Gesundheitspass in Frankreich abgelehnt

Der geplante Gesundheitspass, der von der Regierung in Paris unter Präsident Macron angestrebt wird, soll ein wichtiger Bestandteil des nationalen Lockerungsplans in Frankreich sein. Mit ihm ist geplant, dass es zu einem schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand kommen kann. Überraschend hat nun die Nationalversammlung gegen diese Maßnahme gestimmt.

Überraschend hat die Nationalversammlung von Frankreich gegen die geplante Einführung eines Corona-Gesundheitspasses gestimmt. Zuvor hatten am gestrigen Abend 108 Abgeordnete gegen einen entsprechenden Artikel aus dem neuen Gesetzentwurf gestimmt, der einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand vorsieht. Dafür haben lediglich 103 Mitglieder der Kammer gestimmt. Zu verdanken ist diese Nein den Abgeordneten der Fraktion Mouvement Démocrate (MoDem). Diese unterstützen in der Nationalversammlung eigentlich die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, La République en Marche (LREM).

Philippe Latombe, Abgeordneter der MoDem sagte zu diesem Vorgang: „Wir hatten rote Linien vorgegeben“. Allerdings habe es dabei kein Zuhören und kein Dialog gegeben. Zuvor waren mehr Details über den Verwendungszweck des Passes von den Abgeordneten der MoDem gefordert worden. Sie kritisierten, dass die Regierung mit diesem Gesetzentwurf quasi einen Blankocheck anstreben würde. Somit blieb den Abgeordneten dieser Fraktion nichts Anderes übrig, als geschlossen gegen diese Artikel zu stimmen. Der erste Artikel dieses Gesetzentwurfs, gegen den die Gegner gestern gestimmt hatten, enthielt zudem weitere Details, dass der Premier daneben auch viel mehr Befugnisse für die nächtlichen Ausgangssperren erhalten sollte.

Wichtiger Teil von Macrons Lockerungsplan

Als ein ganz zentrales Instrument für kommende Corona-Lockerungen hatte der Präsident diesen Gesundheitspass bezeichnet. Der Zugang zu bestimmten Orten, verschiedenen Einrichtungen oder auch Veranstaltungen mit vielen Menschen solle mit diesem Ausweis geregelt werden. Es war geplant, dass die Bürger des Landes etwa einen negativen Corona-Test oder auch eine Impfung mit diesem nachweisen können. Die französische Regierung hatte zudem die Vorstellung, dass damit auch eine überstandene Covid-19-Erkrankung nachgewiesen werden sollte.

Ermöglicht werden sollten mit dem Pass zudem Reisen in das Ausland wie auch Besuche von Sportveranstaltungen. Auch war vorgesehen, dass damit Veranstaltungen mit einer großen Anzahl an Besuchern erlaubt werden sollte.

Die Abgeordneten äußerten vor allem daran Kritik, dass der entsprechende Artikel innerhalb dieses Gesetzentwurfs zu unpräzise sei. Auch seien in diesem Zusammenhang noch offene Fragen zu beantworten. Eine zweite Beratung kann durch die Regierung beantragt werden.

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7 Kommentare

  1. CoronaApp, digitaler Impfpass, Geswundheitspass usw. – alles Totgeburten.
    Zum Glück denken EU-Bürger noch ein wenig mit und erschweren jeden Versuch einer Totalüberwachung (durch die Hintertür) nach chinesischem Vorbild.
    Corona ist da nur ein Vehikel.
    Die „Pandemie“ wird sich weiterhin abflachen und das Virus wird sich in die Liste jener einreihen mit denen wir sowieso leben. Grippe, Herpes, Hepatitis usw.

    1. Warum, Reinhard, sind das alles, was Sie aufzählen, nämlich Corona App, digitaler Impfpass, Gesundheitspass, denn Totgeburten? Was hat das mit Totalüberwachung zu tun? Warum sprechen Sie – 100.000e von Toten durch Covid19 bagatellisierend und verhöhnend – von Pandemie in Anführungszeichen?
      Liefern Sie besser mal Argumente für Ihr dummdreistes Gerede anstatt nur rumzustänkern.

  2. Welch reißerische Aufmachung!!!! Dass es hier um Frankreich geht, liest sich leider nicht in der Überschrift. Ich frage mich, was sowas soll ???

    1. Warscheinlich wird es so sein, dass die Verfasser der Artikel erst dann Geld verdienen, wenn der Artikel angeklickt wird. Deshalb schreibt man in der Überschrift und den ersten Zeilen nie, um was oder wen es genau geht (oder schreibt sogar Dinge rein, die überhaupt nicht stimmen).
      Geld regiert die Welt. Um die Wahrheit geht es schon lange nicht mehr…

  3. Super, keine zwei Klassen Gesellschaft. Würde das Volk nur auseinander treiben statt zusammen zu stehen. Wer sich nicht impfen lassen will, sollte nicht durch die Hintertür genötigt werden. Ich hoffe das es Deutschland nach macht.

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