dts
- Politik
Schirdewan grenzt Linke vom BSW in der Ukrainefrage ab
Linken-Chef Martin Schirdewan hat sich in der Außenpolitik der neuen Partei der ehemaligen Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht (BSW) abgegrenzt. "Die Linke…
- Politik
Union kritisiert Vorgehen von IStGH-Chefankläger gegen Netanjahu
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat das Vorgehen des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) kritisiert. "Meiner Einschätzung…
- Politik
Bundeshaushalt: Arbeitsagentur gegen Kürzungen bei Jobcentern
Daniel Terzenbach, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), hat vor Kürzungen bei den Jobcentern gewarnt. Sollte es im Haushalt 2025…
- Wirtschaft
Bundesbank bei Zinssenkungen weiter skeptisch
Bundesbankchef Joachim Nagel hält eine erste Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) im Juni nach Lage der Dinge für "plausibel" -…
- Politik
Crumbach soll BSW-Landesverband Brandenburg führen
Mit Robert Crumbach soll ein Arbeitsrichter und langjähriges SPD-Mitglied das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) in Brandenburg führen. Das berichtet der…
- Politik
Ampel prüft Alternativen zur Ablösung der Zahlungen an Kirchen
In der Debatte über die Beendigung der Staatsleistungen an die beiden großen Kirchen sind die Ampel-Fraktionen offen für Alternativen zu…
- Wirtschaft
Dax lässt nach – Warten auf Sitzungsprotokoll von US-Notenbank
Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.726 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von…
- Sport
Philosoph Sloterdijk rät von zu hohen EM-Hoffnungen ab
Zur bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft warnt Philosoph Peter Sloterdijk vor allzu großer Euphorie. "Märchen dieser Art kann man nicht à la carte…
- Politik
Bayerischer Innenminister will mehr Einsatz gegen Islamisten
Angesichts des massiven Anstiegs antisemitischer Straftaten von 2.641 im Jahr 2022 auf 5.164 im vergangenen Jahr hat Bayerns Innenminister Joachim…
- Politik
Experte: Deutschland müsste Haftbefehl gegen Netanyahu vollstrecken
Sollte der Haftbefehl gegen den israelischen Premier Benjamin Netanyahu erlassen werden, müsste ihn Deutschland nach Ansicht des Völkerrechtlers Kai Ambos…
- Politik
Agrar- und Umweltverbände kritisieren Abbau von Öko-Regelungen
21 Landwirtschafts- und Umweltverbände haben die Rücknahme von Öko-Regelungen durch die EU-Kommission und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) scharf kritisiert. "Die…
- Politik
Özdemir will Umwidmung von Weide- zu Bauland vereinfachen
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will die Umwidmung von Weideland zu Bauland vereinfachen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein…
- Politik
Bundesregierung kritisiert Chefankläger des IStGH
Die Bundesregierung hat die zeitgleich beantragten Haftbefehle gegen Führer der Terror-Organisation Hamas und der Regierung Israels kritisiert. "Die Bundesregierung weist…
- Wirtschaft
Gesamtmetall schließt hohe Lohnsteigerungen aus
Vor den im Herbst startenden Tarifgesprächen mit der Gewerkschaft IG Metall warnt der Arbeitgeberverband Gesamtmetall vor zu hohen Erwartungen an…
- Politik
Union kritisiert Internationalen Strafgerichtshof
Die Unionsfraktion im Bundestag übt scharfe Kritik am parallelen Vorgehen des Chefanklägers beim Internationalen Strafgerichtshof gegen die Hamas und gegen…
- Politik
Mehrheit wünscht sich Machtwort vom Kanzler bei Ampel-Streit
Fast drei Viertel der Bundesbürger (73 Prozent) sind der Meinung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) häufiger von seiner im Grundgesetz…
- Politik
FDP nennt Mindestlohndebatte der SPD „Wahlkampfgag“
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer pocht darauf, den Mindestlohn als Sache der Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu belassen. Die Politik habe sich da…
- Politik
Dobrindt will Masken-Verbot bei antiisraelischen Demonstrationen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu aufgefordert, das Tragen von Corona-Masken auf antiisraelischen Demonstrationen zu verbieten. "In…
- Politik
Forsa: Linke wieder unter drei Prozent – Grüne legen leicht zu
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die Linke wieder unter drei Prozent gefallen. In der Erhebung für die…
- Politik
Grünen-Spitzenkandidatin zieht rote Linien für Bündnis mit EVP
Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke macht eine Fortsetzung des Green Deals zur Bedingung für ein mögliches Bündnis mit der konservativen Europäischen Volkspartei…
