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Die Beziehung zwischen der Türkei und Russland ist für die EU „Anlass zu großer Sorge“. Zusätzlich sorgte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit der Ankündigung für Furore, dass er bei der kommenden Wahl im neuen Jahr wieder antreten werde.

Dabei ist der 68-jährige bereits seit 2003 an der Macht, erst als Regierungschef und ab 2014 als Präsident. Nach einer möglichen weiteren – und angeblich letzten – Amtszeit will sich Erdogan dann endgültig zurückziehen, sodass Jüngere übernehmen können, sagte er.

Da er vor vier Jahren einen Wechsel vom parlamentarischen Regierungssystem zu einem Präsidialsystem umgesetzt hatte, genießt er seit damals noch mehr Befugnisse, die er sich so quasi selbst verschaffte. Der Vorwurf von Politik-Beobachtern lautet daher, dass Erdogan einen zunehmend autoritären Kurs fahre. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2018 kam er in der ersten Runde immerhin auf 52,6 Prozent der Stimmen.

Wer in der Türkei Präsident werden will, muss nicht nur 40 Jahre und älter sein, sondern auch einen Hochschulabschluss vorweisen. Nur türkische Staatsbürger werden zugelassen. Ob Erdogans Abschluss in Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften der Marmara-Universität Istanbul aus dem Jahr 1981 tatsächlich echt ist, wird immer wieder rege diskutiert. Das Institut wurde unter diesem Namen erst 1982 gegründet, und die Personen, die sein Dekret unterschrieben haben, waren erst ab 1982 im Amt.

Türkei und Russland stehen sich gefährlich nahe
Wer die Türkei regiert, ist für die Europäische Union in vielerlei Hinsicht relevant. Die EU zeigt sich derzeit massiv besorgt, dass Erdogan eine “zu enge Partnerschaft” mit Russland pflegt. Gemeint ist, dass er die Wirtschaftsbeziehungen weiter vertieft, statt sich den Sanktionen gegen Kriegstreiber Russland anzuschließen. Diese Freundschaft gebe „Anlass zu großer Sorge“, heißt es in einem Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das EU-Parlament.

Am heutigen Sonntag will Recep Tayyip Erdogan Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj führen, um den mit dem Getreideabkommen eingerichteten Korridor für Frachtschiffe im Schwarzen Meer „zu stärken“.