Lockdown ab dem 2. November

Um die steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff zu bekommen, verhandeln Bund und Länder über einen neuen Lockdown. Nach einem Bericht sollen die Maßnahmen schon ab Montag greifen, da die Zeit drängt. Mit vielen zusätzlichen Milliarden soll betroffenen Unternehmen geholfen werden.

Mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg wollen der Bund und die Länder die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Bereits ab dem 2. November und nicht wie bisher geplant erst ab dem 4. November sollen die Maßnahmen in Kraft treten. Ab Montag sollen sich in der Öffentlichkeit nur noch maximal zehn Personen aus zwei Hausständen treffen dürfen. Auch werden nach dem Beschluss von Bund und Ländern Gastronomiebetriebe vom 2. November an für den restlichen Monat schließen müssen.

Die Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder wollen rund zwei Wochen später darüber beraten, welche Ziele die Maßnahmen erreicht haben und wo gegebenenfalls Anpassungen nötig sind. Aus der Schaltkonferenz zwischen Bund und Länder berichtet die „Bild“, dass Finanzminister Scholz sagte: „Ich halte es für nötig, dass wir sehr einschneidende Maßnahmen vereinbaren.“ Er warnte davor, dass es bis zu 100.000 Infizierte und unter Umständen 1.000 Tote täglich geben könne, wenn jetzt nicht gehandelt wird. „Das kann niemand wollen.“

Für einen Großteil der entstehenden Schäden durch den Lockdown sollen betroffene Firmen entschädigt werden. So sieht der Plan von Scholz vor, dass kleinere Firmen bis zu 75 Prozent der Umsätze des Vorjahresmonates als Überbrückungs- und Stabilisierungshilfe erhalten sollen. Bis zu 70 Prozent sind es bei größeren Unternehmen. Die Kosten dafür bezifferte Scholz bei einem vierwöchigen Lockdown auf rund sieben bis zehn Milliarden Euro. Abhängig sei dies davon, welchen Branchen die Nothilfen zugesprochen werden.

Aus Regierungskreisen hieß es dazu, dass ein dritter Nachtragshaushalt nicht notwendig sei, denn die Nothilfen könnten aus den bereits existierenden Töpfen für Überbrückungshilfen kommen. Bislang seien von den vorgesehenen 25 Milliarden Euro erst zwei Milliarden abgerufen worden.

Von diesen Nothilfen sollen aber im Gegenzug bereits gewährte Überbrückungshilfen oder Kurzarbeitergeld abgezogen werden. Allerdings solle es nach Informationen der „Bild“ keine besonderen Nachweispflichten geben.

In der vorab bekannt gewordenen Beschlussvorlage aus dem Bundeskanzleramt war im Angesicht der massiv steigenden Corona-Infektionszahlen unter anderem von befristeten Schließungen von Theatern, Kinos, Opern oder Konzerthäusern wie auch Kneipen, Bars und Diskotheken zu lesen.

Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts meldeten die Gesundheitsämter am Mittwoch 14.964 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Dies ist beinahe eine Verdoppelung zum Mittwoch letzter Woche und so hoch wie noch nie zuvor. Allerdings sind diese Zahlen auch nur bedingt vergleichbar, denn es wird in der Zwischenzeit erheblich mehr getestet. Dadurch werden auch mehr Infektionen nachgewiesen.