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Pantisano: Linke ist keine antisemitische ParteiPantisano: Linke ist keine antisemitische Partei
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Pantisano: Linke ist keine antisemitische Partei

Linken-Chef Luigi Pantisano hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen seine Partei zurückgewiesen. "Wir müssen als Linke klar machen, dass Kritik an der rechtsextremen…

2 Monaten vor
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Wadephul verteidigt Treffen mit Lawrow

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am Rande der UN-Generalversammlung verteidigt. Das Treffen…

2 Monaten vor
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OB-Stichwahlen in Niedersachsen: Onay bleibt

Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen haben sich in Stichwahlen um das Oberbürgermeisteramt am Sonntag in den größten Städten…

2 Monaten vor
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Kiesewetter kritisiert Treffen von Wadephul und Lawrow

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow in New…

2 Monaten vor
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Linnemann lehnt SPD-Vorschlag für Pflegedeckel ab

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) erteilt der SPD-Idee eines Pflegedeckels eine Absage."Die Wahrheit ist, man würde 300 Euro sparen, denn die…

2 Monaten vor
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Terrorverdacht: Fünf Festnahmen an Luftwaffenstützpunkt in England

Fünf Männer sind am Sonntag nach einem Vorfall nahe dem von der US-Luftwaffe genutzten britischen Militärstützpunkt RAF Fairford festgenommen worden.Britische…

2 Monaten vor
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JU-Chef Winkel fordert Sozialstaatsreform zulasten von Migranten

Der Vorsitzende der Jungen Union und frisch gewählte Vize-Fraktionschef Johannes Winkel fordert eine Sozialstaatsreform, die vor allem Migranten schlechter stellen…

2 Monaten vor
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SPD sieht Wadephul-Lawrow-Treffen als „wichtigen ersten Schritt“

Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic sieht in dem Treffen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow…

2 Monaten vor
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Schweiz: Klare Mehrheit gegen striktere Neutralität

Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung eine Initiative zur Verschärfung der Neutralität abgelehnt. Nach Auszählungen in 14 Kantonen war am…

2 Monaten vor
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Grünen-Chefs Banaszak und Brantner kandidieren erneut

Das Grünen-Führungsduo Franziska Brantner und Felix Banaszak strebt eine zweite Amtszeit an. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf…

2 Monaten vor
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Union zeigt Offenheit für Reform des Sexualstrafrechts

In der Union wächst die Bereitschaft, das Sexualstrafrecht zu verschärfen. Nach Informationen der "Welt" beschäftigen sich mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete mit der…

2 Monaten vor
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Zwei Tote bei Alleinunfall auf der A 46 bei Wuppertal

Bei einem Alleinunfall auf der A 46 bei Wuppertal in Richtung Brilon sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Das teilte…

2 Monaten vor
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Grüne begrüßen Wadephuls Treffen mit Lawrow

Die Grünen begrüßen das Treffen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in New York…

2 Monaten vor
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Minister fürchtet wachsende Abhängigkeit von außereuropäischer KI

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) warnt angesichts der Dominanz von US-Konzernen im Bereich Künstlicher Intelligenz vor einer wachsenden Abhängigkeit Deutschlands.Im Silicon…

2 Monaten vor
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Zwei Tote bei schwerem Unfall auf der A96

Bei einem schweren Busunglück auf der Autobahn 96 bei Buchloe in Oberbayern sind am Sonntag zwei Menschen ums Leben gekommen.…

2 Monaten vor
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Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen bei Pflegereform

Deutschlands oberste Verbraucherschützerin, Ramona Pop, mahnt weitergehende Beratungen in der schwarz-roten Koalition zur Reform der Pflegeversicherung an. "Die Überlegungen in…

2 Monaten vor
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Insa: Union fällt auf 19 Prozent – SPD und Grüne legen zu

Nach den Landtagswahlen verliert die Union auch bundesweit an Zustimmung bei den Bürgern. Im aktuellen "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa…

2 Monaten vor
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Rhein will sich nicht auf Steinmeier-Nachfolge bewerben

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will sich nicht um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bewerben. "Die Frage stellt sich…

2 Monaten vor
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Asylerstanträge im September auf niedrigstem Stand seit 2012

Die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland ist im September deutlich zurückgegangen. Bis zum Stichtag 25. September seien 3.345 Erstanträge registriert…

2 Monaten vor
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Hessens Ministerpräsident: Migrationskrise noch nicht gelöst

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hält es nach den Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern für geboten, dass die…

2 Monaten vor