SPD erwägt Wechsel im Kanzleramt
Die Unpopularität des neunten Bundeskanzlers Olaf Scholz ist auch nicht an seiner eigenen Partei ungeachtet vorbeigegangen. In mehreren Umfragen hat nämlich nicht nur er, sondern die ganze Partei gründlich an Ansehen in der deutschen Bevölkerung verloren. In der letzten Umfrage, durchgeführt bei Insa in Zusammenarbeit mit der Bild am Sonntag, würden nur noch 14 % der Deutschen die SPD wählen. Damit liegen die Sozialdemokraten 4 % unter der AfD und ganze 17 % unter der Union. Sogar die brandneue Bündnis Sahra Wagenknecht-Partei kommt im Verhältnis besser aus der Umfrage heraus. Die BSW erhielt nämlich auch 14 %, wurde aber erst vor 14 Tagen gegründet.
Eine schwache Konjunktur, schlechte Wirtschaftsaussichten und unpopuläre Entscheidungen, für die die Bürger tief in die Tasche greifen müssen, haben dazu geführt, dass Scholz nicht nur der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten geworden ist, sondern auch einer der unpopulärsten Politiker überhaupt. Nur die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Linkspartei-Chefin Janine Wissler haben es tatsächlich geschafft, noch unbeliebter zu sein.
In diesem Zusammenhang steht die Vermutung nahe, dass Neuwahlen angesagt werden könnten, aber die SPD hat dennoch ein Ass im Ärmel. Der aktuell beliebteste Politiker, Oskar Pistorius, kommt nämlich auch aus den eigenen Reihen, und man spielt in Parteikreisen bereits mit dem Gedanken, den Kanzler ganz einfach mit seinem Verteidigungsminister auszutauschen. Damit könnte man Neuwahlen verhindern und sich eine gewisse Atempause bis zu den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2025 verschaffen.
Indem man Scholz mit Pistorius austauscht, spekulieren SPD-Parteimitglieder damit, dass die Partei wieder über 20 % in den Meinungsumfragen erreichen könnte. Pistorius wäre auch der Einzige, der die Unionsspitze Friedrich Merz bei den Wählern schlagen könnte. Die Popularität des derzeitigen Verteidigungsministers ist zufolge der INSA-Umfrage außerdem auffällig groß unter sowohl AfD als auch Linken-Wählern.
Zufolge eines Berichts in der Süddeutschen Zeitung beraten einige einflussreiche Mitglieder der SPD bereits, wer dem Kanzler sagen soll, dass seine Zeit vorbei ist. Die Uhr läuft nämlich langsam ab, weil schon im Herbst Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg angesagt sind, die nach dem aktuellen Stand der Dinge wahrscheinlich von der AfD gewonnen werden.
Kommentare anzeigen
Das währe ja ein Erdrutsch für die SPD!! Natürlich will man Neuwahlen verhindern nicht nur umgehen.Bei Neuwahlen hat man immer in solcher Lage verdammt schlechte Karten. Die 2 Parteien eine NEUE BSW und die AfD bereiten den etablierten Parteien Grosses Kopfzerbrechen. So kann man verhindern das diese Parteien noch mehr an Popularität gewinnen, also auch vorgezogener Wahlkampf. Wie sagt man so schön es wird nicht so heiß gegessen wie es gekocht wird, erst einmal abwarten ob es nicht wieder eine Journalistische Ente ist.
Warum nicht Boris Lafontaine (statt Oskar Pistorius)?
Solch Fauxpas diskretitiert den gesamten Informationsgehalt dieser breaking new!
Wo hat Hari seine umwerfende Orthographie erlernt, z.B. währe statt wäre, Groß-/Klein-Schreibung und Zeichensetzung?
Eine Ware gahdrasdrove, pardon wahre Katastrophe.
Um Himmelswillen, bloß keinen Kriegsminister zum Kanzler sich wünschen. Der frühere Soldat als Wehrpflichtiger ist jetzt Vorgesetzter von unseren Generälen, die etwas von ihrem Auftrag verstehen. Pistorius ist für die amerikanische Besatzungsmacht ein bequemer deutscher Verteidigungsminister. Er frißt alles, was die Amis ihm befehlen.
Der Scholz dagegen hat die Befehle der Amis wenigstens noch zögernd ausgeführt, als es um Kriegswaffenlieferung in die Ukraine gegen Rußland ging. Glücklicherweise halten sich die Amis jetzt zurück und fordern nicht die sofortige Lieferung des Taurusflugkörpers an die Ukraine. Unsere 12 neuen Leoparden werden dort verheizt. Das kann man nicht aushalten.
Das Problem für Kanzler Scholz sind eindeutig die GRÜNEN. Hier müsset Scholz mehr Führungskraft zeigen. Von Habeck (GRÜNE) kommen nur Vorschläge die uns Bürger immer mehr Geld kosten.
Hohe Energiepreise, hohe Kraftstoffpreise, hohe Inflation, hohe Lebensmittelpreise, CO2 Steuer die jährlich steigen soll, Erhöhung der Mautgebühren usw. das alles führt zu Verdruss. Asylpolitik, Abschiebungen, Bürgergelderhöhung anstatt Verpflichtung eine Arbeit aufzunehmen, so man arbeitsfähig ist.Für über 200 000 Migranten die eigentlich abgeschoben werden müssten, zahlen wir Milliarden.
Dennoch wäre ich nicht dafür, dass Kanzler Scholz gegen Pistorius ausgetauscht würde.
Wenn Neuwahlen, dann sollte Scholz die Vertrauensfrage stellen. So wie es aussieht, wird Scholz das Verbleiben im Amt bei einer Vertrauensfrage wohl bestätigt werden.
Die SPD hat deren Wählerverlust auch den GRÜNEN zu versdnken.
Bei der nächsten Bundestagswahl stehen uns dann die Parteien, SPD, CDU, FDP, GRÜNE; AfD, Wagenknecht zur Auswahl. Da kann man gespannt sein, aus welchem Patrteienmix sich die nächste Bundesregierung zusammensetzt.
Keine Partei wird die absolute Mehrheit erreichen können. Wir werden da noch schwierigere Verhältnisse bekommen, weil die Interessenlagen der einzelnen Parteien doch sehr auseinandertriften.
Die Lieferung von Taurus Flugkörpern an die Ukraine würde im Bundestag zunächst gestoppt. Da ist auch gut so. Einer dieser Flugkörper kostet schliesslich einige Hunderttausend Euro. Die Unterstützung der Ukraine soll in diesem Jahr von 4 Milliarden auf 8 Milliarden aufgestockt werden.
100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr, 100 Milliardste Sondervermögen für Klimaschutz. Das sind Ausgaben, die anderweitig fehlen. Jetzt kam eine der Wirtschaftsweisen auf die Idee, einen Ukrainesoldi einzuführen. Da kann mannur noch h den Kopf schütteln.
Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln.Man startet gezielte Ablenkungsmanöver/Hetzkampagnen gegen die AFD um sich seiner schlechten,katastrophalen Politik zu entledigen.Man lässt sich auch nicht belehren weil nahezu die komplette Bildung in der Ampel fehlt.Kaum zu glauben welche Möglichkeiten es gibt ohne Bildung solche Posten zu bekleiden.Man kann nur hoffen das alle berechtigten Proteste friedlich ablaufen und sich die Ampel für Regierungsunfähig erklärt um schnellstmögliche Neuwahlen zu zulassen.
"Gratulation" der Bildungs-"Koryphäe" Ostsee-Tom: regierungsunfähig ist ein Adjektiv und wird deshalb (außer am Satzanfang) kleingeschrieben; dass wird nur dann mit einem s geschrieben, wenn's sich um den sächlichen (bestimmten, weil's auch unbestimmte gibt) Artikel handelt und Satzzeichensetzung ist beim sich offenbar für hochgebildet haltenden Ostsee-Dumm durchgehend Glückssache. Die seinerseits protegierte Rechtsaußenpartei schreibt sich übrigens AfD.