Länder wollen Deutschland ab 1. März schrittweise wieder hochfahren
Die Länder sind sich bei der Ausgangslage für die am Mittwoch stattfindende Ministerpräsidentenkonferenz weitgehend einig, wie der „Business Insider“ berichtet. Bis zum 28. Februar soll der Lockdown mit wenigen Ausnahmen unter anderem bei Schulen, Kitas und Friseuren verlängert werden. Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, soll das Land ab 1. März schrittweise wieder hochgefahren werden. Dabei wird es aber keinen bundesweit einheitlichen Stufenplan geben. Die Länder sollen sich vielmehr an bundeseinheitlichen Richtlinien orientieren. Die dafür notwendigen Details sollen sie aber selbst regeln. Für diese Regelung ist das regional unterschiedliche Infektionsgeschehen verantwortlich.
Aktuell ist der Lockdown noch bis zum 14. Februar angesetzt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundeländer wollen über die nächsten Schritte am kommenden Mittwoch ab 14 Uhr beraten.
Der „Business Insider“ hat nach eigenen Recherchen herausgefunden, dass sich die Länder in den diversen Vorbesprechungen weitestgehend darauf geeinigt haben, am Mittwoch einen Doppelbeschluss für die Corona-Regelungen zu vereinbaren. Zunächst soll der Lockdown um weitere zwei Wochen bis um 28. Februar verlängert werden. Restaurants, Geschäfte und Freizeiteinrichtungen sollen bis auf Weiteres in dieser Zeit geschlossen bleiben. Lockerungen soll es hingegen ab dem 15. Februar allerdings bei Grundschulen, Kitas und vielleicht auch bei Friseuren geben. Das Zulassen von Wechselunterricht solle demnach bei Grundschulen angedacht sein.
Ab 1. März soll es weitere Öffnungen geben
Wenn es das Infektionsgeschehen zulässt, soll dann ab dem 1. März das Land nach und nach wieder hochgefahren werden. Einen bundesweit einheitlichen Stufenplan sieht dieses Konzept allerdings nicht vor. Die Länder sollen sich vielmehr an Richtwerten orientieren, die noch genannt werden müssen. Im Rahmen von eigenen Stufenplänen regeln diese die Details dann weitestgehend selbst.
Der Hintergrund dieser Maßnahmen ist, dass sich das Infektionsgeschehen regional derzeit sehr unterschiedlich entwickelt. Bundesweit liegt der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen bei derzeit 76. Einige Landkreise hingegen kommen noch immer auf Inzidenzen von bis zu 394. Diese liegen vor allem in Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Aber es gibt auch 24 Landkreise, die Inzidenzen von weniger als 30 aufweisen.
Sollte hingegen wegen der Mutationen das Infektionsgeschehen wieder anziehen, so sollen die Länder und der Bund eine Übereinkunft auf dem Gipfel finden, dass eine Verschärfung der Maßnahmen auch wieder möglich sein muss. Offen ist aber noch, wie genau dies gelingen soll.
