Skandalöser Rückschritt? Oberster Gerichtshof verbietet LGBTQ+-Bewegung
Menschenrechtler laufen Sturm nach einer umstrittenen Entscheidung des obersten Gerichtshofs, wonach die LGBTQ+-Bewegung zu verbieten ist. Schwule, Lesben und Transgender-Personen sind somit in Gefahr und können in Russland für ihren Aktivismus verhaftet werden. Die Begründung der russischen Justiz: Es handele sich um eine „extremistische“ Gruppe.
Russland falle damit einmal mehr durch seine Menschenfeindlichkeit und Rückwärtsgewandtheit auf, wie Menschenrechtler scharf kritisieren. Noch ist unklar ist, wer genau und in welcher Form von diesem Urteil betroffen ist. Erwartet wird eine zunehmende Einschränkung der Rechte von schwulen, lesbischen und anderen queeren Menschen. Dem Richterspruch war ein entsprechender Antrag des russischen Justizministeriums vorangegangen. Das berichtete die Agentur Interfax.
Laut unabhängigen russischen Medien haben die Richter nicht klargestellt, wer genau aus ihrer Sicht eigentlich der “LGBT-Bewegung” angehört. Queere Aktivisten fürchten nun, in der Öffentlichkeit vollkommen mundtot gemacht zu werden. Sie waren auch bisher bereits großen Repressionen ausgesetzt.
Die russische Kampagne gegen alle, die für die Rechte von Homo-, Bi- und Transsexuellen eintreten, startete bereits vor mehr als zehn Jahren. Damals wurde sogenannte „Schwulen-Propaganda gegenüber Minderjährigen“ verboten, um „nicht traditionellen Werten“ entgegenzutreten. Das Ziel: Eine weitere Abkehr vom Westen. Vor knapp einem Jahr kam dann noch ein Gesetz dazu, das jegliche Informationen über Homosexualität und Geschlechtsumwandlungen verbot und Verstöße unter hohe Bußgelder stellte.
Es wird erwartet, dass künftig allen, die sich für die Rechte sexueller Minderheiten einsetzen oder in der Vergangenheit eingesetzt haben, jahrelange Haftstrafen drohen. Juristen raten bereits jetzt dazu, sämtliche einschlägige Informationen aus Profilen in sozialen Medien zu entfernen. Etwa Angaben über die eigene sexuelle Orientierung, Regenbogenflaggen oder Fotos auf Paraden. Rechtsschützer Maxim Olenitschew vermutet, dass einige LGBT+-Initiativen ganz aufhören werden, andere dürften in den Untergrund verschwinden.
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Und was geht uns das an? NICHTS und das ist gut so. Wir sollten vor unserer Türe kehren bevor wir uns über Andere Gedanken machen.
Frage mich nur wie kann man in DUBAI eine Klimakonferenz abhalten da gibt es auch kein LGBTQ auch Verboten ihr Scheinheiligen Typen.