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G7 Gipfel: Spaltung zwischen Europa und USA immer wahrscheinlicher

Am 8. und 9. Juni 2018 findet der 44. G7-Gipgel der Industrienationen in Québec (Kanada) statt. Doch es droht eine Spaltung der Gemeinschaft aufgrund der vielen Alleingänge des US-Präsidenten. Die Fronten verhärten sich und es bleibt offen, ob der G7 vielleicht eher ein G6 wird.

Bereits im Vorfeld ist der Streit der G7-Partner mit dem US-Präsidenten offen ausgebrochen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gibt sich dabei mindestens genauso kämpferisch wie Donald Trump. Der französische Präsident ruft dazu auf sich geschlossen der amerikanischen „Vormachtspolitik“ zu widersetzen.

Die Wertegemeinschaft gibt es bereits seit 1975, mal waren acht Staaten, mal sechs Staaten involviert. Doch nun befindet sich das Treffen in einer tiefen Krise und die Frage stellt sich, ob es zu einer Spaltung im kanadischen Malbaie bei Québec kommen wird.

Der vornehmliche Hauptverantworliche für die Dispute ist der amtierende US-Präsident Donald Trump. Durch seine Alleingänge wie dem Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran und aus dem Pariser Klimaschutzvertrag, sowie der Sonderzölle auf Importe aus Europa, Japan, Kanada und Mexiko, ist die Lage äußerst angespannt.

Über Twitter erklärte Trump: „Bitte sagt Premierminister Trudeau und Präsident Macron, dass sie die Vereinigten Staaten mit massiven Zöllen und anderen (…) Handelshemmnissen belegen.“ Schmunzelnd fügte er hinzu, er freue sich darauf, sie heute in La Malbaie zu sehen. Die Sonderzölle rechtfertigte Trump weiterhin mit der Begründung, dass Kanada auf US-Molkereiprodukte bis zu 300 Prozent anrechne – „das schadet unseren Bauern, tötet unsere Landwirtschaft“.

Auch die Bundesregierung verschärft ihre Worte. Außenminister Maas teilte der Presse mit, dass es Differenzen gebe „die wir nicht mehr unter den Teppich kehren können“.

Am kritischten wird der Ausstieg Trumps aus dem Iran-Abkommen gesehen. Heiko Maas erklärt dazu: „Wir waren gewohnt, dass man sich auf das verlassen konnte, was vereinbart wurde“, so Maas. „Das hat sich grundlegend verändert.“

Die Spaltung ist schon daran zu erkennen, dass sich die europäischen Teilnehmer kurz vor Beginn des Gipfels, separat treffen. Dabei werden Emmanuel Macron, Angela Merkel, Theresa May, Giuseppe Conte und EU-Kommissionschef Claude Juncker, sowie der EU-Ratschef Donald Tusk versuchen über eine gemeinsame europäische Strategie abzustimmen. Macron unterstreicht dabei: „Wir müssen uns organisieren und zusammenarbeiten. Ich glaube an multilaterale Zusammenarbeit und das erlaubt es uns, gegen Hegemonie zu kämpfen.“

Der französische Staatspräsident twitterte dazu:

„Dem amerikanischen Präsidenten mag es egal sein, wenn er isoliert ist – genauso wenig aber macht es uns etwas aus, eine Vereinbarung von sechs Ländern zu unterzeichnen, wenn die Notwendigkeit dazu besteht“, schrieb Macron auf Twitter. „Diese sechs Länder repräsentieren Werte und einen Markt mit dem Gewicht der Geschichte hinter sich, der nun eine wahre internationale Kraft ist.“ In einem anderen Tweet schrieb Macron: „Kein Anführer ist von Ewigkeit.“

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Alexander Grünstedt