Eilmeldung: Corona-Gipfel am Montag wird inhaltlich geändert
Am Montag werden die Ministerpräsidenten sich erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Corona-Gipfel zusammenfinden. Heute beschlossen die Länder aber bereits, dass die Entscheidung über den Lockdown vertagt wird.
Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer wollten am Montag, den 16. November zusammenkommen, um darüber zu entscheiden, ob der Teil-Lockdown verschärft oder gelockert werden soll. Vorab berieten sich nun die Länder darüber, ob diese Entscheidung überhaupt schon gefällt werden kann. Nach einem Gespräch der Staatskanzleichefs mit Kanzleramtschef Helge Braun, beschloss nun offenbar die Mehrzahl der Länder, dass man die Entwicklung der Infektions-Zahlen noch eine Woche beobachten wolle, bevor weitere Maßnahmen beschlossen werden können. Dies geht aus einem “SPIEGEL”-Bericht hervor.
Damit steht wohl fest: Am Montag werden keine Lockerungen für das Kultur- und Gastgewerbe beschlossen. Es sind aber auch keine Verschärfungen der Ausgangsbeschränkungen oder Schulschließungen geplant. Stattdessen wollen die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin über eine Zwischenbilanz zum Teil-Lockdown beraten. Die aktuell bestehenden Maßnahmen traten am 2. November in Kraft und sollen bisher am 28. November auslaufen. Entscheidungen wie es dann weitergeht, sollen nach aktuellem Entwicklungsstand erst am Montag davor, also am 23. November beschlossen werden.
Vorab hatten einige Ministerpräsidenten einen Vorgeschmack gegeben, in welche Richtung sie tendieren. Bayerns Landesoberhaupt Markus Söder sagte am Freitag gegenüber dem „Münchner Merkur“: „Ein naiver Optimismus, es werde schon alles gutgehen, reicht leider nicht. Corona lässt sich von guten Worten allein nicht beeindrucken.“ In der „Bild am Sonntag“ wurde Söder noch deutlicher: „Es gibt absolut keinen Spielraum für Lockerungen. Wer zu früh lockert, der riskiert Weihnachten.“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer äußerte sich bei „Maybrit Illner“ zwar vorsichtiger aber auch keineswegs optimistisch: „Wir sehen eine leichte Verbesserung, allerdings weniger, als wir erhofft hatten.“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann dämpfte im Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ sogar schon die Hoffnung auf Weihnachten: „Bei den Maßnahmen, die wir getroffen haben, geht es darum, die Infektionswelle zu brechen“, so der 72-jährige Grünen-Politiker, erst wenn dies „auf durchschlagende Weise“ gelinge, stelle sich überhaupt wieder die Frage, wie Weihnachten 2020 aussehen könnte. „Steigen die Zahlen weiter exponentiell an, wird das zur Überlastung der Krankenhäuser führen“, so Kretschmann. „Es geht also derzeit um sehr viel mehr als um Weihnachten.“
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmte in ihrem Video-Podcast auf wenig populäre Entscheidungen ein: „Der vor uns liegende Winter wird uns allen noch viel abverlangen“, sagte die CDU-Politikerin und gab zu, selbst unter dem Mangel an persönlichen Begegnungen zu leiden.
