Bund und Länder einigen sich auf neue Corona-Regeln

Seit 14:00 Uhr tagt Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs im Corona-Gipfel. Erste Beschlüsse standen schon am frühen Nachmittag fest.

Mit Spannung werden die Ergebnisse des Bund-Länder-Corona-Gipfels am 25. November 2020 erwartet. Erste Ergebnisse wurden bereits kurz nach Eröffnung der Sitzung bekannt. Demnach einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs inzwischen auf neue Regeln für den Groß- und Einzelhandel, eine Erweiterung der Maskenpflicht, Feuerwerksverbot und neue Hotspot-Richtwerte.

Beschränkungen im Groß- und Einzelhandel
Geschäfte des Einzelhandels, die sich innerhalb eines Corona-Hotspots befinden, müssen Zugangsbeschränkungen durchsetzen. In kleinen Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 m² darf pro 10 m² nur eine Person eingelassen werden. Für größere Einrichtungen gilt sogar eine Grenze von einer Person pro 20 m². Letzteres trifft auf die meisten Supermärkte und Discounter zu.

Verschärfung der Maskenpflicht
Künftig müssen Masken schon vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen getragen werden. Als Ergänzung soll die Bevölkerung aufgerufen werden, ihre Weihnachtseinkäufe auch unter der Woche zu erledigen.

Feuerwerksbeschränkung
Um Menschenansammlungen zum Jahreswechsel zu vermeiden, werden Feuerwerke auf öffentlichen Plätzen verboten. Ein generelles Böllerverbot gibt es jedoch nicht.

Neue Richtwerte
Ab einem Inzidenzwert von 200 soll ein Corona-Hotspot als besonders infektiösen Zone mit verschärften Regeln versehen werden. Bis zum frühen Abend war noch unklar, wie diese Regeln im Details ausgestaltet werden.

„…als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen“

Schon kurz nach Beginn der Sitzung zwischen Bund und Ländern drang an die Öffentlichkeit, welche Worte im Corona-Gipfel gewechselt wurden. Wie die „Bild“-Zeitung als Erstes berichtete, soll Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Krisensitzung mit den Worten „Wir dürfen keine Zeit verlieren“ eröffnet haben. Weiter verdeutlichte Söder die Dringlichkeit mit einem prägnanten Vergleich: „Die Todeszahlen sind aktuell so hoch, als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen.“

Schon vor dem Gipfel zeichnete sich ab, dass der Teil-Lockdown bis mindestens 20. Dezember verlängert werden soll. Auch die Finanzhilfen sollen im Dezember weiter verfügbar sein, wobei Merkel heute gewarnt habe, dass die Finanzhilfen in diesem Umfang „nicht den ganzen Winter“ durch den Bund gestemmt werden könnten.

Kurz vor Weihnachten sollen die Kontaktbeschränkungen verschärft werden, um das Infektionsrisiko über die Feiertage zu minimieren. Nach der Verschärfung könne es zu Lockerungen an Weihnachten kommen, so die Hoffnung.