Lockdown beginnt am Mittwoch, 16. Dezember
Nicht einmal eine Stunde soll der heutige Corona-Gipfel im Kanzleramt gedauert haben. Dann wurde vermeldet, dass sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder auf einen harten Lockdown geeinigt hat. Beginnen wird er am kommenden Mittwoch, den 16. Dezember.
Auf einer Pressekonferenz erklärt Merkel die entsprechenden Details. Merkel sagte mit hörbar heiserer Stimme: „Wir sind zum Handeln gezwungen – und handeln jetzt auch“.
Das gilt jetzt bis 10. Januar
Grundsätzlich sind alle Punkte aus der bekannten Beschluss-Vorlage übernommen worden. Das bedeutet, dass der Einzelhandel bis auf Apotheken und den Lebensmittel-Handel ab Mittwoch schließen muss. Wie die „BILD“-Zeitung berichtet, gelten nun auch für Weihnachten und Silvester neue Regelungen. Auch drohen jetzt besonders harte Ausgangssperren für Landkreise mit hohen Inzidenzwerten. Dies betrifft vor allem Sachsen, Thüringen und Bayern.
Merkel appellierte dabei an die Bürgerinnen und Bürger, vor dem Weihnachtsfest in den Familien eine weitestgehende Schutzwoche mit Kontaktbeschränkungen einzulegen. Erlaubt sind zum Fest die eigene Familie ohne Beschränkung der Kinderzahl plus vier Verwandte.
Weiterhin bekräftigte Sie das Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk, auch gilt zum Jahreswechsel eine bundesweites An- und Versammlungsverbot. Am 16. Dezember endet dann auch die Präsenzpflicht in den Schulen. Allerdings wird wie im Frühjahr eine Notbetreuung angeboten. Auch Abschlussklassen sind von der Regelung ausgenommen. „Wann immer möglich sollen die Kinder zuhause betreut werden“, sagte Merkel, auch in Bezug auf Kitas.
Söder: Lockdown „ganz oder gar nicht“
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte: „Corona ist außer Kontrolle geraten. Deshalb braucht es jetzt eine nationale Kraftanstrengung.“ Die Pandemie sei „eine Katastrophe, die unser Leben mehr betrifft als jede Krise, die wir in den letzten 50 Jahren zuvor hatten“.
Daher müsse das Motto jetzt lauten „Ganz oder gar nicht“. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass Deutschland zum Sorgenkind in Europa wird. Zudem warnt der CSU-Chef vor dem Schock-Szenario Bergamo, wo es während der Pandemie zu einer völligen Überlastung des Gesundheitssystems und vielen Toten kam. Dieses sei „näher als so mancher glaubt“.
Zudem sagte Söder, dass es in diesem Jahr ein „stilles Silvester“ gebe und begründete zudem das „de-facto“ Böllerverbot mit der Bitte der Krankenhäuser, weitere unnötige Belastungen durch potenzielle Silvester-Verletzungen zu vermeiden.
„Wir kommen da durch als Deutschland“, sagte Söder. Es sei lediglich die Frage, mit welchen Schäden. Diese sollten nun so gering wie möglich gehalten werden.
Erneute Beratungen ab 5. Januar
Vorläufig gelten die verschärften Maßnahmen bis zum 10. Januar. Über eine mögliche Verlängerung solle dann am 5. Januar beraten werden. Unklar ist weiterhin, ab wann in Deutschland die Impfungen gegen das Corona-Virus beginnen können. Auf eine schnellstmögliche europaweite Zulassung drängt daher auch der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
