dts
- Gesellschaft
SPD unterstützt Wadephuls Linie zu Waffenlieferungen nach Israel
Die SPD stellt sich im Streit um mögliche Sanktionen gegen Israel hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU). "Der Kurs des Außenministers…
- Gesellschaft
Bas will „mafiöse Strukturen“ bei Bürgergeld-Missbrauch zerschlagen
Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will den Missbrauch von Sozialleistungen stärker bekämpfen. Notwendig sei ein "besserer Datenaustausch, um groß…
- Gesellschaft
Bürgergeld: Bas lehnt harte Sanktionen für Familien ab
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will bei der Bürgergeld-Reform Rücksicht auf Familien nehmen. "Eine rote Linie sind für mich Haushalte mit Kindern",…
- Gesellschaft
SPD-Fraktion pocht auf Rechtssicherheit bei Zurückweisungen
Die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss, Carmen Wegge, hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Zurückweisung von Asylbewerbern an…
- Gesellschaft
Justizministerin sieht Zurückweisungen an Grenzen skeptisch
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin grundsätzlich skeptisch zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den…
- Politik
Voigt gegen Steuersenkungen zulasten der Länder
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat vor Steuersenkungen auf Kosten der Länder gewarnt. "Ein Investitionsbooster ist sinnvoll - aber wer…
- Politik
Schneider will Regelungsbedarf für Hitzeschutz prüfen lassen
Anlässlich des Hitzeaktionstags an diesem Mittwoch hat Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Städte und…
- Politik
Klingbeil-Berater hält Mütterrente und Gastro-Hilfe für Fehler
Der Berater von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), Jens Südekum, warnt vor einer falschen Nutzung des Sondervermögens. "Wir müssen verhindern, dass…
- Gesellschaft
Bericht: Weniger als 10.000 neue Asylanträge im Mai
Die Zahl der neu gestellten Asylanträge in Deutschland ist im Mai auf ein Vier-Jahres-Tief gefallen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe)…
- Wirtschaft
US-Börsen schließen fester – Arbeitsmarkt entspannt sich
Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.520 Punkten berechnet, ein Plus…
- Gesellschaft
Neuer Wehrbeauftragter mahnt Zwischenbilanz zu Wehrdienstmodell an
Der künftige Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, will eine Überprüfung des geplanten Wehrdienstmodells auf freiwilliger Basis nach dessen Start. "Sollte…
- Politik
Grüne fordern Grundgesetzänderung zum Schutz vor Cyberangriffen
Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert angesichts wachsender Cyberbedrohungen eine zügige Grundgesetzänderung, um dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik…
- Politik
Sonderbericht von Masken-Ermittlerin bleibt unter Verschluss
Ein Ermittlungsbericht zur milliardenschweren Maskenbeschaffung des Bundes, den Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben hatte, liegt…
- Wirtschaft
Dax legt zu – Zalando und Rheinmetall gefragt
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.092 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von…
- Politik
Nach Asyl-Urteil: SPD drängt auf Kurskorrektur bei Zurückweisungen
In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Kurskorrektur bei den Zurückweisungen von Migranten an deutschen Grenzen fordern. "Die…
- Politik
Länder kritisieren Klingbeil für Steuerpläne
Die Kritik der Länder an den Steuerplänen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wird lauter - auch in SPD-regierten Bundesländern. Die…
- Politik
UBA: Jeweils 3.000 Hitzetote in den Sommern 2023 und 2024
In den Sommern 2023 und 2024 gab es jeweils etwa 3.000 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland. Das geht aus einer aktuellen…
- Politik
Niederlande: Premier erklärt nach Wilders-Rückzug Rücktritt
Nachdem in den Niederlanden die Regierunskoalition der Parteien PVV, VVD, NSC und BBB auseinandergebrochen ist, hat Premierminister Dick Schoof am…
- Gesellschaft
Umfrage: Mehrheit gegen Taurus-Lieferung
Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger (63 Prozent) spricht sich gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. In einer…
- Politik
Von der Leyen sieht gute Chancen für EU-US-Sanktionen gegen Putin
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sieht gute Chancen für ein gemeinsames Sanktionspaket von EU und USA gegen Russland."Ich glaube,…
