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Scholz dämpft Erwartungen an Ukraine-FriedenskonferenzScholz dämpft Erwartungen an Ukraine-Friedenskonferenz
  • Politik

Scholz dämpft Erwartungen an Ukraine-Friedenskonferenz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit Durchbrüchen bei der im Juni anstehenden Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz. "Da sollte niemand…

14/05/2024
  • Politik

„Identitäre Bewegung“ im Visier der deutschen Terrorabwehr

Die "Identitäre Bewegung" (IB) ist in den Fokus der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder geraten.Das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum…

14/05/2024
  • Wirtschaft

BMW warnt vor Strafzöllen für chinesische Autoimporte

Der Vorstandsvorsitzende von BMW, Oliver Zipse, warnt die EU-Kommission vor der Einführung von Strafzöllen für chinesische Autoimporte. "Das ist eine…

14/05/2024
  • Politik

Verdi kritisiert FDP-Rentenpläne als „Affront“

Die Gewerkschaft Verdi hat die von der FDP geforderte Abschaffung der Rente mit 63 scharf kritisiert. "Der Plan, die Rente…

14/05/2024
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  • Politik

Grüne lehnen Abstriche bei Renten ab

Im Streit um das Rentenpaket haben die Grünen den von der FDP geforderten Abstrichen bei der Rente und beim Bürgergeld…

14/05/2024
  • Politik

Scholz würde sich über Frau als Staatsoberhaupt freuen

Deutschland braucht nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als nächstes eine Frau als Staatsoberhaupt. "Ich würde mich freuen, wenn…

14/05/2024
  • Politik

Mehrheit der Deutschen interessiert sich kaum für Europawahl

Am 9. Juni können die Deutschen über ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament entscheiden, doch viele lässt das offenbar kalt. Das…

14/05/2024
  • Politik

SPD: Auseinandersetzung mit Russland wird viele Jahre dauern

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, sieht Russland auch nach einer möglichen Amtsaufgabe von Präsident Wladimir Putin als Bedrohung…

14/05/2024
  • Politik

Kretschmann wirft Kanzler Scholz Führungsschwäche vor

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der andauernden Unstimmigkeiten in der Ampel-Koalition Führungsschwäche vorgeworfen.…

14/05/2024
  • Politik

Hausärzte begrüßen Boni zur Steuerung von Patienten

Die Hausärzte begrüßen Bonusmodelle zur Senkung der Zahl der Arztbesuche und fordern eine rasche Einführung. "Patientensteuerung ist das Gebot der…

14/05/2024
  • Wirtschaft

US-Börsen zum Wochenstart uneinheitlich – Warten auf Inflationsdaten

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich präsentiert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.432 Punkten berechnet,…

13/05/2024
  • Politik

Kretschmer begrüßt AfD-Urteil: Geist der Partei ist rechtsextrem

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) begrüßt das Urteil zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall. "Ich bin froh darüber,…

13/05/2024
  • Politik

Nato-Schutz für ukrainischen Luftraum: Kiesewetter widerspricht SPD

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich an dem Vorschlag zurückgewiesen, dass Nato-Staaten den Luftraum der…

13/05/2024
  • Politik

Trittin begründet Einladung von Angela Merkel zu seinem Abschied

Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat die Einladung seiner Fraktion an Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu seiner Verabschiedung aus der Politik…

13/05/2024
  • Politik

Hofreiter gibt Mützenich Mitschuld für Eskalation in Ukraine-Krieg

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sieht beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eine Mitschuld für die Eskalation des Ukraine-Kriegs.Hofreiter sagte am Montag dem…

13/05/2024
  • Politik

Bericht: Ermittler prüfen Höcke-Rede in Hamm wegen SA-Parole

Die Polizei in Hamm hat offenbar einen Prüfvorgang wegen möglicher strafrechtlicher Relevanz einer Rede des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke angelegt.…

13/05/2024
  • Politik

Zahl rechtsextremer Straftaten steigt

Die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten steigt weiter an. Im ersten Quartal 2024 lag sie mit 4.766 Delikten um fast…

13/05/2024
  • Wirtschaft

Dax zum Wochenstart schwächer – Gewinne werden verdaut

Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.742 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von…

13/05/2024
  • Gesellschaft

Essen: Hausdurchsuchungen nach Massenschlägerei bei Kreisligaspiel

Nach einer Massenschlägerei mit etwa 60 Beteiligten in Essen am Rande eines Kreisligaspiels am Sonntag hat die Polizei zwei Wohnungen…

13/05/2024
  • Politik

Angriffe auf Politiker: Lang erwartet Konzepte von Innenministern

Die Co-Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, ist angesichts der zunehmenden Angriffe auf Politiker besorgt. "Ich erwarte von den Innenministern in…

13/05/2024