Knallharter Lockdown nach Weihnachten geplant
Nach dem Weihnachtsfest droht nun der Shutdown. Bund und Länder wollen nach Weihnachten die Corona-Zügel wieder anziehen. Nach den Feiertagen soll es nach Informationen der „Bild“ harte Maßnahmen geben.
Mit Ausnahme der Supermärkte soll in der Zeit zwischen dem 27. Dezember und dem 3. oder 10. Januar alles dichtgemacht werden. Noch in dieser Woche will das Kanzleramt einen neuen Corona-Gipfel mit Angela Merkel und den Ministerpräsidenten anberaumen.
In dieser Debatte soll es dann auch um einen früheren Beginn der Schulferien um eine Woche sowie um eine Verlängerung um ebenfalls eine Woche gehen. Möglichst schnell und hart will das Team rund um Angela Merkel entscheiden. Doch schlägt der Widerstand der Ministerpräsidenten schon entgegen. Intern sperren sich noch etliche Länder im Norden gegen die von den Südländern aufgebrachte Dramatik. Denn die Fallzahlen sind in Schleswig-Holstein wesentlich geringer als in Bayern.
Wann steigt der nächste Bund-Länder-Gipfel?
So heißt es aus einem SPD-Bundesland: „Das Infektionsgeschehen im Süden ist besorgniserregend. Es gibt viele, die jetzt kalte Füße bekommen, darum machen sie auf Zampano.“ Aber: „Es gibt keinen Beschluss für oder gegen eine Ministerpräsidentenkonferenz. Es gibt auch keine Liste von möglichen Verboten, die man jetzt aus der Schublade holt.“ Es werde daher „keinen flächendeckenden Lockdown in Deutschland geben“, solange das Infektionsgeschehen regional so unterschiedlich ist. Derzeit rechne man nicht mit einem neuen Gipfel vor dem 4. Januar, denn die Beschlüsse sind gefasst. Solange nicht Neues beschlossen wird, braucht es keine neue Konferenz.
Wie die „Bild“ weiter berichtet, sollen sowohl der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), wie auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), noch nicht davon überzeugt sein, einen weiteren Bund-Länder-Gipfel vor Weihnachten abzuhalten.
Auf die neuen Knallhart-Maßnahmen schwört die Kanzlerin die Union aber schon mal ein. Vor Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU sagte sie: „Wir müssen runter mit den Zahlen.“ Mit den jetzigen Maßnahmen sei das nicht zu schaffen, „wir werden den Winter ohne zusätzliche Maßnahmen nicht durchstehen können. Vor Weihnachten muss noch entschieden werden“.
Seit vier Tagen beobachte sie in Deutschland wieder steigende Zahlen, warnte Merkel: „Das Prinzip Hoffnung dürfen wir da nicht anwenden, dass die schon von allein wieder runter gehen werden.“ Und weiter: „Wir werden in den nächsten Tagen mit den Ministerpräsidenten sprechen und auch die nötigen Vorbesprechungen treffen“, sagte sie in der Fraktion.
Sie sieht auch, dass in Bayern die Maßnahmen in die richtige Richtung gehen. Aber auch dem Kanzleramtsminister Helge Braun gehen die Maßnahmen nicht weit genug: „Weil ein Lockdown dieser Art auf Dauer nicht funktioniert, müssen wir mindestens in den Hotspots noch einmal richtig deutliche Verschärfungen machen.“ Sofern es von Seiten der Länder eine Bereitschaft zu einem weiteren Gipfel gäbe, wäre die Bundesregierung sofort bereit dazu. „Die Bundesregierung hat die ganze Zeit gesagt: Wir wollen mehr machen.“
Zur Verlängerung der Schulferien sagte er: „Wenn die Alternative zum Unterricht ist, dass man in den Urlaub fährt, dann wird das im Infektionsgeschehen keine Verbesserung geben. Die Alternative muss wirklich sein, zu Hause zu bleiben. Wenn wir das realisieren können, dann kann das eine sinnvolle Maßnahme sein. Aber in den Herbstferien haben wir gesehen, da wurde nichts besser.“
