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Dramatische Wende: Treuer Verbündeter wendet sich jetzt gegen Putin

Ein enger Verbündeter und Mitglied von Putins Allianz gegen die NATO hat sich nun umgedreht und droht dem russischen Präsidenten. “Putin sollte besser in seinem eigenen Land bleiben”, sagt Gagik Melkonyan, Abgeordneter der armenischen Nationalversammlung.

“Wenn Putin nach Armenien kommt, sollte er verhaftet werden.” Das sind die Worte eines Mitglieds der Regierungspartei Armeniens und langjährigen Abgeordneten der armenischen Nationalversammlung. Dies ist eine unglaubliche Wendung der Ereignisse: Armenien ist seit vielen Jahren eng mit Russland verbündet und ist sogar Mitglied des russischen Anti-NATO-Bündnisses, der „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ (OVKS).

Bis vor kurzem traf der armenische Premierminister Nikol Pashinyan regelmäßig mit Putin zusammen. Am Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine besuchte Pashinyan Putin sogar in Moskau, wie die BILD berichtet. Armenien pflegt seit über 30 Jahren enge diplomatische, wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu Russland. Seit vielen Jahren ist Russland der wichtigste Waffenlieferant Armeniens.

Was also ist passiert, dass Armenien seine Haltung gegenüber Putin so grundlegend geändert hat? Der vom Internationalen Strafgerichtshof ausgestellte Haftbefehl: Armenien ist dabei, das Römische Statut zu ratifizieren, das dem Internationalen Strafgerichtshof zugrunde liegt, und fühlt sich daher an die Entscheidung des Gerichtshofs gebunden.

In einem Interview mit dem armenischen Nachrichtenportal “factor.am” erklärte Melkonyan: “Wenn wir Teil dieser Abkommen sind, sollten wir unsere Verpflichtungen erfüllen. Russland sollte seine Probleme mit der Ukraine lösen (…) Ich möchte nicht, dass Putin nach Armenien kommt.”

Die Antwort des Kremls lässt keinen Zweifel daran, dass die Partnerschaft der beiden Länder am Ende ist: “Moskau hält die Pläne Jerewans, dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs beizutreten, vor dem Hintergrund der jüngsten illegalen und rechtlich nichtigen ‘Haftbefehle’ gegen die russische Führung für absolut inakzeptabel.” Dies meldete die russische Nachrichtenagentur TASS.

Armenien bestätigte auch, dass es nicht mehr an den gemeinsamen Militärmanövern unter russischer Führung im Laufe dieses Jahres teilnehmen wird. Welche Auswirkungen dies auf den laufenden Konflikt Armeniens mit Aserbaidschan haben wird, der von russischen Friedenstruppen überwacht wurde, ist nicht bekannt.

Foto: Kremlin.ru, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

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Kai Degner