Schleswig Holstein plant Paradigmenwechsel
Ab Montag plant das nördlichste Bundesland in der aktuellen Corona-Krise einen Paradigmenwechsel. Schleswig-Holstein will dann statt Verbote mit Ausnahmen künftig dann eine grundsätzliche Erlaubnis mit Auflagen in den Vordergrund des Handelns stellen.
In Schleswig-Holstein hat die Landesregierung nun den rechtlichen Rahmen für weitere Lockerungen der Beschränkungen aufgrund der Corona-Krise festgelegt. Ab Montag sollen gemäß der nun veröffentlichten Verordnung neben dem Tourismus auch Besuche im Restaurant und ein Training im Fitnessstudio wieder erlaubt werden. Am Freitagabend hatte der Ministerpräsident des nördlichsten Bundeslandes angekündigt: “Nun können wir das öffentliche Leben schrittweise und unter Auflagen vorsichtig weiter hochfahren”.
Dabei plant die Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und der FDP einen grundsätzlichen Paradigmen-Wechsel. Künftig sollen dann statt Verbote mit entsprechenden Ausnahmen grundsätzliche Erlaubnisse verbunden mit notwendigen Auflagen im Vordergrund des täglichen Handelns stehen. Dabei fallen unter diese strikten Vorgaben dann ab Montag Öffnungsverbote im Tourismus, bei verschiedenen Dienstleistungen wie auch im Freizeitbereich.
Öffnen dürfen demnach wieder Hotels und Ferienwohnungen. Angeschlossene Wellnessbereiche müssen aber bei beiden Bereichen weiterhin geschlossen bleiben. Unter strengen Voraussetzungen dürfen dann auch wieder Camping- und Wohnmobilstellplätze genutzt werden. Das derzeit gültige Betretungsverbot von Inseln und Halligen entfällt am Montag ebenso. Doch ist schon bekannt geworden, dass Inseln wie Sylt, Föhr und auch Amrum gern auf Tagesgäste verzichten möchten. Bei Bedarf können die betroffenen Kreise den Tagestourismus in einzelnen Orten begrenzen.
Auch werden von Montag an wieder diverse Freizeitaktivitäten erlaubt sein, sofern von den Anbietern die notwendigen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Das gilt auch für Kinos und Fitnessstudios. Weiterhin geschlossen bleiben hingegen die Schwimmbäder im Land. Zusätzlich öffnen dürfen allerdings auch Fahrschulen, Kosmetik- und Tattoo-Studios sowie Massagepraxen.
In die Kitas dürfen dann auch Vorschulkinder und solche mit speziellem Förderbedarf zurück, wo es bislang nur eine Notbetreuung gab. Alle Jahrgangsstufen sollen dem Plan nach ab dem 1. Juni zumindest zeitweise wieder in den Präsenzunterricht an den Schulen zurückkehren können. Dies hatte das Bildungsministerium in Kiel mitgeteilt.
Zeitgleich wurde bekannt, dass Sachsen-Anhalt, in dem als letztes eine Corona-Infektion gemeldet wurde, nun möglicherweise auch das erste Bundesland ist, in dem es innerhalb eines Tages zu keiner weiteren Neuinfektion gekommen ist. Die örtlichen Behörden hoffen nun, dass es sich dabei nicht um einen Effekt der zögerlichen Wochenend-Meldungen handelt.
