Neue Regeln bei der Bahn: Maskenverweigerern drohen harte Konsequenzen
Corona-Leugner wehren sich teilweise rabiat gegen die Aufforderung, eine Maske aufzusetzen. Deshalb wird die Deutsche Bahn zukünftig härter durchgreifen. Maskenverweigerern droht nun ein dauerhaftes Beförderungsverbot.
Ein Bahnsprecher teilte mit, dass Maskenverweigerer zukünftig mit einem dauerhaften Beförderungsverbot rechnen müssen. Wer dagegen verstößt, kann mit einem Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs belastet werden. Das Strafmaß kann in diesem Fall eine hohe Geldstrafe und in besonders schweren Fällen sogar eine Freiheitsstrafe umfassen.
Die Bahn beruft sich dabei auf Paragraf 4, Absatz 2 der Eisenbahn-Verkehrsordnung. Demnach kann „bei drohender Gefahr präventiv“ ein Beförderungsverbot ausgesprochen werden. „Wer das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den öffentlichen Verkehrsmitteln wiederholt verweigert, ohne eine Ausnahme glaubhaft machen zu können, verstößt gegen die Corona-Schutzverordnungen der Länder und begründet somit eine Wiederholungsgefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“, erklärte ein Bahn-Sprecher der „Welt am Sonntag“.
Wie die Bahn die Maßnahme umsetzen und kontrollieren möchte, führte der Sprecher nicht weiter aus. Bislang sei noch kein Beförderungsverbot für Maskenverweigerer ausgesprochen worden, die Bahn werde das aber tun, versichert der Konzern.
Für Mitarbeiter des Ordnungsamtes, Polizisten und Kontrolleure im Öffentlichen Nahverkehr war der Berufsalltag im Jahr 2020 besonders hart. Sie müssen seit Monaten Maskenverweigerer oder Menschen in Versammlungen zurechtweisen und stoßen dabei nicht selten auf heftigen Widerstand. Nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ wird die Gegenwehr immer gewalttätiger. Die Städte berichten sogar, dass Mitarbeiter des Ordnungsamtes immer häufiger so sehr verletzt würden, dass eine Krankschreibung notwendig sei. Genannt werden Prellung, Verstauchungen und sogar Knochenbrüche. Wer einen Maskenverweigerer zurecht weist, muss damit rechnen, geschlagen oder geschubst zu werden. Außerdem wird das Ordnungspersonal beleidigt und eingeschüchtert. Auch die Deutsche Bahn hat mit Übergriffen in Zügen zu kämpfen und zieht mit dem Beförderungsverbot nun die Reißleine.
Der Kampf gegen Maskenverweigerer erreicht damit ein neues Level. Bisher waren die Querulanten lediglich dazu aufgerufen worden, den Zug beim nächsten Halt zu verlassen. Ein dauerhaftes Beförderungsverbot dürfte vor allem widerspenstige Pendler treffen. Denn diese werden von den Kontrolleuren auf vielen Strecken tatsächlich wiedererkannt.
Wie die Bundespolizei in einer Stellungnahme bekannt gab, wurden zwischen dem 12. September und dem 7. Dezember fast 200.000 Maskenverweigerer in Zügen und Bahnhöfen angetroffen. Laut Bahn halten sich 99 Prozent der Fahrgäste an die Pflicht, Mund und Nase zu bedecken.
