Habeck mit Klartext: Deutschland zu fast 100 Prozent von Chinas Regime abhängig
Grünen-Politiker Robert Habeck erklärt im Rahmen der Asien-Pazifik-Konferenz warum und wie er die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China reduzieren will.
Habecks Ansicht nach, sei die Diversifizierung zu China wichtig, denn die Abhängigkeit habe sich viel zu groß aufgebaut. Und das, so Habeck, sei am Ende auch gar nicht mal so ungefährlich. „Deutschlands wirtschaftliche Abhängigkeit von China ist zu groß. Diese Abhängigkeit liegt in bestimmten Bereichen wie etwa kritischen Rohstoffen bei fast hundert Prozent. Bräche China als Absatzmarkt weg, wäre das für einige deutsche Branchen nicht verkraftbar“, ist er sich sicher.
Die Abhängigkeit Deutschlands von China sei eine Folge der Ausrichtung, die Jahrzehnte prägte: „Man hat zu lange die niedrigen Produktionskosten für allein selig machend gehalten. Hinzu kommt, dass China riesige Rohstoffvorkommen günstig auf den Markt geworfen hat.“
Gegen die bisherige Logik abzuarbeiten, sei sicher nicht einfach und bedeute vielerorts eine große Umstellung. Dafür müsse man Regeln und Anreize schaffen, die den eingeübten Verlauf von Investitionsentscheidungen in den Unternehmen verändern. „Das geht nicht ohne Konflikte. Wir gestalten einen Prozess, der viele Jahre dauern wird und auch gar nicht abrupt gehen soll. Es geht dabei nicht um die Abkopplung von China, aber am Ende des Weges soll die deutsche Wirtschaft robuster dastehen“, findet Habeck weiter.
Diese Entscheidung gibt laut Habeck auch die Richtung für die weitere Handelspolitik vor. „Damit bekommt Deutschland auch wieder eine Stimme in der globalen Handelspolitik. Es ist eine gemeinsame Linie, die “Ja” sagt zum globalen Handel und die gesellschaftliche Güter wie Nachhaltigkeit zu einer wesentlichen Grundlage macht.“
Nicht mehr Kommerz und Billigkeit seien die einzigen Prinzipien, sondern es sei eine Handelspolitik, die das Ziel von sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz verankert. „Das macht Deutschland und Europa auch attraktiv für Länder des globalen Südens, die sich zurecht von neoliberaler Handelspolitik ausgenutzt fühlen.“
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Was Habeck (GRÜNE) da erzählt, das wissen wir schon lange. In China wird für uns produziert, weil man damit riesige Gewinne generieren kann.
Wenn wir auf dem Weltmarkt bestehen wollen, dann müssen wir Produkte liefern die preislich akzeptabel sind, sonst bricht uns der Export weg. Das kann aber einer nicht wissen, der von Wirtschaft keine Ahnung hat, wie Habeck.
Wegen sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz kauft uns keiner Produkte ab, die anderweitig günstiger zu bekommen sind. Das sind Habecks Träumereien.
In einem deutschen Auto sind fast 50% der Teile eingebaut, die irgendwo ausserhalb Deutschlands produziert werden.
Wir können nur mit bester Qualität und akzeptablen Preisen konkurrenzfähig bleiben. Es gibt noch Bereiche wo wir marktführend sind. Maschinenbau, Stahlbau wäre da zu nennen.
Was derzeit billig in China produziert wird, können wir schon aufgrund der Löhne bei uns, nicht produzieren. Hinzu kommt, dass wir auf bestimmte Rohstoffe angewiesen sind, die wir aus China, Russland oder anderen Teilen der Welt beziehen müssen. Beispiel Lithium für Batterien. Da haben sich die Chinesen und jetzt auch Russland in den Förderländern schon Anteile gesichert und werden in Zukunft bei der Preisgestaltung und Lieferung mitbestimmend sein.
So wie Habeck sich das vorstellt, die Produktionen wieder vermehrt nach Deutschland zu verlagern, dazu ist es zu spät, so es sich um Massenware handelt.
Die Chinesen sind inzwischen wirtschaftlich und finanziell so stark, das sie jedem Paroli bieten können. Dazu haben wir aber auch beigetragen. Die Chinesen kaufen sich überall da ein, wo sie Vorteile für sich sehen. Hamburger Hafen als Beispiel. Da haben sich die Chinesen Anteile an einem Terminal gesichert. COSCO die größte Spedition der Welt (chinesisch) , lässt da ihre Containerschiffe löschen. Hätte die Bundesregierung diesem Wunsch der Chinesen nicht entsprochen, so hätten die Chinesen eben andere europäische Häfen an denen sie auch Anteile haben, angelaufen.. Dem Hamburger Hafen wäre da jede Menge Geld verloren gegangen auf das er angewiesen ist.
Wie sagte Habeck. (GRÜNE) kürzlich "wenn weniger produziert wird, wird auch weniger gekauft" !
Wenn das ein Wirtschaftsminister eines Landes sagt, welches auf Export angewiesen ist, .dann gibt das zu denken.