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SPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen infrageSPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen infrage
  • Politik

SPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen infrage

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben rechtliche Zweifel an den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geäußert. "Weisungen an die Bundespolizei auf eventuell wackeliger…

1 Jahr vor
  • Kultur

Studie findet keine radikalen Inhalte in Moschee-Predigten

Eine Studie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) hat untersucht, ob in deutschen Moscheen radikale Inhalte gepredigt werden - und konnte dies…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Datenspezialist Statista erwägt Geschäfte mit KI-Anbietern

Statista will Inhalte wie Statistiken, Infografiken und Marktberichte künftig Entwicklern Künstlicher Intelligenz anbieten. Das Management sei mit rund 20 Unternehmen…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Österreich investiert jährlich 3,2 Milliarden Euro in Bahnausbau

Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) wollen den Bahnausbau in den kommenden Jahren mit jährlich rund 3,2 Milliarden Euro fortsetzen. Das hat…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Greenpeace drängt auf stärkere Kontrolle von Billigimporten

Anlässlich der Pläne der EU-Kommission, eine Pauschalabgabe von bis zu zwei Euro pro Paket auf Direktlieferungen aus Nicht-EU-Ländern einzuführen, fordert…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

GdP: Polizei muss wegen Ukraine-Krieg Rolle überdenken

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, glaubt, dass der Ukraine-Krieg auch die Arbeit und die Rolle der…

1 Jahr vor
  • Politik

Spahn mahnt zu schnellen Entscheidungen zur Wirtschaftsstärkung

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat angesichts der schlechten Prognosen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schnelle Entscheidungen der schwarz-roten Koalition…

1 Jahr vor
  • Politik

Neue Bauministerin Hubertz outet sich als Airbnb-Fan

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Airbnb-Fan geoutet. "Ich bin auch selbst ab und zu mal gerne in so…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

BGH bestätigt Urteil gegen 18-Jährigen wegen Mordes an Mitschülerin

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines 18-Jährigen in Baden-Württemberg wegen Mordes an einer Mitschülerin und wegen Körperverletzung bestätigt. Das teilte…

1 Jahr vor
  • Politik

Zusammensetzung des Koalitionsausschusses steht

Die Zusammensetzung für den Koalitionsausschuss von Union und SPD steht offenbar. Die Formel laute "3+3+3+2", berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am…

1 Jahr vor
  • Politik

Grüne wollen Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stilllegen

Die Bundestagsfraktion der Grünen will die schwarz-rote Bundesregierung dazu bringen, die ungenutzten Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stillzulegen. Das geht aus einem Antrag…

1 Jahr vor
  • Politik

Grüne pochen nach Neonazi-Razzia auf AfD-Verbotsverfahren

Die Grünen nehmen die Anklagen der Bundesanwaltschaft gegen die mutmaßliche Neonazigruppe "Letzte Verteidigungswelle" zum Anlass, erneut ein AfD-Verbotsverfahren zu fordern."Diese…

1 Jahr vor
  • Politik

SPD-Innenexperte will hartes Vorgehen gegen bestimmte Algorithmen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Sebastian Fiedler fordert ein härteres europarechtliches Vorgehen gegen Algorithmen, die radikales Gedankengut im Netz verstärken."Wenn wir…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Polizeiwissenschaftler kritisiert Kommunikation von Polizeibehörden

Polizeibehörden in Deutschland gehen nach Einschätzung des Polizeiwissenschaftlers Rafael Behr bei heiklen Vorfällen wie Schussgebrauch durch eigene Beamte oft zu…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Preise für Benzin und Diesel steigen wieder

Die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland sind zuletzt wieder gestiegen. Ein Liter Super E10 kostet am Dienstag im…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Dax lässt am Mittag nach – Nervosität nimmt etwas zu

Der Dax ist am Mittwoch nach einem verhaltenen Start in den Handelstag und einem kurzzeitigen Ausflug ins Plus bis zum…

1 Jahr vor
  • Politik

Grüne attestieren Merz-Regierung wirtschaftspolitischen Fehlstart

Die Bundesregierung hat nach den Worten von Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch bereits die Chance vertan, zum Amtsantritt die Weichen für mehr…

1 Jahr vor
  • Kultur

Studie: Medienvertrauen in Deutschland bleibt stabil

In Deutschland bleibt das Vertrauen in die etablierten Medien weitgehend stabil. Das geht aus der aktuellen Erhebung der Mainzer Langzeitstudie…

1 Jahr vor
  • Politik

Kommission will Neuausrichtung der Beziehungen zum Globalen Süden

Eine Expertenkommission fordert eine Neuausrichtung der Beziehungen Deutschlands zu den Ländern des Globalen Südens. Das geht aus dem Abschlussbericht der…

1 Jahr vor
  • Politik

Spanischer König und Merz sprechen bei Karlspreisverleihung

Bei der diesjährigen Karlspreisverleihung an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am 29. Mai erwartet das Direktorium zwei prominente Redner. Der…

1 Jahr vor