Politik

Trump als 47. US-Präsident vereidigt

Donald Trump ist am Montag als 47. US-Präsident vereidigt worden.Er kehre mit der "Zuversicht und dem Optimismus in das Amt…

20/01/2025