dts
- Gesellschaft
Hubig gegen Klarnamenpflicht im Internet
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich gegen die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet ausgesprochen und weist damit entsprechende Forderungen aus…
- Wirtschaft
Ex-Diplomat Kovrig warnt vor China-Schock
Der China-Experte und Ex-Diplomat Michael Kovrig sieht im chinesischen Exportmodell "eine existenzielle Gefahr für Deutschland".Im "Handelsblatt" spricht er sich für…
- Politik
EVP schließt weitere Abstimmungen mit Rechtsradikalen nicht aus
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.‚Mir ist wichtig, dass…
- Politik
Bundestagspräsidentin will an Geheimdienstinformationen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Abgeordneten aufgefordert, Maßnahmen zu einem besseren Schutz des Parlaments zu beschließen."Konkret habe ich drei…
- Politik
NRW-Innenminister will Polizei bei Verkehrsunfällen entlasten
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) drängt auf eine Entlastung der Polizisten in NRW und kann sich vorstellen, dass nicht jeder…
- Politik
Umfrage: Viele Deutsche rechnen mit vorzeitigem Koalitions-Aus
Mehr als ein Drittel der Deutschen rechnet mit einem Bruch der schwarz-roten Koalition vor dem regulären Wahltermin Anfang 2029. Das…
- Politik
Voßkuhle warnt vor Gefährdung der Demokratie in Deutschland
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hält die Demokratie in Deutschland für bedroht. "Wenn sich fast überall auf der…
- Politik
Knigge-Chef mahnt besseres Benehmen im Bundestag an
Der Vorsitzende der Deutschen Knigge-Gesellschaft, Clemens Graf von Hoyos, mahnt ein besseres Benehmen der Abgeordneten des Bundestages an. Hoyos sagte…
- Politik
Peer Steinbrück fordert umfassende Reform des Sozialstaats
Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hält eine umfassende Sozialstaatsreform für notwendig. "Der Normenkontrollrat kommt auf 170 steuerfinanzierte Sozialleistungen, das…
- Politik
DIHK zweifelt an Rentenkommission
Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, bezweifelt, dass die Einsetzung der Rentenkommission tatsächlich zu seiner grundlegenden…
- Politik
NRW-Verkehrsminister will höhere Bußgelder für zu schwere Lkw
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) plädiert für höhere Bußgelder für zu schwere Lkw, die trotz Verbotes über abgelastete Brücken fahren.Die Ergebnisse…
- Politik
Sven Schulze empfiehlt Merz Korrektur des Erwartungsmanagements
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich…
- Politik
Defizit der Kommunen wächst auf mindestens 32 Milliarden Euro
Der Deutsche Städtetag verstärkt den Druck auf Bund und Länder, rasch eine Milliarden-Soforthilfe für die Kommunen zu beschließen.Die von Bundeskanzler…
- Politik
Dröge wirft AfD Provokationen und „Selbstmitleid“ vor
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft der AfD vor, im Bundestag immer offensiver zu provozieren und sich als Opfer…
- Politik
Umweltbundesamt fürchtet Rückschritte
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, ist besorgt über die Umweltpolitik in Deutschland. Viele Fortschritte der vergangenen Jahre stünden gerade…
- Gesellschaft
Behördengang kostet durchschnittlich 125 Minuten Zeit
Die Bürger in Deutschland müssen für einen Besuch bei Behörden viel Zeit einplanen. Ein durchschnittlicher Behördengang nimmt gut zwei Stunden…
- Wirtschaft
Netzagentur sieht Gas-Versorgung trotz Kälte gesichert
Trotz Kälte und mäßig voller Gasspeicher sieht der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, die Gasversorgung in diesem Winter gesichert."Es droht…
- Politik
Ärztepräsident fordert eindringlich Böllerverbot an Silvester
In der Debatte um ein Böllerverbot an Silvester hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt eindringlich an die Innenminister von Bund und Ländern…
- Politik
SPD gegen CDU-Forderung nach Leistungsabbau im Gesundheitswesen
Die Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Tanja Machalet (SPD), hat die jüngste Forderung von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) nach einem Abbau von…
- Politik
Wolf im Jagdrecht – NRW-Umweltminister fordert Nachbesserungen
NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) bezeichnet den Beschluss der Bundesregierung, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen, als "Symbolpolitik" und fordert Nachbasserungen."Dass der…
