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Unions-Gutachten hält Heizungsgesetz für verfassungskonformUnions-Gutachten hält Heizungsgesetz für verfassungskonform
  • Politik

Unions-Gutachten hält Heizungsgesetz für verfassungskonform

Das umstrittene Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist einem von der Unionsfraktion in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zufolge verfassungsgemäß.In dem Gutachten, über das das…

2 Monaten vor
  • Wirtschaft

Dehoga warnt vor Abschaffung der Minijobs

Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Jana Schimke, warnt eindringlich davor, im Zuge der Rentenreform die Minijobs abzuschaffen."Wenn…

2 Monaten vor
  • Wirtschaft

Stromnetzbetreiber sehen Erdverkabelung kritisch

Die deutschen Stromnetzbetreiber wollen offenbar keine Erdverkabelung mehr. Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag…

2 Monaten vor
  • Politik

Verfassungsschutz warnt vor Spionage an Forschungseinrichtungen

Der saarländische Verfassungsschutz sieht mehrere Forschungseinrichtungen im Land als mögliche Ziele chinesischer Nachrichtendienste."Im Saarland sind zahlreiche Forschungsinstitute ansässig, die in…

2 Monaten vor
  • Politik

Verfassungsschutz warnt vor Spionage an Forschungseinrichtungen

Der saarländische Verfassungsschutz sieht mehrere Forschungseinrichtungen im Land als mögliche Ziele chinesischer Nachrichtendienste."Im Saarland sind zahlreiche Forschungsinstitute ansässig, die in…

2 Monaten vor
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Verfassungsschutz warnt vor Spionage an Forschungseinrichtungen

Der saarländische Verfassungsschutz sieht mehrere Forschungseinrichtungen im Land als mögliche Ziele chinesischer Nachrichtendienste."Im Saarland sind zahlreiche Forschungsinstitute ansässig, die in…

2 Monaten vor
  • Wirtschaft

Rheinmetall offen für Kooperation mit Ukrainern

Rund drei Monate nach den stark kritisierten Aussagen von Rheinmetall-Chef Armin Papperger zur ukrainischen Drohnenindustrie sucht Deutschlands größter Rüstungskonzern die…

2 Monaten vor
  • Politik

Klingbeil drängt auf „neuen Umgang“ mit China

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt auf einen anderen Umgang mit China. "Wir sind da viel zu lange naiv hinterhergelaufen", sagte…

2 Monaten vor
  • Wirtschaft

Ex-Fed-Präsident Alan Greenspan gestorben

Der frühere Fed-Präsident Alan Greenspan ist tot. Der Wirtschaftswissenschaftler, der als Vorsitzender der Federal Reserve unter vier US-Präsidenten diente, starb…

2 Monaten vor
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CDU lehnt Entschuldigung von Linken-Chef Pantisano ab

Die CDU hat die Bitte um Entschuldigung des Linken-Vorsitzenden Luigi Pantisano für seine Aussagen über eine angebliche "faschistische Politik" abgelehnt.CDU-Generalsekretär…

2 Monaten vor
  • Gesellschaft

Auswärtiges Amt sieht Verantwortung für Visa-Wartezeit bei Türkei

Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Verantwortung für die langen Wartezeiten auf EU-Visa bei der Türkei. Ein grundsätzlicher Umschwung in…

2 Monaten vor
  • Politik

CDU-Außenexperte Hardt: Starmer-Rücktritt verdient Respekt

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), setzt trotz angekündigtem Rücktritt von Premierminister Keir Starmer auf eine weiterhin verlässliche…

2 Monaten vor
  • Sport

WM-Aus für Nico Schlotterbeck

Bei der Fußball-WM in Nordamerika muss die DFB-Elf für das restliche Turnier auf Verteidiger Nico Schlotterbeck verzichten. Wie Sky und…

2 Monaten vor
  • Politik

Vance: Iran lässt IAEO-Inspektoren wieder ins Land

Nach Angaben von US-Vizepräsident JD Vance soll der Iran bei den Friedensverhandlungen in der Schweiz zugestimmt haben, Inspektoren der Internationalen…

2 Monaten vor
  • Wirtschaft

Dax fällt am Mittag wieder unter 25.000er-Marke

Der Dax ist am Montag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag in den roten Bereich abgerutscht. Gegen 12:30…

2 Monaten vor
  • Wirtschaft

Philipp Nimmermann wird Bundesbank-Vorstand

Philipp Nimmermann zieht in den Vorstand der Bundesbank ein. Der frühere Staatssekretär unter Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird Nachfolger von…

2 Monaten vor
  • Politik

CDU-Politiker Peters fordert Ausschluss der Linken aus Regierungen

Daniel Peters, Spitzenkandidat der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, fordert vor dem Hintergrund der neuen Position der Linken zum Nahost-Konflikt, die Partei…

2 Monaten vor
  • Politik

Andy Burnham will Starmer-Nachfolger werden

Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Keir Starmer strebt der bisherige Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, nach den Ämtern…

2 Monaten vor
  • Politik

Bundesregierung setzt nach Starmer-Rücktritt auf Kontinuität

Nach der Rücktrittserklärung von Großbritanniens Premierminister Keir Starmer setzt die Bundesregierung auf Kontinuität. Man habe in Starmer immer einen "verlässlichen…

2 Monaten vor
  • Politik

SPD-Abgeordnete fordern paritätisches Wahlrecht

Eine große Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion drängt auf ein paritätisches Wahlrecht. "Eine Wahlrechtsreform ohne Parität bliebe hinter den Anforderungen unserer Zeit…

2 Monaten vor