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Bas wirft Özoguz Post mit “antizionistischem Inhalt” vorBas wirft Özoguz Post mit “antizionistischem Inhalt” vor
  • Politik

Bas wirft Özoguz Post mit “antizionistischem Inhalt” vor

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat ihre Stellvertreterin, Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD), für die Veröffentlichung eines Instagram-Beitrags kritisiert. "Bilder mit eindeutig…

18/10/2024
  • Politik

Sicherheitspaket: Abstimmung wegen ungültiger Stimmkarten wiederholt

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat am Freitag die Abstimmung zum ersten von mehreren Gesetzen des umstrittenen "Sicherheitspakets" wiederholen lassen. "Ich…

18/10/2024
  • Wirtschaft

Netzentgelte in Regionen mit Wind- und Solar-Energie sinken ab 2025

Die Netzentgelte in Regionen mit starkem Zubau von Wind und Sonne sollen ab dem Jahr 2025 spürbar sinken. Das geht…

18/10/2024
  • Politik

Ein Toter bei schweren Unwettern und Überschwemmungen in Frankreich

Heftige Unwetter mit starken Regenfällen haben in Frankreich zu Überschwemmungen und Evakuierungen geführt. In Paris wurde am Donnerstag infolgedessen ein…

18/10/2024
  • Wirtschaft

Dax startet nahezu unverändert – Chinas Volkswirtschaft stabiler

Der Dax hat am Freitag zu Handelsbeginn sein Vortagesniveau leicht übertroffen. Um 9:30 Uhr standen 19.586 Punkte auf der Anzeigetafel…

18/10/2024
  • Politik

EU-Kommission rechnet nicht mit Stilllegung von Dieselfahrzeugen

Die Europäische Union rechnet nicht mit einem rückwirkenden Verbot von Dieselfahrzeugen. Das geht aus einem Antwortschreiben der EU-Kommission hervor, über…

18/10/2024
  • Politik

Nach Sinwar-Tötung: Baerbock ruft Hamas zur Waffenniederlegung auf

Nachdem Israel den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, für tot erklärt hat, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die…

18/10/2024
  • Wirtschaft

Exporte in Westbalkan-Staaten kräftig gestiegen

Im Zeitraum von Januar bis August 2024 wurden Waren im Wert von 5,8 Milliarden Euro aus Deutschland in die Staaten…

18/10/2024
  • Politik

Miersch ruft zu Gegenwehr gegen Desinformation im Wahlkampf auf

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die anderen demokratischen Parteien dazu aufgerufen, im Wahlkampf gegen Desinformationskampagnen aus dem Ausland zusammenzustehen. "Das wird…

18/10/2024
  • Wirtschaft

Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im August weiter gefallen

Im August 2024 wurde in Deutschland der Bau von 18.300 Wohnungen genehmigt. Das waren 6,8 Prozent oder 1.300 Baugenehmigungen weniger…

18/10/2024
  • Politik

Schweiz: 40 Länder sichern Ukraine Hilfe bei Minenräumung zu

Auf einer Konferenz im schweizerischen Lausanne haben über 40 Staaten der Ukraine Hilfe bei der Räumung von Minen und Sprengstoffen…

18/10/2024
  • Politik

Sinwar-Tötung: Netanjahu sieht Anfang von Kriegsende

Nachdem Israel den Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, für tot erklärt hat, sieht Regierungschef Benjamin Netanjahu den Krieg…

18/10/2024
  • Politik

Kubicki kritisiert Sprachhürden für ausländische Fachkräfte

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki spricht sich für einen pragmatischeren Umgang mit Sprachkenntnissen bei ausländischen Arbeitnehmern aus."Ich habe einen Fall…

18/10/2024
  • Politik

Miersch will Debatte über neue Formen der Regierungszusammenarbeit

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch regt eine Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen an."Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere Scheu gegenüber neuen…

18/10/2024
  • Politik

Versicherungsmathematiker kritisiert Lindners Altersvorsorgedepot

Der Versicherungsmathematiker Axel Kleinlein sieht in dem Entwurf zum Gesetz für das geplante Altersvorsorgedepot eine Benachteiligung für Anbieter von Fonds…

18/10/2024
  • Politik

Union kritisiert “Sicherheitspäckchen” der Ampel als “enttäuschend”

Vor der Verabschiedung des Sicherheitspakets im Bundestag kritisiert die Union die Beschlüsse der Ampel-Koalition als enttäuschend."Die Ankündigungen waren groß. Was…

18/10/2024
  • Politik

Familie beklagt Vereinnahmung Bonhoeffers durch Trump-Lager

Die Familie des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer warnt vor einem Missbrauch des Theologen im US-Wahlkampf durch rechte Kreise im Lager von…

18/10/2024
  • Politik

Union sieht Biden-Besuch als “schöne Geste”

Die Union im Bundestag begrüßt den Besuch von US-Präsident Joe Biden in Berlin, beklagt aber zugleich Versäumnisse der Bundesregierung in…

18/10/2024
  • Politik

Wissler unterstützt AfD-Verbotsverfahren

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler schließt sich der Gruppe der Bundestagsabgeordneten an, die ein Verbotsverfahren gegen die AfD fordern."Die AfD ist…

18/10/2024
  • Politik

Laumann drängt auf Vermittlungsverfahren zu Krankenhausreform

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) appelliert an die anderen Länder, beim Vermittlungsverfahren gegen Lauterbachs Krankenhausreform mitzuziehen. "Ich will die Reform nicht…

18/10/2024