Der Rundfunkbeitrag wird angehoben

Aus Sicht einer Expertenkommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) soll der Rundfunkbeitrag zum Januar 2021 steigen. Und zwar von 17,50 Euro um genau 86 Cent auf 18,36 Euro.

Den Bericht mit genannter Empfehlung gab die Kommission am heutigen Donnerstag in Berlin an die 16 deutschen Bundesländer weiter.

Denn genau diese haben in der Sache um die Steigung der Gebühren das letzte Wort und entscheiden auch über die schlussendliche Höhe. Die Empfehlungen der Kommission sind bis Weilen aber richtungsweisend.

Der Rundfunkbeitrag ist für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Haupteinnahmequelle. Erst vor knapp fünf Jahren war der Beitrag von 17,98 Euro auf 17,50 Euro gesunken. Seitdem gab es keine weitere Änderung. In der Regel wird über den Beitrag jedoch alle vier Jahre neu entschieden. Die nächste Periode der GEZ-Beiträge dauert also von 2021 bis 2024 an.

Im Jahre 2018 lagen die gesamten Erträge aus den Rundfunkbeiträgen bei rund acht Milliarden Euro. 2019 wird eine ähnliche Zahl erwartet.

Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger sagte, er sei überzeugt, dass mit der Erhöhung des Rundfunkbeitrags eine ausreichende Finanzierung gesichert sei. Er appellierte an die Länder und bat um eine zügige Umsetzung der ganzen Angelegenheit.

Bereits am 12. März könnten die Ministerpräsidenten bei ihrer Konferenz in Berlin einen Entschluss bezüglich der Erhöhung der Beiträge fassen. Daran anschließen würde sich dann ein mehrstufiger Prozess. Am Ende nämlich müssen nicht nur die Länderchefs sondern auch die Landtage aller 16 Bundesländer der Änderung zustimmen.

Die KEF erstellt ihren Bericht übrigens auf Grund des Finanzbedarfs, den die Sender vorher bei der Kommission anmelden. Genau dies gibt auch der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag wieder. Vor einigen Monaten wurde der erste Entwurf im Gremium angesprochen und der Betrag von 18,36 Euro genannt. Nach einer abschließenden Betrachtung ist es nun auch genau dabei geblieben.