Islam-Experte warnt vor pro-palästinensischen Protesten: “Das ist das Ende der Demokratie”
Seit den Ereignissen vom 7. Oktober sind in Deutschland immer wieder Tausende auf die Straße gegangen, um für die Rechte der Palästinenser zu demonstrieren. Das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu protestieren, ist ein wichtiger Teil des Grundrechts in Deutschland. Doch wie der Islamexperte Michael Kiefer aufzeigt, finden sich auf einigen der Plakate der Demonstranten äußerst gefährliche Botschaften: Der Verfassungsschutz muss einschreiten, um Gewalt zu verhindern.
“Eine Einheit. Eine Lösung. Kalifat”, steht auf einem Plakat bei einer Demonstration in Essen. Inmitten der wehenden Fahnen und Banner geht das Auge des Betrachters fast darüber hinweg, nimmt die Botschaft kaum wahr. Doch es ist nicht das Einzige, und die immer lauter werdenden Rufe nach einem “Kalifat”, so Professor Kiefer, wären gefährlich zu ignorieren.
Denn Kalifat – ein islamisch legitimierter Staat – könnte in diesem Fall als Aufruf zur Selbstjustiz interpretiert werden. Kiefer ist der Ansicht, dass Botschaften wie diese von einer radikalen extremistischen Gruppe mit potenziellen terroristischen Verbindungen stammen. Ein Kalifat ist das, was die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien ausgerufen hat.
In Deutschland verstößt eine solche Ausrufung gegen das Grundgesetz. Im Irak werden die Regeln des Kalifats mit Gewalt durchgesetzt. Frauen werden brutal behandelt, wenn sie ihr Haar nicht bedecken, und einige, die es wagten zu protestieren, verschwanden und wurden ermordet. Homosexuelle leben in Angst um ihr Leben. Offene Aufrufe auf der Straße für ein Kalifat könnten daher als Volksverhetzung gewertet werden. Wer dazu aufrufe, dies in Deutschland zu proklamieren, begehe ein Verbrechen gegen das Grundgesetz, so Kiefer.
Ende Oktober und erneut Anfang dieses Monats fanden in Berlin und Düsseldorf Großdemonstrationen statt. Diese verliefen weitgehend friedlich, obwohl mehrere tausend Menschen auf die Straße gingen. Doch andernorts könnten kleinere Demonstrationen – die vielleicht nicht so sehr im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen – tatsächlich eine größere Gefahr darstellen.
Foto: Pro-Palästina-Demo (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
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Die ca. 150 Leute auf dem oberen Bild gehen aus Zorn auf die Demo, die einzige Frau auf dem unteren Bild bekommt wahscheinlich 250€/Std. Das könnte der Grund für ihr lächeln sein, denn sonst gibt es bei dem was der IDF sagt und tut überhaupt nichts zu lachen und keiner wird sich damit solidarisieren wollen.