Blockaden auch in Ihrer Stadt: Ganz Deutschland wird lahmgelegt
Blockaden, wie sie das Land noch nie gesehen hat, werden in Kürze über alle Bundesländer hereinfallen. Massive Proteste und Verkehrsbehinderungen durch die Bauern sind schon ab Januar 2024 angekündigt. Einen kleinen Vorgeschmack gab es am Montag in Berlin: Landwirte in Tausenden Traktoren verursachten ein komplettes Chaos.
Der Grund für die Ausnahme-Proteste ist, dass die Ampel-Koalition die Subventionen für Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Maschinen streichen will. Ein„unzumutbarer Vorschlag“, ärgert sich Bauernpräsident Joachim Rukwied. Die Ampel müsse sich zurücknehmen, sonst würden die Bauern ihre Proteste im neuen Jahr deutlich ausweiten und einen „sehr heißen Januar“ einläuten. „Dann werden wir ab 8. Januar überall präsent sein in einer Art und Weise, wie es das Land noch nicht erlebt hat.“ Die Blockaden der Klimakleber würde man dabei „deutlich überbieten“.
Am Montag in Berlin waren laut Bauernbund bereits 8000 bis 10.000 Teilnehmer mit mehr als 3000 Treckern zusammengekommen, um gegen die Pläne der Bundesregierung auf die Barrikaden zu gehen. Die Polizei sprach dagegen von 6.600 Teilnehmern und 1.700 Traktoren. Auf dem Weg zur Kundgebung behinderten die Traktoren den morgendlichen Berufsverkehr, und der Rückstau reichte bis zum Brandenburger Tor.
Auch an anderen Orten hatten sich verärgerte Landwirte positioniert: an Straßen, Kreuzungen und Autobahnauffahrten.
Wie wird die Ampel auf die Proteste und weitere Streikandrohung reagieren? Grundsätzlich haben Koalitionsvertreter bereits Änderungsbereitschaft signalisiert, dennoch muss beim Budget dringend gespart werden. Die Landwirte sind daher dazu aufgefordert worden, Gegenfinanzierungen vorschlagen, erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstrich diese Forderung.
Sollte die Regierung den Plan doch umsetzen und die Subventionen streichen, sind die Auswirkungen auf die einzelnen Landwirtschaften unterschiedlich. Diese hängen immer von Ausrichtung und Größe der Höfe ab. Demo-Teilnehmer Jörg Schäfer aus Osthessen sagte zum Beispiel, dass es seinen Betrieb mit 130 Kühen und 200 Hektar Ackerland monatlich 1100 bis 1300 Euro kosten würde. „Das ist so nicht hinnehmbar.“
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir sprach auf der Berliner Kundgebung und sagte, dass er im Kabinett dafür kämpfe, „dass das nicht in dieser Härte kommt“. Die Belastungen für die Branche seien ohnehin sehr hoch. Und Hubert Heigl, Präsident des Ökoanbauverbands Naturland, rechnet für seinen Hof laut „Spiegel“ mit 3000 Euro Minus durch den Wegfall der Dieselunterstützung und 4500 Euro durch den Wegfall der KfZ-Steuerbefreiung.
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Die Landwirte und die Spediteure sollen alles zur Blockade ausnutzen, was möglich ist. Sie haben die Macht gegen diese Berliner Kommunisten. Die Ampel ist fertig, ihre Geldverschwendung kriminell. Ukraine bekommt alles reingeschoben, die deutschen Bürger bluten. Sozialisten und Kommunisten könnten noch nie wirtschaften, nur zerstören.
absolut richtig, alle sollten daheim bleiben, nichts mehr arbeiten, sollen Sie mal sehen wo ihre Steuern herkommen, welche sie in der Welt und z. B an Ayslanten verteilen. Positiver Nebeneffekt wir brauchen dann auch keinen Sprit mehr und sie können ihren co2 Wahnsinn alleine bezahlen
Wer heute noch rot-grün wählt ist ein bildungsferner Ideologe, ein Deutschlandhasser, Wasserprediger und Weinsäufer...
Hurra, endlich wird Deutschland mal wach und wehrt sich!!!!
Unsere Regierung hat den Bogen überspannt, diese Idioten, merken nicht, wann es genug ist! Es wurde Zeit!
Ich frage mich, was bei denen in ihren Köpfen überhaupt vor sich geht. Die betreiben Misswirtschaft, maßlose Geldverschwendung, und wir sollen dafür aufkommen. Unfassbar!
Wenn ich früher so gearbeitet hätte, hätte man mich aus der Firma rausgeschmissen.
Die sollten mal das Kerosin besteuern, damit auch Herr Merz mit seinem Privatflugzeug mehr bezahlen muss.
Teilweise kann ich den Protest der Bauern verstehen. Da man bei der Ampel und vorallem bei den GRÜNEN nur Forderungen stellt, aber keinerlei Vorschläge macht wie diese zu finanzieren sind, ist jeder Tag der ein Ende dieser Regierung näher kommt, ein gewonnener Tag.
Im Januar werden dann auch noch die Lokführer streiken. Dann stehen die Räder der Bahn still . Die Firmen werden dann auf Lieferungen durch die Bahn warten müssen.
Große Konzerne die ihren Sitz im Ausland haben und bei uns Umsätze in Milliardenhöhe machen, die zahlen weitaus weniger Steuern, als eiheimische Firmen. Da gehen dem Staat jährlich Milliarden an Steuern verloren.Qarum ändert man das nicht ? Gleiche Besteuerung für alle.
Milliarden wird uns die Hilfe für die Ukraine noch kosten. Über 5 Millionen Bürgergeldbezieher. Ich bin der Meinung, dass mindestens die Hälfte dieser Bürgergeldbezieher arbeitsfähig ist. Da sollte die Regierung für die Arbeitsfähigen ein Gesetz erlassen, welches zur Aufnahme einer Arbeit verpflichtet. Auch da tut sich nichts. Mindestens die Hälfte von denen müsste dann arbeiten gehen, was ja auch Steuern einbringt und Geld in die Rentenkasse.
Wir brauchen eine Regierung die für die Bürger undicht gegen die Bürger arbeitet. Eine Partei die der Ansicht ist, dass es sie nicht interessiert, was die Wähler denken "GRÜNE", haben in der Regierung nichts zu suchen .
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