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Lindner verteidigt Einsparungen im WehretatLindner verteidigt Einsparungen im Wehretat
  • Politik

Lindner verteidigt Einsparungen im Wehretat

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die beschlossenen Einsparungen in einzelnen Ressorts, besonders im Verteidigungsetat, verteidigt. "Der Verteidigungsminister bekommt mehr Geld…

06/07/2024
  • Politik

Babst: Nato schaut „auf Putin wie auf Lord Voldemort“

Nato-Expertin Stefanie Babst fordert ein deutlich härteres Vorgehen des Bündnisses gegen Russland. "Wir können diesem Gegner nur beikommen, indem wir…

06/07/2024
  • Wirtschaft

Preise für E-Autos in Deutschland auf Zwischentief

Die Preisschlacht bei Elektroautos neigt sich dem Ende zu, zumindest vorübergehend. Die Analysten der Strategieberatung Corporate Value Associates (CVA) erwarten,…

06/07/2024
  • Politik

Landkreise für Verlängerung von Grenzkontrollen über EM hinaus

Trotz der sinkenden Zahl von Asylanträgen ist nach den Worten des Präsidenten des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, die Belastungssituation in…

06/07/2024
  • Politik

FDP-Fraktionsvize kritisiert Özdemirs Fleischsteuer-Pläne

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Carina Konrad, erteilt der erneut von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) aufgeworfenen Forderung nach einer höheren…

06/07/2024
  • Politik

Zahl der Asylanträge in der EU anhaltend hoch

Die Zahl der Asylanträge in der Europäischen Union plus Norwegen und der Schweiz verharrt trotz der zuletzt verabschiedeten EU-Migrationsabkommen mit…

06/07/2024
  • Politik

Dobrindt verteidigt Vorstoß zu Ukraine-Flüchtlingen im Bürgergeld

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verteidigt seinen umstrittenen Vorstoß zu Ukraine-Flüchtlingen im Bürgergeld. "Ich finde, zweieinhalb Jahre nach Putins Angriffskrieg muss man…

06/07/2024
  • Gesellschaft

Sozialverband: Haushaltsbeschlüsse verhindern sozialen Abstieg

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Beschlüsse der Koalition zum Bundeshaushalt 2025 als "wichtiges Signal" begrüßt."Nach wochenlangen Diskussionen und drohenden…

06/07/2024
  • Politik

Merz hält Scheitern der Ampel weiter für möglich

Trotz der Ampel-Einigung beim Haushalt hält Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) ein Scheitern der Koalition weiterhin für möglich. Merz sagte der…

06/07/2024
  • Politik

Krebsforschungszentrum will höhere Steuern auf Tabak und Zucker

Im Kampf gegen den Krebs regt der Chef des Deutschen Krebsforschungszentrums, Michael Baumann, höhere Abgaben auf Zigaretten und Zucker an.…

06/07/2024
  • Politik

Bartsch nennt BSW „One-Woman-Show ohne Lösungskompetenz“

Linken-Politiker Dietmar Bartsch sieht in der neuen Partei von Sahra Wagenknecht (BSW) trotz hoher Umfragewerte keine dauerhafte Konkurrenz. "Ihre Abspaltung…

06/07/2024
  • Politik

Nach Rehabilitierung: Erzbischof Gänswein sagt Papst Gehorsam zu

Nach seiner Ernennung zum Vatikanbotschafter in Vilnius betrachtet der frühere Privatsekretär Benedikts XVI., Erzbischof Georg Gänswein, die Spannungen zwischen ihm…

06/07/2024
  • Politik

Heizungsindustrie sieht Klimaschutzziele in Gefahr

Wegen des deutlich gesunkenen Absatzes von Wärmepumpen und anderer klimaschonenderer Heizungssystem warnt die deutsche Heizungsindustrie vor Verzögerungen beim Erreichen der…

06/07/2024
  • Politik

Gesundheits-Checks während Corona seltener in Anspruch genommen

Während der Corona-Pandemie haben die Menschen in Niedersachsen Gesundheits-Check-Ups deutlich seltener in Anspruch genommen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung"…

06/07/2024
  • Politik

Dobrindt legt sich in K-Frage nicht fest

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will sich in der Kanzlerfrage der Union nicht vorzeitig festlegen. "Nach den Wahlen im Osten werden Entscheidungen…

06/07/2024
  • Politik

Nord-Stream-Anschlag soll schon vor zehn Jahren geplant worden sein

Der Anschlag auf die beiden Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee soll bereits vor der Besetzung der Krim durch Russland im Jahr…

06/07/2024
  • Politik

Union wirft Özdemir Falschrechnung bei Agrarpaket vor

Die Union kritisiert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für Aussagen, wonach das "Entlastungspaket" der Regierung für die Bauern die Belastung durch…

06/07/2024
  • Politik

Demiral-Vorfall: CDU will Verbot von Wolfsgruß

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler fordert ein Verbot des Wolfsgrußes und der ultranationalistischen Organisation "Graue Wölfe"."Die Innenministerin macht es sich mit…

06/07/2024
  • Politik

Reformer Peseschkian gewinnt Präsidentenwahl im Iran

Der Reformer Massud Peseschkian hat die Präsidentenwahl im Iran in der zweiten Runde gewonnen. Das gab der Sprecher der Wahlbehörde…

06/07/2024
  • Politik

Stadtwerke rechnen mit Milliardenkosten durch Abwasserrichtlinie

Schärfere EU-Regeln für die Reinigung des Abwassers werden in Deutschland bis 2045 neun Milliarden Euro kosten. Das geht aus einer…

06/07/2024